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DIE LINKE unterstützt Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht"

Die Gründung des bundesweiten Aktionsbündnis "Wohnen ist Menschenrecht" markiert einen weiteren Meilenstein im Kampf gegen Mietenwahnsinn und Immobilienspekulation. Weiterlesen


Spahn muss Herumdoktern beenden

Zu den Plänen Jens Spahns, die Personalvorgaben für Krankenhäuser zu verschärfen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Mehr Personal für Psychiatrien - Menschen vor Profite

Anlässlich des ver.di-Aktionstages für gute Personalausstattung in der Psychiatrie und der am Montag veröffentlichen Umfrage zu aktuellen Zuständen in den Psychiatrien sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


„Schmutzkonkurrenz“ bei Busverkehren im Land darf sich nicht durchsetzen

Die Gewerkschaft ver.di schlägt Alarm. Kurz vor Schulbeginn steht die Zuverlässigkeit der zusätzlich zu erbringenden Schulbusverkehre in Baden-Württemberg auf dem Prüfstand und verschärft die jetzt schon angespannte Situation für die BusfahrerInnen. Vielerorts haben die Ausschreibungsbedingungen zu einem Einsparwettbewerb auf Kosten der Beschäftigten geführt. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE und MdB aus Stuttgart fordert: Weiterlesen


Studentenwohnheime müssen Schritt halten

Zu dem Mangel an Wohnungen für Studentinnen und Studenten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Es braucht einen mietenpolitischen Dreiklang

Zum Beschluss des Parteivorstandes, die Mietenkampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" inhaltlich zu konkretisieren und zu aktualisieren, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Für die Zukunft des Ostens kämpfen. Wir sind die Partei der unteilbaren Solidarität.

Die Wahlergebnisse in Brandenburg und Sachsen sind eine herbe Niederlage für uns als gesamte Partei. Da gibt es nichts zu beschönigen. Aber zunächst möchte ich allen danken, die für DIE LINKE in den letzten Wochen einen sehr engagierten Wahlkampf geführt haben! DIE LINKE ist die Alternative zu unsozialer Politik und der Gefahr von rechts! Wahlniederlagen haben nie nur eine Ursache und sie fallen nicht vom Himmel. Die Ursachen dafür werden wir in Ruhe auswerten. Im Parteivorstand haben wir damit am Montag begonnen. Nun steht es an, auch in den Landesverbänden die Ursachen zu analysieren und Schlussfolgerungen zu ziehen, um DIE LINKE wieder zu stärken. Dazu erste kurze Überlegungen: Weiterlesen


500 Euro mehr für Pflegekräfte

Zum anhaltenden Pflegenotstand sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen