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19. März 2015 Aktuell/Frieden und Internationales/Tagebuch

Gespräch mit der Außenministerin Delcy Rodríguez

Das Dekret von Präsident Obama, das Venezuela zu einem Land erklärt das die nationalen Sicherheitsinteressen der USA bedroht alarmiert die Linksregierung und das ganze Land. Die Drohung wird ernst genommen. Von Sanktionen, bis zu subversiven oder gar militaerischen Aktionen gehen die Befürchtungen. Wir erklärten unsere Solidarität mit der Regierung in Venezuela und versprachen die internationale Unterschriftensammlung, die am Mittwoch startet zu unterstützen. Die Außenministerin betonte, wie wichtig die internationale Solidarität ist und informierte und über die Unterstützung der UNASUR, deren Regierungschefs sich am Wochenende in Equador getroffen hatten. Mehr...

 
17. März 2015 Aktuell/Frieden und Internationales/Tagebuch

Bernd Riexinger: Bericht aus Venezuela

Ich bin derzeit mit einer kleinen Delegation in Venezuela um die Zusammenarbeit mit der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas zu vertiefen.  Mehr...

 
9. März 2015 Frieden und Internationales/Video

EU-Armee: Militärische Blockbildung statt notwendiger Entspannungspolitik

Die Vorschläge von Jean-Claude Juncker für eine europäische Armee waren Thema der Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger. Statt dringend notwendiger Entspannungspolitik und der Schaffung einer Friedensordnung unter Einschluss Russlands wird hier unsinniger Weise auf militärische Blockbildung gesetzt, so Bernd Riexinger. Weitere Themen waren die Situation in Griechenland und die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung. Mehr...

 
Presse
17. März 2015 Aktuell/Presse

Wer hat Angst vor Blockupy?

Am 18. März gehen Tausende von Menschen in Frankfurt auf die Straße, um friedlich, bunt und laut für eine andere Politik zu demonstrieren. Die Polizei nimmt dies zum Anlass, bürgerkriegsähnliche Zustände herbeizuführen. Mit Wasserwerfern, Zäunen und GSG9 Beamten werden die Menschen in Frankfurt seit dem Wochenende vorbereitet. Aber worauf?  Mehr...

 
12. März 2015 Presse

Erben ist keine Leistung

Rot-grün überholt rechts – zur Diskussion über die Reform der Erbschaftssteuer äußert sich Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Er meint: Es ist absurd, dass die grün-rote Landesregierung in Baden-Württemberg den fünffachen Freibetrag für Erben von Unternehmen fordert, wie Wolfgang Schäuble. Erbschaften sind leistungslose Einkommen für diejenigen, die das Glück hatten in eine vermögende Familie hinein geboren worden zu sein.  Mehr...

 
11. März 2015 Europa/Presse

Das Geld ist da

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfängt heute die Führungseliten der drei Buchstaben: IWF, WTO, ILO, um über die Lage der Weltwirtschaft zu beraten. Die OECD ging bereits einen Schritt vor und fordert ein europaweites Konjunkturpaket. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE meint dazu: Die Zeiten ändern sich. Das müssen auch die Bundeskanzlerin und ihr schwäbischer Austeritätsdogmatiker Schäuble begreifen. Mehr...

 
6. März 2015 DIE LINKE/Presse

Sahra Wagenknecht bleibt wichtige Repräsentantin der Linkspartei

Die erste stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht, hat erklärt, im Oktober nicht für die Funktion der Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Dies bedauern Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, ausdrücklich. Sie erklären: Wir respektieren die Entscheidung und bedauern diesen Schritt ausdrücklich. Sahra Wagenknecht wird auch zukünftig eine wichtige Vordenkerrolle in der Partei spielen. Mehr...