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Für eine starke Linke in ganz Europa!

Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf dem Europa-Parteitag

Es gilt das gesprochene Wort!

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament steht viel auf dem Spiel. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Werden Merkel, Macron und Junker bestätigt, die verantwortlich sind für ein Europa der sozialen Spaltung? Ein Europa, in dem Wettbewerb, Profit und Konzerninteressen mehr zählen als die sozialen Interessen der Vielen, die jeden Tag arbeiten, um über die Runden zu kommen?

Oder kommt es zu einem Rechtsruck. Werden LePen, Orban, Kurz, Salvini oder die AfD gestärkt und damit ihr Kurs einer migrationsfeindlichen und zugleich unsozialen Politik.

zur kompletten Rede


Paketbotengesetz

Heute tagt der Koalitionsausschuss. Neben den Folgen der Steuerschätzung wird es auch um das sogenannte Paketbotengesetz gehen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Zur Steuerschätzung

Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu: Weiterlesen


Wohnungsmangel endlich beenden

Anlässlich der neuen Meldungen zum Wohnungsmangel in deutschen Städten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum Tag der Befreiung

Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Weiterlesen


DIE LINKE: Zum 1. Mai

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit, wird es in ganz Deutschland wieder zahlreiche Demonstrationen und Veranstaltungen geben. Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Weiterlesen


Zu den aktuellen EuroStat-Zahlen

Die europäische Statistikbehörde veröffentlicht Zahlen zur Arbeitslosigkeit in der EU und zu der Entwicklung des Bruttoinlandproduktes in der Eurozone. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu: Weiterlesen


Lebensleistung von Rentnern nicht anerkannt

46 Prozent aller Rentner haben das Gefühl, dass ihre Lebensleistung nicht ausreichend anerkannt wird. Dies geht aus einer Umfrage der BILD-Zeitung hervor. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Katja Kipping und Bernd Riexinger: Offener Brief an Horst Seehofer und Heiko Maas

Erneut ist ein Rettungsschiff (Alan Kurdi) mit 64 Geflüchteten an Bord auf dem Weg nach Malta. Hier ein Brief der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger und Katja Kipping, an Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bundesaußenminister Heiko Maas. Weiterlesen