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Termine

Spurwechsel

Konferenz der RLS - Samstag, 2. Juli 2022, 10.00 - 18.00 Uhr

Tagung/Konferenz u.a. mit Prof. Klaus Dörre (Uni Jena), Mario Candeias (RLS), Nisha Tossaint-Teachout (FFF Stuttgart), Bernd Riexinger (MdB, Die Linke), Bernhard Knierim (Bahn für alle) u.v.m.

am Samstag, den 2. Juli 2022 von 10.00 bis 18.00 Uhr
im
Gewerkschaftshaus / Willi-Bleicher-Haus, Willi-Bleicher-Str. 20, 70174 Stuttgart

Worum geht‘s?
Abwehrkämpfe erfolgreich führen
Die industrielle Basis von Baden-Württemberg ist durch die Automobil- und Zuliefererindustrie geprägt. Auch Teile des Maschinenbaus, der Chemieindustrie, der IT und weiterer Bereiche sind damit eng verbunden. Hunderttausende von Arbeitsplätzen sind davon abhängig. Wir stehen vor einer gewaltigen Transformation dieser Industriebereiche. Die Stichworte sind Elektromotorisierung und Digitalisierung. In den letzten Jahren wurden schon zahlreiche Standorte geschlossen und/oder in osteuropäische Länder verlagert. Tausende industrieller Arbeitsplätze wurden vernichtet. Es wird geschätzt, dass durch die Elektromotorisierung mehrere hunderttausend Arbeitsplätze verloren gehen werden. Viele Beschäftigte, ihre Betriebsräte und ihre Gewerkschaft stehen vor heftigen Abwehrkämpfen und wir wollen diskutieren, wie sie erfolgreich geführt werden können.

zum Programm der RLS

Stadtteilfrühstück und Bericht aus dem Bundestag

Sonntag, 3. Juli in Stuttgart-Untertürkheim

Sonntag, 3. Juli 2022 um 11.00 Uhr in Stuttgart-Untertürkheim, Kulturtreff, Strümpfelbacherstraße 38

Stadtteilfrühstück und Bericht aus dem Bundestag: "Wo bleibt die Soziale Gerechtigkeit?" mit unserem Bundestagsabgeordneten Bernd Riexinger. Für Verpflegung ist gesorgt.

Wo bleibt die soziale Gerechtigkeit?:
Kanzler Scholz spricht gerne von Respekt für diejenigen Menschen, die weniger haben. In den Haushaltsplänen der Bundesregierung schlägt sich dieser Respekt überhaupt nicht nieder. Die grassierende Armut im Land, der Notstand in der Pflege, die miserablen Beschäftigungsbedingungen von Millionen Menschen in ›systemrelevanten‹ Berufen – zu all dem gibt es von der Regierung Ankündigungen. Aber was wurde davon schon praktisch angegangen?

Rückblicke

Nein zum Krieg

Diskussion in Stuttgart-Süd

Mit Jan van Aken diskutierte ich heute über den Krieg in der Ukraine. Jan ist ein ausgewiesener Experte als ehemaliger Abrüstungsinspekteur der UNO. Wir sind uns einig, dass der Krieg Putins und Russlands gegen die Ukraine mit nichts zu rechtfertigen ist. Wir sind aber auch der Meinung, dass eine Aufrüstungsspirale mit 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Exporte von Waffen der falsche Weg sind. Unser Ziel muss sein, dass Russland seine Kriegshandlungen beendet und alle an einem Tisch verhandeln damit so schnell wie möglich wieder Frieden herrscht.

Zusätzlich habe ich von der Stimmung im Bundestag berichtet. Es ist beängstigend und bedrohlich, wie sehr auf eine militärische Lösung dieses Kriegs gesetzt wird - vor allem von den Grünen - und Menschen mit anderen Meinungen regelrecht angefeindet werden. Es kann nicht sein, dass Pazifismus mittlerweile ein Schimpfwort für manche ist. Dieser Stimmung setzen wir uns entgegen.

1. Mai 2022

Am heutigen 1. Mai demonstriere ich mit den vielen Kolleg:innen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal in den Sozial- und Erzieherberufen, in der Pflege und in der Industrie. Es braucht starke Gewerkschaften, die sich auch politisch Einmischen und für eine Umverteilung des Reichtums von Oben nach Unten einstehen. Liebe Genoss:innen, ich wünsche Euch einen kämpferischen Tag der Arbeiter:innen!

Spurwechsel - System Change für sozialökologische Mobilität!

Großartige Podiumsdiskussion in meinem Wahlkreis Stuttgart-West mit guten Gesprächen und tollem Publikum zum Thema: Das Klima und Arbeitsplätze retten, nicht den Kapitalismus. Mit dabei Nisha Toussaint-Teachout von Fridays for Future Stuttgart und Andreas Schackert der bei ver.di Bundesfachgruppenleiter für Busse und Bahnen ist.

Im Wahlkreis - Stuttgart-West

Heute bin in meinem Wahlbezirk unterwegs und verteile Informationen zu unserer landesweiten Kampagne Mieten runter. In Stuttgart sind besonders viele Menschen von extrem steigenden Mieten betroffen. Die Menschen mit denen ich mich unterhalten habe stimmen unseren Positionen weitestgehend zu. Wir fordern einen Mietendeckel, eine konsequente Bekämpfung von Leerstand, den Erhalt und die Schaffung von geförderten Wohnungen und vieles mehr. Auf der Webseite der Kampagne findet ihr alle unsere Forderungen. zur Website

605. Montagsdemo gegen Stuttgart 21

Letzte Woche kam die Meldung, dass die Bahn die Ausstiegskosten für Stuttgart 21 auf rund 5 Milliarden Euro errechnet hat und diese nun dem Aufsichtsrat vorliegen. Diese Meldunge ist ein Offenbarungseid. Die Bahn legt nun Jahre nach Beginn dieses Skandalprojekts die möglichen Ausstiegskosten vor. Zwar empfiehlt die Bahn dem Aufsichtsrat den Weiterbau als "vorteilhaft" - aber die pure Verzweiflung der Verantwortlichen ist nun nichtmehr zu verbergen! Dieses Projekt sollte spätestens jetzt gestoppt und ein Umstieg geplant werden.

Für Frieden und gegen Militarisierung

Demonstration in Stuttgart

Für Frieden und gegen Militarisierung sowie Aufrüstung einzustehen wird im Angesicht des Krieges von vielen als Naiv abgestempelt. DIE LINKE hat dazu eine Erklärung: „Auch wenn der Ruf nach Frieden und Verhandlungen auf den ersten Blick naiv wirken mag, während Wohnviertel bombardiert werden und Menschen sterben, ist für uns eine Ausweitung des Krieges durch Eintritt der NATO keine Alternative. Das wäre der Schritt in den Dritten Weltkrieg, der zu einem Atomkrieg eskalieren könnte. Eine Verhandlungslösung ist also alles andere als naiv, sondern die einzige realistische Möglichkeit. Für uns gilt: Vernunft ist das was zählt, auch in einem barbarischen Krieg. Wichtig und richtig sind zielgerichtete Sanktionen. Zu dieser Haltung stehe ich!

Internationaler Frauentag 2022

Streik der Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen

Mehr braucht mehr! Heute bin ich solidarisch mit den Streikenden Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen bei einer großen Demonstration in Stuttgart zum Internationalen Frauenkampftag. Beschäftigte in Sozial- und Erziehungsberufen sind in der Mehrheit Frauen. Sie kämpfen aktuell für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne, denn auch sie verdienen mehr Wertschätzung für ihre Leistung. Sie sagen: „Wir verdienen mehr!" und Ihr verdient mehr!

Sind Betriebsräte out?

Dieses Jahr sind Betriebsratswahlen. Gestern war ich bei einer Veranstaltung in Schwäbisch-Hall mit dem Titel "Sind Betriebsräte out"? Es kommt jetzt darauf an, dass in vielen Betrieben konsequente Interessensvertreter:innen in die Betriebsräte gewählt werden. Es hat mich besonders gefreut, dass zwei Betriebsräte des Autozulieferers Schedl aus Neckarsulm bei der Veranstaltung dabei waren. Sie sind massivem Bashing im Betriebsrat ausgesetzt und die Betriebsleitung versucht sie aus dem Betrieb zu drängen. Wir haben uns mit Ihnen solidarisch erklärt und wir werden sie unterstützen. Sie zeigen Rückgrat und brauchen daher breite Unterstützung.

Stadtteil-Gespräche

Bei Kaffee und schönem Wetter konnte ich viele Gespräche mit Menschen aus meinem Wahlkreis in Stuttgart-Ost führen.

Trotz der ersten Sonnenstrahlen waren die letzten Monate für viele eine besonders schwere Zeit: Die Preise für Heizöl und Benzin, Lebensmittel, Strom und Gas sind sehr stark gestiegen. Die hohen Mieten sind weiterhin eines der sozialen Themen hier in Stuttgart. Besonders betroffen sind Geringverdiendende, die einen Großteil ihres Einkommen dafür aufwenden müssen. Wir als LINKE fordern deshalb Soforthilfen gegen Preissteigerungen, bezahlbare Mieten und eine Umverteilung des Reichtums.

Politischer Matinee Stadt-Spaziergang

Politische Arbeit und der persönliche Austausch mit Menschen von Angesicht zu Angesicht ist während dieser Corona-Pandemie nicht so einfach. Deswegen habe ich mich heute Morgen in meinem Wahlkreis zu einem politischen Spaziergang mit Mitgliedern aus dem Ortsverband Stuttgart-Süd getroffen. Wir haben uns unter anderem zum Koalitionsvertrag der Ampelregierung ausgetauscht.

Gedenken an die Ermordung drei kurdischer Revolutionärinnen

Am Samstag, den 09.01.2022 war ich auf der Demonstration in Gedenken an die Ermordung der drei kurdischen Revolutionärinnen in Paris am 9. Januar 2013. Der Mörder, ein türkischer Nationalist, wurde gefasst aber vor der Gerichtsverhandlung unter zweifelhaften Umständen tot in seiner Zelle aufgefunden. Es kann als sicher gelten, dass der türkische Geheimdienst MIT den Mord angeordnet hat. Die Demonstrant:innen fordern die französische Regierung auf, den Fall aufzuklären und die wahren Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Während die Erdoğan Regierung Tausende von Oppositionellen ins Gefängnis steckt, misshandelt und foltert, ist der Mord an den drei Frauen immer noch ungesühnt. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen aus türkischen Gefängnissen.

Stadtteil-Gespräche

Die Gespräche mit Bürger*innen machen mir wirklich sehr viel Spaß. Diese Woche bin ich viel in meinem Wahlkreis in Stuttgart vor Ort. Heute am 24.08. in Stuttgart West am Bismarckplatz. Morgen (25.08.) im Süden am Erwin-Schöttle-Platz und am Freitag (27.08.) in Mitte im Stadtgarten. Alles um 18 Uhr. Kommt gerne vorbei. Am Samstag, den 28.08. bin ich dann am Vormittag in Vaihingen.

Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung

Luftbrücke Jetzt!

Bundesweit gingen heute am 21. August 2021 tausende Menschen auf die Straße in Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung. Hier in Stuttgart und an vielen anderen Orten. Dieses Zeichen ist wichtig, um der Bundesregierung deutlich zu machen, dass sie mit einer Luftbrücke so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan retten muss, die aktuell um ihr Leben fürchten. Nach dem Versagen der Bundesregierung ist es jetzt unsere Verantwortung den Afghanischen Menschen beizustehen.

DIE LINKE. Stuttgart

Pflegekampagne

Klimastreik

Streik der Erzieher*innen

RH