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Weltumwelttag: Regierung ohne ökologische Vision

Anlässlich des Weltumwelttages am 5. Juni nimmt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den ökologischen Auswirkungen der Regierungsentscheidungen in der Corona-Krise Stellung: Weiterlesen


Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konjunkturpaket beschlossen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Menschenkette gegen Abwrackpräme

Am 2. Juni will die Bundesregierung über Milliardengeschenke für die Autoindustrie entscheiden: Kaufprämien für neue Autos. Mit einer kilometerlangen Menschenkette (unter Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln) quer durchs Regierungsviertel - vom Kanzleramt bis zum Sitz der Autolobbyistinnen vom VDA – protestiert DIE LINKE gemeinsam mit Fridays... Weiterlesen


Zur Hauptversammlung bei Amazon

Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Lufthansa-Rettung: Steueroasen von den Flugplänen streichen

Zu den heute stattfindenden Protesten gegen eine Lufthansa-Rettung ohne ver Weiterlesen


Riexinger zum Ergebnis der Lufthansa-Verhandlung

Zum Ergebnis der Verhandlung über die Beteiligung des Bundes am Flugunternehmen Lufthansa sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Verbot von Werksverträgen in der Fleischindustrie wirksam kontrollieren

Zur heutigen Debatte über schärfere Regeln für die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Scheindebatte über Grundrenteneinführung beenden

Zur Debatte um die Einführung einer Grundrente erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Klage gegen den Berliner Mietendeckel

Heute haben Bundestagsabgeordnete von CDU und FDP beim Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Transformation statt Abwrackprämie 2.0

Heute hat im Kanzleramt der Autogipfel getagt. Verabredet wurden weitere Gespräche um Möglichkeiten für Kaufanreize zu erörtern. Auch die deutschen Autohersteller leiden unter der Krise. Jetzt kommt es darauf an, das Richtige zu fördern. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Ausbildung muss trotz Corona möglich sein

Angesichts der Warnungen von DGB und DIHK vor einer Krise der Ausbildungssituation wegen Corona sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Tag der Arbeit: Arbeitsrechte gelten auch in der Krise

Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, erklären zum Internationalen Tag der Arbeit: Weiterlesen


Berliner Mietendeckel wirkt

Der F+B-Wohn-Index Deutschland I-2020 zeigt den positiven Effekt des Berliner Mietendeckels: Im Vergleich zum ersten Quartal 2019 sank die Durchschnittmiete um 2,4 Prozent. Die Verfasser der Studie sehen darin eine direkte Auswirkung des Berliner Mietendeckels. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Poker um die Lufthansa

Aktuell laufen die Verhandlungen über die Verstaatlichung der Lufthansa, auch eine Insolvenz ist im Gespräch. Der bayerische Ministerpräsident, Markus Söder, erhob die Forderungen, den Staat als stillen Teilhaber zu beteiligen und nicht zu vergesellschaften. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, kritisiert Söder für seine Haltung zur... Weiterlesen


Erhöhung des Kurzarbeitergeldes

Die Debatte um die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes dauert weiter an, die Regierungskoalition scheint uneinig. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Pflegekampagne

Rede im Bundestag am 14. Mai 2020
Konjunktur- und Investitionsprogramm
zum nachlesen

Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Abwrackprämie stoppen