Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Ich bin derzeit mit einer kleinen Delegation in Venezuela um die Zusammenarbeit mit der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas zu vertiefen. Weiterlesen
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, hat heute die Beschäftigten bei Amazon-Leipzig in ihrem Arbeitskampf unterstützt. Er erklärt: Amazon weigert sich noch immer, mit ver.di auch nur über die Aufnahme von Tarifverhandlungen zu reden. Daher ist es notwendig, den Druck zu erhöhen: Der Streik der Beschäftigten der deutschen Amazon-Standorte, die seit über einem Jahr für eine Anbindung an den Tarifvertrag des Einzelhandels kämpfen, verdient unsere Unterstützung und Solidarität. Weiterlesen
Am 1. November fand in Berlin das alljährliche Treffen von Mandatsträgerinnen und Mandatsträgern aus ganz Deutschland statt. Ein kompletter Tag, der ausschließlich im Zeichen der Kommunalpolitik steht, ist notwendig damit sich Haupt- und Ehrenamtliche untereinander austauschen können, diskutieren und im Rahmen der Bundesarbeitsgemeinschaft für Kommunalpolitik die Arbeit der nächsten Monate planen und abstimmen können. Die Diskussion über die kommunalpolitischen Leitlinien stand dabei diesmal im Mittelpunkt. Weiterlesen
Vom 13. bis 17. Oktober besuchte Bernd Riexinger gemeinsam mit einer Delegationsreise der Rosa Luxemburg Stiftung die Volksrepublik China. Neben zahlreichen Gesprächen mit Politikern der KP Chinas und dem deutschen Botschafter nahm er auch an einer Konferenz des China Forschungszentrum für Fragen der gegenwärtigen Welt (CCCWS) und der Rosa Luxemburg Stiftung zum Thema "Markt, Staat und Demokratie" teil. Weiterlesen