Flüchtlingspolitik
In Massenunterkünften ist „Social Distancing“ und damit der Schutz vor der Ansteckung mit Corona nicht möglich. Daher fordert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Angesichts der Zustände im Lager Moira auf Lesbos und der drohenden Gefahr eines Corona-Ausbruchs dort fordert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Zur aktuellen Debatte um flüchtende Menschen an der griechischen Grenze sagt bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Das Bundesinnenministerium muss zustimmen, wenn Bundesländer aus eigenem Antrieb Schutzsuchende aufnehmen wollen. Auf der heutigen Bundespressekonferenz hat die Bundesregierung aber erklärt, erstens den Brief mit dem Antrag der Länder, indem sie ihre Aufnahmebereitschaft erklären, nicht erhalten zu haben, und zweitens keiner Aufnahme zustimmen zu wollen, so lange es keine europäische Lösung gibt. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Zum Angriff der türkischen Armee auf die YPG in Nordsyrien sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Zur Verweigerung der italienischen Behörden, das Rettungsschiff Sea Watch 3 in Lampedusa anlegen zu lassen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE: Weiterlesen
Erneut ist ein Rettungsschiff (Alan Kurdi) mit 64 Geflüchteten an Bord auf dem Weg nach Malta. Hier ein Brief der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger und Katja Kipping, an Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesaußenminister Heiko Maas. Weiterlesen
Arbeiter und Flüchtlinge haben dieselben Interessen, sagt Bernd Riexinger im taz-Interview. Weiterlesen