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Riexinger zu BVerfG-Urteil zum Bildungs- und Teilhabepaket

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Ausweitung der Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht verfassungsgemäß ist, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu BVerfG-Urteil zum Bildungs- und Teilhabepaket

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Ausweitung der Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht verfassungsgemäß ist, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu Stellenstreichung bei Lufthansa

Lufthansa hat heute erneut Stellenstreichungen angekündigt, auch für die Standorte in Deutschland. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zum 75 Jahrestag Atombombenabwurf auf Hiroshima

Anlässlich des 75. Jahrestages des Atombombenabwurfes auf Hiroshima erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu Vonovia Quartalszahlen

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zu den heute vorgestellten Quartalszahlen von Vonovia: Weiterlesen


Für gute Pflege, die nicht arm macht

Zu den steigenden Eigenanteilen in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Sozial-ökologischer-Systemwechsel als Antwort auf die Krise

Angesichts der Meldungen über eine "Jahrhundertrezession" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Werkverträge sind Ausbeutung - nicht nur bei Tönnies

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: Weiterlesen


Mindestlohn: Runter von der Bremse!

Der Chef der Mindestlohnkommission, Jan Zilius, hat vor einer schnellen Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro gewarnt. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


"Heimatschutz" ist belasteter Begriff

Zur Ankündigung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, einen neuen Freiwilligendienst namens "Heimatschutz" einzuführen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Kinderarmut ist kein Schicksal

Zum Bericht, dass 21,3 Prozent der Kinder in Deutschland in Armut leben, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum EU-Gipfel

Heute am frühen Morgen wurde auf dem EU-Gipfel eine Einigung über die Corona-Hilfen und den Haushalt der nächsten Jahre gefunden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Pflegekräfte nicht für dumm verkaufen

Bund, Länder und Arbeitgeber streiten weiter über einen steuerfreien Bonus für Pflegekräfte in der Corona-Krise. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Massive Stellenstreichungen bei Autobauer Daimler

Der Autobauer Daimler will wegen der Corona-Krise noch deutlich mehr Stellen streichen als bisher bekannt. Es gehe auch, aber nicht nur um die Zahl der Arbeitsplätze. "Wir haben tarifliche Vereinbarungen wie Pausenregelungen, wir zahlen Spätschichtzulagen ab 14.00 Uhr - das sind alles historische Dinge, die mögen zum damaligen Zeitpunkt alle... Weiterlesen


Energetische Gebäudesanierung mit Gesetzen von gestern

Das Gebäudeenergiegesetz passiert heute den Bundesrat. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Pflegekampagne

Rede im Bundestag am 29. Mai 2020
zu Neuer Wohlstand durch sozial-ökologischen Wandel
Rede zum nachlesen

Bernd Riexinger, DIE LINKE: Neuer Wohlstand durch sozial-ökologischen Wandel

Rede im Bundestag am 14. Mai 2020
Konjunktur- und Investitionsprogramm
zum nachlesen

Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Abwrackprämie stoppen