Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
In der Ukraine tobt ein militärischer Konflikt, der jeden Tag neue Opfer kostet. Die Eskalation des Konflikts hat ein Tempo erreicht, das unverzügliches Handeln erfordert. Ein Bürgerkrieg hat begonnen, ein Flächenbrand droht, der europäische Frieden ist in Gefahr. Es kann jetzt nur eine Parole geben: Stoppt die Gewalt! Weiterlesen
Der 1. Mai ist der Tag der internationalen Arbeiterbewegung, weltweit gehen an diesem Tag Menschen auf die Straße, um für ihre Rechte als abhängig Beschäftigte zu demonstrieren. Ob in Deutschland, Frankreich oder Griechenland, in vielen Ländern der Welt, nicht nur in Europa ist der 1. Mai ein Tag, um Forderungen der abhängig Beschäftigten zum Ausdruck zu bringen. Und der 1. Mai ist deshalb ein internationaler Tag, weil der Gegensatz von Kapital und Arbeit ein grundlegendes, ein prägendes Merkmal des weltweiten Kapitalismus ist. Bernd Riexinger ist deshalb gerne der Einladung gefolgt, auf der Kundgebung zum 1. Mai in Zwickau zu sprechen. Weiterlesen
Auf seiner heutigen Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus sprach der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, über die fatale Eskalationsspirale in der Ukraine. Statt weiterer Eskalationsschritte seinen "vertrauensbildende Maßnahmen jetzt dringend nötig". Deutschland müsse eine Vermittlerrolle einnehmen, so Riexinger, und die Diskussion über weitere Sanktionen gehörten vor den Bundestag. Weiterlesen
Gemeinsam mit Martin Ehrenhauser (Spitzenkandidat vom Wahlbündnis "Europa anders", Österreich) skizziert Bernd Riexinger in Österreich Grundlinien für ein soziales, friedliches und gerechtes Europa. Riexinger solidarisiert sich mit seinem Besuch mit dem Protest Ehrenhausers für einen Bankenhaftungsboykott. Weiterlesen