Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Im Sommer 2011 war es soweit. Das Bundesverfassungsgericht verließ seinen Sitz im Schlossbezirk und bezog für drei Jahre seinen Dienstsitz „Waldstadt“. Grund für den Umzug war die Grundsanierung seiner Liegenschaften. Rechnet man den Umbau für den vorübergehenden Amtssitz mit ein, investiert die öffentliche Hand fünfzig Millionen Euro in sein Verfassungsorgan. Derartige Investitionen könnten in Deutschland und Europa zur Ausnahme werden, zu massiv sind die Einschnitte, die Europa bevorstehen. Weiterlesen
Deutschland ist das Industrieland, das nach der Schweiz die wenigsten Streiktage im internationalen Vergleich aufweist. Das hängt wesentlich damit zusammen, dass es im industriellen Bereich seit Jahren keinen großen Streik mehr gegeben hat. Ganz anders sieht es im Dienstleistungsbereich und im öffentlichen Dienst aus: 2005/2006 ein neunwöchiger Streik in Baden-Württemberg – etwas eingeschränkter in einigen anderen Bundesländern – gegen Arbeitszeitverlängerung, lange Streiks im Einzelhandel gegen die Verschlechterungen des Manteltarifvertrages (2006/2007); der Arbeitskampf der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten (2008) um bessere Bezahlung und Gesundheitsschutz. Weiterlesen
Für die Rückschläge der Partei DIE LINKE in den westlichen Ländern gibt es objektive Ursachen, jedoch sind auch eigene politische Fehler und Versäumnisse dafür verantwortlich. Die Wählerstimmen der Linkspartei sind mit der Neugründung sprungartig in die Höhe geschossen. Bei den letzten Bundestagswahlen erhielt die LINKE in Baden-Württemberg 7,2 Prozent und damit über drei Prozent mehr Stimmen als bei der vorherigen. Dieses Ergebnis war nicht in erster Linie Resultat der eigenen politischen Verankerung, sondern rührte maßgeblich von der Enttäuschung über die Politik der SPD und abgeschwächt der Grünen. Weiterlesen
Bernd Riexinger über linke Alternativen zum Kurs von Merkel und der Krisen-Troika Weiterlesen