Linke Auswege?

Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:

Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke

zum Artikel

Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka

Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!

DIE LINKE im Bundestag !!

Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.

Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen

Europe Has a Different Future

Bernd Riexinger

Article of Bernd Riexinger in english: "Spectre on the Left" The brochure "Europe Has a Different Future" is a co-production of Rosa Luxemburg Foundation and transform! europe and collects critical contributions from Greece, Spain, France, Croatia, Austria, Italy, Germany and other countries. Weiterlesen

Wenn es ums Einkommen von Frauen geht, darum, am Arbeitsmarkt teilzunehmen, Beruf und Familie zu vereinbaren werden in Deutschland nur Trippelschritte gemacht – leicht, wenig energisch, und ein Vorankommen ist kaum sichtbar. Da sind auf der einen Seite die Arbeitgeber und auf der anderen Seite die Politik. Ein Unternehmen das etwas auf sich hält, bekennt sich wie selbstverständlich zur beruflichen Förderung von Frauen, sucht die Kooperation mit dem Gleichstellungsbeauftragten, und der Personalchef betont immer wieder wie unermüdlich er für die Gleichstellung kämpft. Und die Bundesregierung: Familienministerin Schröder will eine selbstverpflichtende Flexiquote und befindet sich darüber im „Disput“ mit Kabinettskollegin Ursula von der Leyen, die meint, in Aufsichtsräten und Vorständen sollten doch von zehn Mitgliedern drei weiblich sein. Die Zahl Drei und das Wort Gleichstellung passen dabei nur irgendwie nicht zueinander. Weiterlesen

Die Frage »Wer bekommt wieviel vom gesellschaftlichen Reichtum?« sollte für die Gewerkschaften im Zentrum stehen. Anstatt auf eine große Koalition zu spekulieren, könnten sie mit Hilfe der Linkspartei einen Politikwechsel einfordern.In getrennten Interviews plädierten vor wenigen Wochen der DGB-Vorsitzende Michael Sommer und der IG-Metall-Vorsitzende Berthold Huber mehr oder weniger direkt für eine Wiederauflage der großen Koalition. Weiterlesen

Eine gewerkschaftliche Strategie zur Arbeitszeitverkürzung existiert derzeit nicht; zwar gibt es einzelne Versuche, der Entgrenzung der Arbeitszeit entgegen zu wirken, aber von einem gewerkschaftlichen Konzept zur Arbeitszeitpolitik lässt sich kaum sprechen. Das wäre jedoch dringend notwendig, denn die Regulierungsfähigkeit der Gewerkschaften ist in dem Bereich dramatisch erodiert. Grob haben wir es mit drei Tendenzen der Deregulierung zu tun. Weiterlesen