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Für eine starke Linke in ganz Europa!

Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf dem Europa-Parteitag

Es gilt das gesprochene Wort!

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament steht viel auf dem Spiel. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Werden Merkel, Macron und Junker bestätigt, die verantwortlich sind für ein Europa der sozialen Spaltung? Ein Europa, in dem Wettbewerb, Profit und Konzerninteressen mehr zählen als die sozialen Interessen der Vielen, die jeden Tag arbeiten, um über die Runden zu kommen?

Oder kommt es zu einem Rechtsruck. Werden LePen, Orban, Kurz, Salvini oder die AfD gestärkt und damit ihr Kurs einer migrationsfeindlichen und zugleich unsozialen Politik.

zur kompletten Rede


Riexinger zur Pflege-TÜV-Reform

Im Herbst soll der neue Pflege-TÜV starten. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Stellenabbau bei VW: Niedersachsen muss Sperrminorität nutzen

Zum angekündigten Stellenabbau bei VW sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Am 8. März ist Internationaler Frauentag

Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Weiterlesen


Rüstungsexportregeln dürfen nicht aufgeweicht werden

Zur der Forderung der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, internationale Rüstungsprojekte nicht automatisch den deutschen Regeln zu unterwerfen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Forschungsförderung nicht verschenken

Zum 5 Milliarden-Paket der Bundesregierung zur Forschungsförderung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zu geplanten Entlassungen bei Daimler

Der Daimler-Konzern will Hunderte von Leiharbeitern entlassen. Als Begründung wird die Umstellung auf E-Mobilität genannt. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac

Der Bundesfinanzhof hat in letzter Instanz entschieden, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


SPD-Grundrente geht in die richtige Richtung, aber an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Die Grundrente geht zwar in die richtige Richtung, sie greift aber zu kurz, es wäre mehr Mut angebracht. Es ist höchste Zeit, das Problem der drohenden Altersarmut anzupacken. Es geht vor allem um die vielen Verkäuferinnen und Verkäufer, Amazon-Beschäftigte und Pflegkräfte, die trotz harter Arbeit häufig keine armutsfeste Rente bekommen. Weiterlesen