Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
„Die Vielzahl maroder Brücken in Deutschland ist die Folge einer fehlgeleiteten Politik. Endloses Kaputtsparen, vor allem aber falsche Prioritätensetzung bei der öffentlichen Infrastruktur und die Verlegung des Güterverkehres auf immer schwerere Lkw haben zu einem katastrophalen Zustand der Autobahnbrücken geführt. Bänder durchschneiden statt Substanzerhalt war und ist die falsche Strategie“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für nachhaltige Mobilität, zum Brückengipfel des Verkehrsministers. Riexinger weiter: Weiterlesen
Bernd Riexinger, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für nachhaltige Mobilität, zu den enormen Spritpreisen: Weiterlesen
In dieser Woche endete die Eintragungsfrist für das Lobbyregister für die Interessenvertretung gegenüber dem Deutschen Bundestag und der Bundesregierung. Nach einer Auswertung von MdB Bernd Riexinger unter dem öffentlich einsehbaren Register unter lobbyregister.bundestag.de wird deutlich, dass Wirtschaftsinteressen den Verkehrsbereich dominieren: Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE erklärt: Weiterlesen
Wir haben einige Fragen zu den erneuten Mehrkosten bei Stuttgart 21 an die Bundesregierung gestellt. Die Regierung hat auch schon "geantwortet", die Debatte im Ausschuss wurde aber vertagt. Weiterlesen