Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Ohne uns keine Gerechtigkeit! DIE LINKE steht bundesweit für faire Löhne, gute Renten und bezahlbare Mieten. Bernd Riexinger war bis 2012 Landesvorsitzender der Südwest-LINKEN. Seit Mitte 2012 ist er zusammen mit Katja Kipping Parteivositzender der LINKEN. Im Interview mit Kurswechsel, der Zeitung der LINKEN. Baden-Württemberg steht er Rede und Antwort. Weiterlesen
Viele ehemalige Beschäftigte von Schlecker kenne ich seit Jahren. Als Geschäftsführer von ver.di in Stuttgart habe ich mit ihnen Betriebsräte gegründet, um bessere Tarifverträge gekämpft, bin mit ihnen für ihre Rechte eingetreten, habe mit ihnen gehofft und mit ihnen unter der Brutalität von Schlecker gelitten. Die Schleckerfrauen haben Mut bewiesen, sie sind oft über sich hinausgewachsen und haben es nicht verdient, sich jetzt in der Arbeitslosigkeit unter Wert zu verkaufen. Weiterlesen
Die Solidarische Rentenversicherung für einen sicheren Lebensstandard und gegen Armut im Alter Vorgestellt am 19. September 2012 von den Vorsitzenden von Fraktion und Partei DIE LINKE, Gregor Gysi, Katja Kipping und Bernd Riexinger Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heutigen Urteil – wenngleich die Hauptverhandlung noch aussteht – den Weg für ESM und Fiskalpakt freigemacht, das ist enttäuschend und mutlos. Zwar steht das Urteil unter dem Vorbehalt, dass sämtliche Zahlungen Deutschlands auf 190 Mrd. Euro begrenzt werden müssen und auch die Rolle des Bundestages wurde gestärkt. Das ist auch unser Erfolg. Dies ändert aber nichts an unserer grundsätzlichen Ablehnung. Weiterlesen