Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Guten Morgen, liebe Genossinnen und Genossen. Vielen Dank für die Einladung. Vielen Dank auch für die solidarischen Worte zu meinem Griechenland-Besuch. Lasst mich deshalb auch kurz damit beginnen. Mein Besuch in Griechenland hat deutlich gezeigt, dass die Politik der europäischen Krisenlösung von Merkel und anderen jämmerlich gescheitert ist. Es waren zum Teil auch erschreckende Bilder, die ich ihn Griechenland sehen musste. Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem heutigen Urteil – wenngleich die Hauptverhandlung noch aussteht – den Weg für ESM und Fiskalpakt freigemacht, das ist enttäuschend und mutlos. Zwar steht das Urteil unter dem Vorbehalt, dass sämtliche Zahlungen Deutschlands auf 190 Mrd. Euro begrenzt werden müssen und auch die Rolle des Bundestages wurde gestärkt. Das ist auch unser Erfolg. Dies ändert aber nichts an unserer grundsätzlichen Ablehnung. Weiterlesen
"Die Spekulationen von Bundeswirtschaftsminister über den Verbleib Griechenlands in der Euro-Zone sind eine Banktrotterklärung von Merkels Regierungspolitik", kritisierte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger die jüngsten Äußerungen von Philipp Rösler. Der Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone zöge eine humanitäre Katastrophe nach sich, die weitere Staaten wie Spanien und Italien mit in den Abgrund ziehen würden. Griechenland braucht ein echtes Konjunktur- und Beschäftigungsprogramm, um wirtschaftlich wieder auf die Beine zu kommen. Nur so besteht die Chance, dass das Land die Hilfen überhaupt zurückzahlen kann. Weiterlesen
Die Linke in Spanien und in Deutschland, in Madrid und in Berlin sagt „Ja“ zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit, zu sozialer Gerechtigkeit und dazu, dass öffentliche Gelder nicht für Rüstung verschwendet werden. Linke in Madrid und in Berlin sagen „Ja“, dass die Schwächeren in der Gesellschaft unterstützt werden, dass Jugendliche gute Ausbildung und Arbeit erhalten, dass Frauen nicht weiter und zusätzlich benachteiligt werden. Weiterlesen