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6. November 2014

"Streiks müssen treffen"

mdr-Info-Radio Interview

Die materiellen Forderungen sind in Ordnung, meint Linken-Chef Riexinger zum Lokführer-Streik, der auch erfahrener ver.di-Gewerkschafter ist. Er spricht von einem subtilen Machtkampf. Zum Interview:

 
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23. November 2014 Deutschlandfunk Aktuell/In der Presse

Normalisierung der politischen Kultur

Bernd Riexinger im Gespräch mit Gerhard Schröder (Deutschlandfunk). Die bevorstehende Wahl Bodo Ramelows zum Ministerpräsidenten von Thüringen wird nach Einschätzung von Linken-Chef Bernd Riexinger Signalwirkung für andere Bundesländer haben. Für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene sieht er jedoch nur geringe Chancen - SPD und Grünen fehle der Wille zu echten Reformen, sagte Riexinger im DLF. Mehr...

 
20. November 2014 Aktuell/Frieden und Internationales

Solidarität mit den Kurden in Rojava

Gestern war der Co-Vorsitzende der syrisch-kurdischen Partei PYD aus Rojava, Salih Muslim, bei der LINKEN zu Besuch. Er traf sich mit Bernd Riexinger und Heinz Bierbaum, um über die Lage in Rojava und mögliche Unterstützung der LINKEN zu sprechen. Seit Wochen kämpfen Kurden in Kobanê gegen den "Islamischen Staat", der nicht nur eine Bedrohung für die Kurden und andere Minderheiten in der Region darstellt, sondern eine Bedrohung für die Menschheit ist.  Mehr...

 
17. November 2014 Aktuell/DIE LINKE/Video

Diesem Appell schließe ich mich an

In seinem Statement auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus befasste sich der Parteivorsitzende Bernd Riexinger zunächst mit den jüngsten innerparteilichen Entwicklungen angesichts des Vorfalls im Bundestag in der vergangenen Woche. Mehr...

 
Presse
19. November 2014 Presse

Rente ab 67 ist für Mehrheit der Menschen reine Rentenkürzung

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kritisiert das Festhalten von Bundesarbeitsministerin Nahles an der Rente ab 67 und wirft der Bundesregierung Schönrechnerei vor. Er erklärt: Die Bundesregierung rechnet die Rente ab 67 schön. Fakt ist, wenn nur jeder Dritte mit 64 noch einen sozialversicherungspflichtigen Job hat, dann ist die Rente ab 67 für mindestens zwei von drei Arbeitnehmern eine reine Rentenkürzung. Eine SPD-Arbeitsministerin, die sich an das SPD-Programm gebunden sieht, müsste jetzt mindestens die Aussetzung der Anhebung des Renteneintrittsalters verkünden. Alles andere ist nachgelagerter Wahlbetrug. Mehr...

 
19. November 2014 neues deutschland Gewerkschaftspolitik/In der Presse

DGB leistet Beihilfe zum Streikbruch per Gesetz

Bernd Riexinger, hat sich enttäuscht über die grundsätzliche Zustimmung des gewerkschaftlichen Dachverbandes DGB zum von der Bundesregierung geplanten Gesetz zur Tarifeinheit gezeigt. "Ich bin enttäuscht vom DGB-Vorsitzenden", sagte Riexinger der "Mitteldeutschen Zeitung" mit Blick auf DGB-Chef Reiner Hoffmann.  Mehr...

 
5. November 2014 Aktuell/Gute Arbeit/Presse

Nahles verteilt weiße Salbe

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, hält die Pläne von Bundesarbeitsministerin Nahles zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit für ungenügend. Er erklärt: Zu wenig, zu spät, zu unambitioniert. […] Mit ein paar Tausend Jobs für Langzeitarbeitslose ist es nicht getan. Andrea Nahles verteilt ein wenig weiße Salbe, wo entschlossenes Handeln nötig wäre. Mehr...

 
28. Oktober 2014 Aktuell/Gewerkschaftspolitik/Gute Arbeit/Presse

Nahles plant Streikbruch per Gesetz

"AEG-Streikplakat" von Klaus Kettner - Wikipedia

Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, übt scharfe Kritik an den Plänen von Arbeitsministerin Nahles für eine Einschränkung des Handlungsspielraums kleinerer Gewerkschaften. Er erklärt: Was Frau Nahles da vorgelegt hat, ist in Wahrheit Streikbruch per Gesetz. Hier wird ganz offen in die vom Grundgesetz geschützte Koalitionsfreiheit eingegriffen. Mehr...