Linke Auswege?

Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:

Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke

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Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka

Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!

DIE LINKE im Bundestag !!

Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.

Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen

Bernd Riexinger: „Landesregierung offenbart sachlichen Unverstand" Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, kritisiert die Debatte innerhalb der Landesregierung von Baden-Württemberg zum Thema „unangekündigte Schadstofftest in der Automobilindustrie" und fordert realistische und strenge Abgastest wie in den USA. Weiterlesen

Bernd Riexinger begrüßt offenen Brief an Merkel und Hollande Weiterlesen

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert die Landesregierung von Baden-Württemberg und speziell Innenminister Reinhold Gall (SPD) auf, endlich die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte einzuführen, wie es Grün-Rot im Koalitionsvertrag auf S. 67 versprochen hat. Weiterlesen

Linke-Chef Bernd Riexinger fordert Wohnungsbau-Programme

Rhein-Neckar-Zeitung

Bernd Riexinger im Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung über die aktuelle Flüchtlingspolitik und die Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg. Weiterlesen