Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Liebe Stuttgarter und Stuttgarterinnen, liebe Freundinnen und Freunde, „S21 ist der größte technisch-wissenschaftliche Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“ zitiert der neueste Stern den Physiker Christoph Engelhardt, der nach der Auswertung zahlreicher Dokumente vom Befürworter zum Kritiker des Projektes wurde. Dieser Bahnhof ist kein fortschrittliches Bahnprojekt, sondern ein milliardenschwerer Rückbau von Kapazität, der den Bahnverkehr im Südwesten über mehr als ein Jahrzehnt blockieren wird. Das Versprechen, dass der neue Durchgangsbahnhof 37 Prozent mehr Fahrten haben wird, erweist sich als Lüge, mit der die tatsächliche Kapazität verschleiert und auf das doppelte hochgelogen wurde, so im neuen Stern. Weiterlesen
Im Sommer 2011 war es soweit. Das Bundesverfassungsgericht verließ seinen Sitz im Schlossbezirk und bezog für drei Jahre seinen Dienstsitz „Waldstadt“. Grund für den Umzug war die Grundsanierung seiner Liegenschaften. Rechnet man den Umbau für den vorübergehenden Amtssitz mit ein, investiert die öffentliche Hand fünfzig Millionen Euro in sein Verfassungsorgan. Derartige Investitionen könnten in Deutschland und Europa zur Ausnahme werden, zu massiv sind die Einschnitte, die Europa bevorstehen. Weiterlesen
Viele ehemalige Beschäftigte von Schlecker kenne ich seit Jahren. Als Geschäftsführer von ver.di in Stuttgart habe ich mit ihnen Betriebsräte gegründet, um bessere Tarifverträge gekämpft, bin mit ihnen für ihre Rechte eingetreten, habe mit ihnen gehofft und mit ihnen unter der Brutalität von Schlecker gelitten. Die Schleckerfrauen haben Mut bewiesen, sie sind oft über sich hinausgewachsen und haben es nicht verdient, sich jetzt in der Arbeitslosigkeit unter Wert zu verkaufen. Weiterlesen