Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am 22. März 2014 einmütig die folgende Erklärung zur Lage in der Ukraine und auf der Krim verabschiedet: Wir verfolgen mit Besorgnis die Entwicklungen in der Ukraine und auf der Krim. Wir verurteilen die militärischen Drohgebärden der Russischen Föderation, der ukrainischen Regierung und der NATO. Die Antwort auf die völkerrechtswidrige Abtrennung der Krim durch die Russischen Föderation, welche wir verurteilen, muss in der Diplomatie liegen - Krieg kann keine Probleme lösen und darf kein Mittel der Politik sein. Erst Recht nicht 100 Jahre nach Beginn des 1. Weltkriegs, in einem Land, das unsäglich unter dem 2. Weltkrieg und dem Angriffskrieg Nazi-Deutschlands litt. Weiterlesen
Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Vorgeblich geht es um den Abbau von »Handelshemmnissen«, doch das bedeutet nichts anderes als einen Angriff auf Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Weiterlesen
Im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes erläuterte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus die Position der LINKEN zur Situation in der Ukraine und auf der Krim. Er konstatierte, dass die »Logik des Eskalation« bis jetzt nicht durchbrochen sei und ein Krieg drohe, der sich zum Flächenbrand ausweiten könne. Riexinger sagte weiter, es bedürfe »jetzt eines multilateralen Kraftaktes, um eine militärische Eskalation zu verhindern.« Weiterlesen
Bernd Riexingers Rede auf der 1. Tagung des 4. Parteitags am 16. Februar 2014 in Hamburg. Weiterlesen