Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.

Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.

Meinungen - Artikel - Statements:

Blindflug der Bundesregierung beim Projekt Stuttgart 21

13. März 2024

Mit einem Antrag von MdB Bernd Riexinger auf Selbstbefassung an die Bundesregierung zum Stand des Projekts Stuttgart 21 hat sich der Verkehrsausschuss am heutigen Mittwoch befasst. Im Anhang finden Sie die Antwort der Bundesregierung. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt zur Antwort der Bundesregierung: Weiterlesen

ÖPNV Studie zum Personalbedarf bis 2030 - Zeit zum Handeln

12. März 2024

In einer heute veröffentlichten Studie von KCW, Klimaallianz und ver.di wird deutlich, dass es bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und eine gesicherte Finanzierung des ÖPNV braucht, damit dieser nicht zusammenbricht. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Deutschlandticket muss günstiger werden

23. Januar 2024

Die Verkehrsministerkonferenz am 22. Januar hat entschieden, dass der Preis für das Deutschlandticket im Jahr 2024 weiterhin bei 49 Euro sein wird. Die Finanzierung für das Jahr 2024 sei auskömmlich. MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Kürzungen bei klimagerechter Verkehrswende sind völlig falscher Weg!

16. Januar 2024

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag am 18. Januar soll es bei wichtigen Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene und beim intermodalen Verkehr vom Fahrrad zur Schiene an Bahnhöfen Kürzungen geben. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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