Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Das Redaktionsgespräch (szbz.de): Bernd Riexinger will für Die Linke in den Landtag, benennt Wohnen, Arbeiten und den Verkehr als große Themen und schlägt scharfe Töne anAls einer der beiden Parteivorsitzenden der Linken zieht der Leonberger Bernd Riexinger in den Landtags-Wahlkampf. Für ihn lahmt und stottert der Reformmotor, soziale Ansätze bei den Themen Wohnen, Arbeiten, Verkehr und Steuern gäbe es jedoch zur Genüge. Weiterlesen
Stuttgarter Zeitung zur Landtagswahl 2016 -Die kleinen Parteien könnten diesmal mitentscheiden, wer Ministerpräsident wird – auch ohne Koalition. Von Reiner Ruf Weiterlesen
Stuttgarter Zeitung - Linksparteichef Bernd Riexinger hält einen Bundestags-Untersuchungsausschuss wegen der Affäre um Ermittlungen gegen den Journalisten-Blog Netzpolitik.org für denkbar. Trage die schwarz-rote Bundesregierung nicht ihren Teil zur Aufklärung bei, werde man über einen Untersuchungsausschuss nachdenken müssen, sagte Riexinger am Dienstag in Stuttgart. Weiterlesen
Dass SPD und Grüne die Linke im Bund nicht für regierungsfähig halten, erstaunt mich immer wieder, weil ich glaube, dass unsere Grundprinzipien eigentlich Selbstverständlichkeiten sind: Es muss doch selbstverständlich sein, dass ich von meinem Lohn leben kann oder eine Rente habe, die mich nicht in die Altersarmut führt, dass von Deutschland kein Krieg mehr ausgehen kann. Weiterlesen