Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Katja Kipping und Bernd Riexinger haben auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine Bilanz von acht Jahren Regierung Merkel vorgelegt. Das Bilanzpapier hat folgenden Wortlaut: Katja Kipping und Bernd Riexinger: Satements auf der Pressekonferenz als Audio und Video Weiterlesen
Am 28. Und 29. August besuchte Bernd Riexinger den Norden und Süden Thüringens. In Sömmerda wurde er gemeinsam mit der thüringischen Spitzenkandidatin Kersten Steinke vom LINKEN Bürgermeister Ralf Hauboldt empfangen und besuchte ein Mehrgenerationenhaus. Beim abendlichen Bürgerforum standen aktuelle Fragen wie die Krise in Syrien oder die Schwerpunkte der LINKEN zur Bundestagswahl im Vordergrund. Weiterlesen
DIE LINKE hat heute auf einer Kundgebung vor der US-Botschaft neben dem Brandenburger Tor gegen den drohenden Überfall auf Syrien protestiert. In einer kurzen Rede warnte der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, die Bundesregierung davor, mit stündlich immer neuen Meldungen in ein Kriegsgeschrei gegen Syrien einzustimmen. "Es wäre eine fatale Fehlentscheidung, wenn sich Deutschland im Wissen um die Präsenz deutscher Truppen in der Region, da hineinziehen lässt. Wir rufen alle Menschen auf, gegen diesen Krieg und gegen eine deutsche Beteiligung daran zu protestieren. Im Moment zählen alle besonnenen Stimmen doppelt. Wir appellieren deshalb an die Vernunft aller Beteiligten, auch hier in Deutschland." Weiterlesen
Rund 80 Interessierte folgten der Einladung zur Diskussion mit Bernd Riexinger, Dr. Rolf Rosenbrock (Paritätischer Wohlfahrtsverband) und Dana Lützkendorf (ver.di-Betriebsgruppe an der Berliner Charité) zur Diskussion über die aktuelle Versorgungssituation in deutschen Krankenhäusern und den Kampf der Charité-Beschäftigten um mehr Personal. Weiterlesen