Zukunft Europas – Zukunft des Euro?
»Lafontaine ist links – die AfD ist rechts«. So kurz kann man den Sachverhalt zusammenfassen. Uns eint die Sorge um die Zukunft Europas: Wenn für den Traum von Europa in Südeuropa Kinder hungern, dann muss ohne Denkverbote über Auswege aus der Krise nachgedacht werden. Den Schritt: Raus aus dem Euro, wird es mit der LINKEN nicht geben. Viel entscheidender ist die Frage, wie lange die Menschen im Rest Europas noch bereit seien, Merkels Sparregime zu erdulden. Mehr...
10 Jahre Agenda 2010 – 10 Jahre Schikane und Ausgrenzung per Gesetz
Etwas mehr als zehn Jahre sind vergangen, da verkündete Gerhard Schröder die Agenda 2010. Mit ihr läutete die rot-grüne Regierung eine brachiale Kehrtwende ein. Löhne und Sozialausgaben sollten sinken, Gewerkschaften in die Defensive gedrängt werden. Die Rechte von Beschäftigten und soziale Sicherheit für Erwerbslose galten plötzlich als nicht hinnehmbares und unbezahlbares Beschäftigungshemmnis. Frank-Walter Steinmeier – einer der „Architekten“ der Agenda – sagte am Vorabend der SPD-Feierlichkeiten zu 10 Jahren Hartz IV: „Wir wollten das Land zum Besseren verändern, aber das der Plan aufgehen würde, war nicht garantiert.“ Rückblickend sei er aber Stolz auf die Politik die für Peer Steinbrück bis heute eine „Jahrhundertreform“ ist. Das zeigt das Dilemma der Sozialdemokratie, denn die Architekten von damals, sind die Akteure von heute. Sie sind stolz auf ihre miese Bilanz. Mehr...
Zum Frühshoppen nach Köpenick
Erstaunlich viele Genossinnen und Genossen folgten der Einladung einer Köpenicker Basisorganisation zum politischen Frühshoppen mit dem Parteivorsitzenden. Ob es am ersten Bier des Sonntags lag oder an der kämperischen Rede des Bundesvorsitzenden - die Stimmung war bestens. Mehr...
Presse
Lohnoffensive 2017 – Pressekonferenz von Bernd Riexinger und Klaus Ernst
In keinem anderen Staat in der Eurozone, außer den Niederlanden, klafft die Verteilung der privaten Vermögen so weit auseinander wie in Deutschland. Deutschland ist Vize-Europameister der sozialen Ungleichheit. Mehr...
Interview Stuttgarter Zeitung: "Steinbrück schadet der SPD"
Stuttgart –Der Stuttgarter Bernd Riexinger, der mit Katja Kipping seit fast elf Monaten die Linkspartei anführt, hält den Linkskurs der Sozialdemokraten für unglaubwürdig. Zudem vermisst er den Rückhalt der Gewerkschaften und greift DGB-Chef Michael Sommer scharf an. Mehr...
Interview Neues Deutschland: Linken-Chef warnt DGB-Chef: Kein SPD-Wahlkampf
Riexinger kontra Sommer: »Wirklich kein Linksruck« bei den Sozialdemokraten erkennbar. Mehr...
100% sozial: Der Entwurf des Wahlprogramms der LINKEN
Der Parteivorstand hat am 13. und 14. April über das Wahlprogramms beraten, in den auch das umfangreiche Feedback aus der Programmdebatte und den Regionalkonferenzen eingeflossen ist. Das Ergebnis der Beratung ist der jetzt vorliegende zweite Entwurf, der auch der Leitantrag für den Parteitag im Juni ist. Mehr...