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Linker Green New Deal als politisches Projekt

Von Bernd Riexinger, Dezember 2019

Als eine Schlussfolgerung aus den Wahlniederlagen bei den Europawahlen und den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen organisiert die Partei DIE LINKE eine Strategiedebatte. Zwischenzeitlich hat die Landespartei in Thüringen einen grandiosen Wahlsieg eingefahren, der auch bundesweit Rückenwind verschafft hat. Flankiert von der Auseinandersetzung um den Mietendeckel in Berlin und den Teilerfolg beim Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen die Sanktionspolitik der Bundesregierung bei Hartz IV ist die Partei bei den bundesweiten Umfragen gestiegen. Es ist schon mehrere Jahre her, dass die Partei bei fünf Umfrageinstituten bei 10 Prozent gesehen wird. Eine Tendenz, die schon vor der Thüringen Wahl begonnen hat.

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Für einen linken Green New Deal

Von Bernd Riexinger, 31.11.2019

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erfasst immer mehr Beschäftigte. Ende November gingen rund 15.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Stuttgart auf die Straße, um gegen die Sparpläne der Automobil- und Zuliefererkonzerne zu protestieren. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Für das Versagen von Politik und Konzernführungen dürfen sie nicht mit ihren Jobs bezahlen müssen.

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Klima retten anstatt Kapitalismus

Von Bernd Riexinger,  25.11.2019

Im globalen Maßstab treffen die Auswirkungen der Klimakrise diejenigen am härtesten, die am wenigsten zur Entstehung dieser Krise beigetragen habe: die Menschen in den Länder des globalen Südens, etwa in Indien oder Bangladesch. Doch auch hierzulande ist die Wucht dieser Krise erlebbar: extreme Hitze, Dürre und Starkregen nehmen seit Jahren zu. Steigt der Meeresspiegel, wie im Report des Weltklimarates prognostiziert, um 1,5 Meter bis zum Jahr 2100, versinken die Nordsee-Inseln Pellworm und Sylt vor den Augen unserer Kinder und Enkelkinder in den Fluten.

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Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels – Thesen zur Zukunft der LINKEN

Von Bernd Riexinger, 11.10.2019

Ich bin überzeugt, dass es nach den Wahlniederlagen der letzten Monate ein großes Bedürfnis nach Diskussionen über den weiteren Kurs unserer Partei gibt. Das ist gut und wichtig. Wir sind eine plurale Partei und die Menschen, mit denen und für die wir Politik machen, sind sehr unterschiedlich. Aber es muss uns gelingen, eine klare, verlässliche und wiedererkennbare Linie im Zentrum der Partei zu haben und über die müssen wir uns verständigen. Zugleich gibt es bei den Wenigsten ein Bedürfnis nach alten und neuen Grabenkämpfen und öffentlich ausgetragenen Streitereien. Inhaltliche Klärungsprozesse und Debatten können unserer Partei nützen. Sie leben davon, dass sich möglichst viele Mitglieder mit Beiträgen und Vorschlägen daran beteiligen.

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Solidarität mit den Protestierenden in Frankreich

Zu den Protesten gegen Emmanuel Macrons Rentenreformpläne erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Bildungsgerechtigkeit ist kein Zufall

Heute wurden die Ergebnisse der Pisa-Studie vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Klimastreiks

Heute kommt es wieder zu Klimastreiks in zahlreichen Städten. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA muss sofort zurück genommen werden

Den VVN-BdA "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten", die im Jahr 1947 von Überlebenden aus Konzentrationslagern und Gefängnissen gegründet wurden, ist nun vom Finanzamt die Gemeinnützigkeit entzogen worden. Das kann doch nicht wahr sein!! Weiterlesen