Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Bernd Riexinger begründete in der heutigen Pressekonferenz noch einmal die Ablehnung der LINKEN zum Fiskalpakt und zum ESM. Schuldenbremsen für Europa bedeuten weiteren Demokratie- und Sozialabbau, sie verhindern notwendige Investitionen und heizen den Druck auf Löhne und Sozialleistungen an. Die Klagen gegen den Fiskalpakt und den ESM bieten eine Chance, den betroffenen Staaten mit echten Konjunktur- und Beschäftigungsprogrammen wirtschaftlich auf die Beine zu helfen und damit die Voraussetzungen zu schaffen, dass sie die Hilfen auch zurückzahlen können. Einer aktuelle Umfrage von TNS Emnid zufolge lehnen zwei Drittel der Befragten den Fiskalpakt und den ESM ab. Weiterlesen
Die führenden Vertreter der Europäischen LINKEN, Pierre Laurent, Nationalsekretär der KP Frankreich, Präsident der Partei der Europäischen Linken (Frankreich), Paolo Ferrero, Nationalsekretär der Rifondazione Communista (Italien), Alexis Tsipras, Präsident von Syriza, Vize-Präsident der EL (Griechenland), Cayo Lara, Sprecher für Izquierda unida (Spanien), Jose- Luis Centella, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens (Spanien), Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE (Deutschland), Francisco Louçà, Koordinator des Bloco de Esquerda (Portugal) kritisieren die Ergebnisse des 19. Krisengipfels in Brüssel. Sie erklären: Weiterlesen
Christina von Ungern-Sternberg im Gespräch mit Bernd Riexinger zur Eurokrise Weiterlesen
“Die SPD beweist erneut ihre Unglaubwürdigkeit”, kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der LINKEN, die Ankündigung der SPD, der europäischen Schuldenbremse nur zuzustimmen, wenn die mit der Bundesregierung ausgehandelten Finanztransaktionssteuer noch diese Legislaturperiode umgesetzt wird. Weiterlesen