Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Anlässlich des europaweiten Protesttages “Für Arbeit und Solidarität in Europa” spricht der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, heute auf einer Kundgebung von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in Stuttgart. Er erklärt: DIE LINKE unterstützt den Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes und beteiligt sich am europaweiten Protesttag gegen die brutale Kürzungspolitik. Weiterlesen
Bernd Riexinger reagiert mit Enttäuschung und Kritik auf die europapolitische Grundsatzrede von Angela Merkel vor Abgeordneten des Europäischen Parlaments. Er erklärt: Noch nie hat Merkel so offen gezeigt, dass sie nichts mit den demokratischen Wurzeln der europäischen Idee am Hut hat. Merkels Vision von Europa ist ein Kontinent ohne Sozialstaat und Demokratie. Merkels EU ist ein Beamtenapparat, der gegen die Bürger regiert. Weiterlesen
Interview bei der Konferenz “Parliamentarians for an Alternative” in Paris Weiterlesen
Die griechische Bevölkerung protestiert in dieser Woche erneut mit einem Generalstreik gegen ein weiteres Kürzungspaket in Höhe von 13,5 Milliarden Euro, das morgen vom griechischen Parlament beschlossen werden soll. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Die brutalen Forderungen der Troika und der Gläubiger treffen die Rentnerinnen und Rentner am schwersten. Deren Pensionen und Renten sollen zum viertel Mal innerhalb von drei Jahren gekürzt, das Weihnachtsgeld für Rentner und Staatsbedienstete gestrichen werden. Zudem sieht das Spardiktat weitere Einschnitte bei den Bezügen von Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst und beim Kindergeld vor. Weiterlesen