Die Linke ist ein Parteiprojekt um das es sich zu kämpfen lohnt
Mein Artikel im Sozialmus 2/2023:
Es ist nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei den letzten Bundestagswahlen in den meisten, vor allem konservativen Medien, Mode geworden das nahende Ende der Partei DIE LINKE herbeizuschreiben. Meistens wird davon gesprochen, dass sich die Partei selbst zerlegen bzw. ihre Selbstauflösung betreiben würde. Allermeist wird dabei der Konflikt mit Wagenknecht als Zeugnis angeführt, der von den Medien selbst permanent als Elefant in den Raum gestellt wird. Mehr oder weniger häufig wird noch kommentiert, dass es doch gerade jetzt, in einer Zeit galoppierender Preise und wachsender sozialer Ungleichheit einer linken Partei bedürfe. Aber die vorhandene würde es halt nicht bringen.
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Meinungen - Artikel - Statements:
Februar 2023 - Sozialismus - Die Linke ist ein Parteiprojekt um das es sich zu kämpfen lohnt
November 2022 - Artikel Freiheitsliebe - Regierungspolitik lässt viel Spielraum für linke Opposition
August 2022 - Artikel Freiheitsliebe - Heißer Herbst – Politische- und Aktionsorientierung der Partei die Linke
Dezember 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Ein Koalitionsvertrag zur Modernisierung des Kapitalismus – eine neue Herausforderung für die Linke
November 2021 - Artikel Freiheitsliebe - DIE LINKE stärker machen
August 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Die Reichen verursachen den Klimawandel, doch er trifft vor allem die Armen
Juni 2021 - Artikel in der Rosaluxemburg - https://www.zeitschrift-luxemburg.de/fuer-eine-plurale-linke-mit-sozialistischem-kompass-einspruch-gegen-sahra-wagenknechts-projekt
März 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Die blasse Bilanz der Grünen im Ländl
März 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Bernd Riexinger erklärt, warum Klima und Kapitalismus sich nicht leiden können
November 2020 - Artikel Freiheitsliebe - Sofort-Programm gegen Corona-Notstand
September 2020 - Artikel Freiheitsliebe - Neue Bündnisse für neue Kämpfe
Oktober 2019 - Artikel Freiheitsliebe - Klimaschutz ist eine Klassenfrage
Leipziger Erklärung
Auf Einladung der Parteivorsitzenden Janine Wissler und Martin Schirdewan sind in Leipzig bei einer Strategietagung der Parteivorstand, alle Landesvorsitzenden und die Fraktionsvorsitzenden zusammen gekommen. Die führenden Vertreter:innen der Partei in Bund und Ländern haben sich nach einer intensiven und solidarischen Debatte auf ein gemeinsames Ziel und einen gemeinsamen Weg geeinigt.
Regierung darf dem Scheitern der Mobilitätswende nicht weiter zuschauen
„Es ist nicht überraschend, dass der Verkehrssektor die Klimaziele bei weitem verfehlt und sogar mehr Treibhausgase ausstößt als im Jahr zuvor. Von einer Strategie zur Mobilitätswende ist nichts zu sehen. Im Gegenteil scheitern schon die offensichtlichsten Maßnahmen am Widerstand von Autominister Volker Wissing. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die beiden anderen Ampel-Parteien diesem Treiben kein Ende setzen. Es braucht jetzt schnell Maßnahmen, um die Treibhausgase effizient zu reduzieren. DIE LINKE bleibt dabei: ein Tempolimit auf Autobahnen und dafür deutlich mehr Tempo für einen bezahlbaren und gut ausgebauten ÖPNV sind das Gebot der Stunde", erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE. Riexinger weiter: Weiterlesen
Bundesregierung muss Appell des „ÖPNV braucht Zukunft“-Bündnisses ernst nehmen
„Die Bundesregierung darf die sozialökologische Mobilitätswende nicht weiter verschlafen. Der Haushalt 2024 muss eine Zeitenwende für die Mobilität in Deutschland werden“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Appell des Bündnisses „ÖPNV braucht Zukunft“. Riexinger weiter: Weiterlesen
Wissing blockiert Mobilitätswende
„Bisher sah man bei Minister Wissing kein besonderes Engagement bei der Umsetzung der dringend nötigen Mobilitätswende. Jetzt geht er sogar dazu über, aktiv zu blockieren, und es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung im Verkehrsbereich ihren eigenen Koalitionsvertrag noch ernst nimmt“, kommentiert Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, das Agieren des Verkehrsministers. Riexinger weiter: Weiterlesen
Klima-Maßnahmen-Register ist wirkungslos.
DIE LINKE in Baden-Württemberg sieht in dem neuen Klima-Maßnahmen-Register kein wirkungsvolles Instrument zur Einhaltung der Klimaziele. Mit unzureichenden Maßnahmen, ohne Fristen, Budgets und Sanktionsmöglichkeiten lasse sich Klimaneutralität nicht erreichen. Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Sprecher für nachhaltige Mobilität für die Linksfraktion, sagt dazu: Weiterlesen
Das Klima, nicht den Kapitalismus retten
Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel
DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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