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Konzept Sozialstaat der Zukunft vorgestellt

Beim Jahresauftakt der Partei am heutigen Samstag haben die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, ein Konzept für einen demokratischen Sozialstaat der Zukunft vorgestellt. Weiterlesen


Rentenreform statt Altersarmut

Zum MONITOR-Bericht, über den deutlichen Anstieg von Altersarmut in Deutschland, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Sachgrundlose Befristung abschaffen

Zur Forderung des Verdi-Chefs Frank Werneke, sachgrundlose Befristungen abzuschaffen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Unbegleitete Flüchtlingskinder nicht auf europäische Lösung vertrösten

Das Bundesinnenministerium muss zustimmen, wenn Bundesländer aus eigenem Antrieb Schutzsuchende aufnehmen wollen. Auf der heutigen Bundespressekonferenz hat die Bundesregierung aber erklärt, erstens den Brief mit dem Antrag der Länder, indem sie ihre Aufnahmebereitschaft erklären, nicht erhalten zu haben, und zweitens keiner Aufnahme zustimmen zu wollen, so lange es keine europäische Lösung gibt. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum Anschlag auf Ecevit Emre

Heute wurde mit scharfer Munition auf die Haustür von Ecevit Emre, dem Bundessekretär des Geistlichenrats der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. sowie Mitglied und Bundestagskandidat 2017 der Partei DIE LINKE, geschossen. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Weiter grüßt der Pflegenotstand

Regelmäßig werden neue Details zum anhaltenden Pflegenotstand bekannt. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zur Maut-Affäre

Das Bundesverkehrsministerium hat nach Informationen des Spiegels eine Neubewertung der Geheimhaltungsstufe der Unterlagen zur geplanten Maut vorgenommen. Dokumente die zur Aufklärung der Geschehnisse hätten beitragen können, sind nun nur noch für Abgeordnete und sicherheitsüberprüfte Mitarbeiter einsehbar. Eine öffentliche Untersuchung aller Unterlagen ist im Untersuchungsausschuss somit nicht mehr möglich. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Hohe Chance eines ungeregelten Brexits

Zum vorläufigen Ergebnis der britischen Unterhauswahl erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen