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SPD-Grundrente geht in die richtige Richtung, aber an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Die Grundrente geht zwar in die richtige Richtung, sie greift aber zu kurz, es wäre mehr Mut angebracht. Es ist höchste Zeit, das Problem der drohenden Altersarmut anzupacken. Es geht vor allem um die vielen Verkäuferinnen und Verkäufer, Amazon-Beschäftigte und Pflegkräfte, die trotz harter Arbeit häufig keine armutsfeste Rente bekommen. Weiterlesen


Koalitionsausschuss: Für die SPD schlägt die Stunde der Wahrheit

Zum heute Abend anstehenden ersten Koalitionsausschuss diesen Jahres sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Kindergrundsicherung einfach gerecht machen

Zur Diskussion um eine Kindergrundsicherung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Zum 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


EU muss gegen Steuerhinterziehung und Steuervermeidung aktiv werden

Zur Studie über Steuerhinterziehung und dem Fünf-Punkte-Plan der sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger warnt Kramp-Karrenbauer, Koalitionsvertrag auf Wunsch der Industrielobby zu brechen

Die Vorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, hat nach einem Treffen mit den Arbeitgebern darauf bestanden, dass die Koalition schärfere Regeln gegen sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen nur zusammen mit mehr Flexibilisierung der Arbeitszeit angeht. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Angela Merkel beim WWF in Davos

Bundeskanzlerin Merkel spricht heute vor dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Krankenkassen: Finanzierungsreform statt Geldgeschenke

Zu den Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Spahn, es gebe Spielraum für weitere Beitragssenkungen der Krankenkassen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen