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17. Dezember 2014 Aktuell/Presse

Ein Jahr GroKo: Murks, Willkür und Stümperei

Die Große Koalition ist heute ein Jahr im Amt – das hat dem Land nicht gut getan, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger. Er erklärt: Seit einem Jahr lähmt die übergroße Koalition das Land und es steht zu befürchten, dass es so weitergeht. Die wirklichen Sorgen und Nöte der Bevölkerung spielen für die Regierung keine Rolle, zänkisches Klein-Klein ist die Regel.  Mehr...

 
8. Dezember 2014 Gute Arbeit/Video

Wort halten: Mindestlohn zahlen

Zum 1. Januar 2015 kommt er, der Mindestlohn. Er ist zu niedrig, voller Ausnahmen und voller Möglichkeiten, ihn zu umgehen, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf seiner heutigen Pressekonferenz. Die Kontroll-Maßnahmen der Bundesregierung reichten nicht aus, so Riexinger weiter. Notwendig sei es, auch die Gewerbeämter für Mindestlohn-Kontrollen in die Pflicht zu nehmen.  Mehr...

 
5. Dezember 2014 DIE LINKE

Glückwunsch Bodo Ramelow

Wir gratulieren Bodo Ramelow zur Wahl zum ersten LINKEN-Ministerpräsidenten! Und wir danken allen Genossinnen und Genossen, die den Weg bis zu diesem wichtigen Erfolg mit ermöglicht haben! Bei der Wahl am 5. Dezember im Thüringer Landtag erhielt er im zweiten Wahlgang 46 von 91 Stimmen und damit die erforderliche absolute Mehrheit. Mehr...

 
Presse
16. Dezember 2014 Aktuell/Gute Arbeit/Presse/Tagebuch

Solidarität mit den Streikenden bei Amazon

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, hat heute die Beschäftigten bei Amazon-Leipzig in ihrem Arbeitskampf unterstützt. Er erklärt: Amazon weigert sich noch immer, mit ver.di auch nur über die Aufnahme von Tarifverhandlungen zu reden. Daher ist es notwendig, den Druck zu erhöhen: Der Streik der Beschäftigten der deutschen Amazon-Standorte, die seit über einem Jahr für eine Anbindung an den Tarifvertrag des Einzelhandels kämpfen, verdient unsere Unterstützung und Solidarität.  Mehr...

 
13. Dezember 2014 neues deutschland In der Presse

Etablierte machen Rassismus salonfähig

Berlin. Der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, hat der Rechtspartei AfD und der Union eine Politik der "geistigen Brandstiftung" vorgeworfen. "Da zeichnet sich ein deutlicher Rechtsruck ab", sagte er der "Leipziger Volkszeitung" mit Blick auf die Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Bayern und die "Pegida"-Aufmärsche. Die AfD stehe "Pegida ohnehin näher als dem Grundgesetz und Bernd Lucke ist ein geistiger Brandstifter mit Biedermanngesicht." Mehr...

 
10. Dezember 2014 Presse

Merkel in der Anderswelt

Kanzlerin Merkel und ihre CDU setzen auf ihrem Parteitag in Köln auf Adventsfrieden und nehmen die Probleme erst gar nicht zur Kenntnis. Dazu erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: Gähnende Langeweile muss nicht schlimm sein; sie bietet Zeit zum Abschalten und Ausruhen. Das ist erlaubt. Nicht erlaubt sind Abschalten und Ausruhen, wenn man die stärkste politische Kraft im Lande ist, die Regierungsverantwortung innehat und die Kanzlerin stellt.  Mehr...

 
10. Dezember 2014 Presse

Wir trauern um Ralph Giordano

Die Nachricht vom Tod Ralph Giordanos erfüllt uns mit Trauer. Mit ihm verlieren wir, verliert Deutschland, einen großen Menschen und Geist.  Mehr...