DIE LINKE: Wirtschaftsgipfel: Voraussetzungen für Öffnung schaffen: DIE LINKE. Bernd Riexinger

16. Februar 2021

DIE LINKE: Wirtschaftsgipfel: Voraussetzungen für Öffnung schaffen

Angesichts des Corona-Wirtschaftsgipfels erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, mit Blick auf die Rufe nach einer Öffnungsstrategie:

Eine verantwortliche Öffnungsstrategie beginnt mit der Installation von antiviralen Luftfiltern, geht weiter mit der flächendeckenden Verfügbarkeit von Schnelltests und mit ausreichend Impfstoff für alle, die sich impfen lassen wollen. Das sind die Aufgaben, die die Bundesregierung jetzt lösen muss, nachdem sie dabei viel zu lange versagt hat. Jetzt zu sagen, "Wenn die Bundesregierung eh keinen ordentlichen Infektionsschutz hinbekommt, machen wir eben alles auf", kann keine Option sein.
Die Linke fordert seit letztem Sommer, flächendeckend in Schulen und anderen Orten, an denen Menschen zusammenkommen müssen, antivirale Luftfilter aufzustellen und Schnelltests massenweise verfügbar zu machen. Die Patente für Impfstoffe müssen freigegeben werden, so dass weitere Hersteller die Produktion aufnehmen können. Zu einer sinnvollen Infektionsschutz-Strategie muss dann auch entsprechender Arbeitsschutz und eine Verkürzung der Taktzeiten im Nahverkehr gehören.
Wenn die Bundesregierung der Wirtschaft klare Vorgaben machte, was in der Krise notwendig ist, wäre das alles kein Problem. Wenn die Bundesregierung stattdessen lieber Wunschlisten von der Wirtschaft entgegennimmt, ergibt das nie und nimmer eine erfolgreiche Strategie.