Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Grundsatz in der Pflege muss sein: ganzer Einsatz – volles Konto. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert: Pflegekräfte müssen endlich besser bezahlt werden! Die Evangelischen Heimstiftung veröffentlichte heute das Pflegebarometer 2016, worin 86% der befragten Pflegekräfte mit der Pflegesituation in Baden-Württemberg unzufrieden sind. Weiterlesen
Wohnbauprogramm fürs Land dringend notwendig, denn Mietpreisbremse schafft keine neuen Wohnungen. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl fordert angesichts der von ImmobilienScout24 veröffentlichten Miet-Map für Stuttgart erneut ein groß angelegtes, ernst gemeintes Wohnbauprogramm in Baden-Württemberg: 250 Mio. Euro im Jahr 2016, ab 2017 jährlich 500 Mio. Euro für 50.000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 15.000 Sozialwohnungen. Weiterlesen
DIE LINKE. Baden-Württemberg bewertet die Sozialpolitik der scheidenden grün-roten Landesregierung als mangelhaft. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, fordert ein energisches Vorgehen gegen prekäre, also unsichere Arbeitsverhältnisse. Das Land als großer öffentlicher Arbeitgeber muss hier Vorbild sein: Im Vergabegesetz muss schnellstens ein Mindestlohn von 10 Euro festgelegt werden, die grundlose Befristung von Jobs muss beendet werden, z.B. an Unis, in Uni-Krankenhäusern, in Schulen, in Ämtern und in weiteren Beschäftigungsverhältnissen des Landes. Weiterlesen
IE LINKE Baden-Württemberg hat heute zusammen mit MdB Caren Lay bei einer Pressekonferenz in Stuttgart ihr Sofortprogramm für bezahlbaren Wohnraum in Baden-Württemberg vorgestellt. Darin fordert DIE LINKE drei Maßnahmen: kommunalen und genossenschaftlichen Wohnungsbau stärken, Leerstand reduzieren und landeseigene Wohnbaugesellschaft aufbauen Weiterlesen