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Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz - Rede zum Jahresauftakt

"Europa steht vor einer Richtungsentscheidung. Die Alternative lautet: Politik im Interesse der Mehrheit und des Klimaschutzes - oder immer mehr Profit für Wenige. Menschenwürde und Solidarität oder Gesellschaften, die immer mehr in eine autoritäre Richtung driften.

Die Hoffnung für ein anderes, soziales und demokratisches Europa kommt von links. Die Hoffnung für ein Europa, das endlich den Mut hat, den Klimaschutz vor die Profitinteressen der Konzerne zu stellen! Wir dürfen und wir werden dieses Land und Europa weder den Rechten noch den Kräften eines neoliberalen „weiter so“ überlassen!"

Bernd Riexingers Rede bei dem politischen Jahresauftakt in Berlin am 12. Januar 2019

Über die Gründung der KPD vor 100 Jahren

Bernd Riexinger hat auf der gemeinsamen Veranstaltung der Berliner Linksfraktion und des Vorstands der Partei DIE LINKE im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. Januar 2019 über die Gründung der KPD vor 100 Jahren und die Lehren aus deren wechselvoller und widersprüchlicher Geschichte für DIE LINKE gesprochen: "Alleiniges Ziel und gleichzeitig Legitimation der Gründung war die ihrer Meinung auf der Tagesordnung stehende proletarische Revolution. Diese Einschätzung und die Unterschätzung der Stabilisierungskräfte des Kapitalismus, später auch der faschistischen Massenbewegung führte die noch junge Partei zu teilweise gravierenden strategischen Fehleinschätzungen. Bereits der Start erfolgte unter schwierigen Bedingungen und legte erhebliche Differenzen über den einzuschlagenden Weg offen."

Zur kompletten Rede von Bernd Riexinger: "Unsere wichtige Aufgabe ist es, Alternativen zum Kapitalismus aufzuzeigen. Vorwärts und nicht vergessen!"


Paketbotengesetz

Heute tagt der Koalitionsausschuss. Neben den Folgen der Steuerschätzung wird es auch um das sogenannte Paketbotengesetz gehen. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Zur Steuerschätzung

Heute hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE dazu: Weiterlesen


Wohnungsmangel endlich beenden

Anlässlich der neuen Meldungen zum Wohnungsmangel in deutschen Städten sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum Tag der Befreiung

Zum Tag der Befreiung am 8. Mai erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Weiterlesen