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Rückblicke

Besucher*innenfahrt nach Berlin

Diese Woche hatte ich im Bundestag eine Besuchergruppe aus meinem Stuttgarter Wahlkreis zum Gespräch im Bundestag. Es war mir eine Freude sie auf ihrer dreitägigen Reise in Berlin begrüßen zu dürfen und mit ihnen über die aktuellen politischen Debatten im Bundestag diskutieren zu können.

Podium zum Thema: Klima !

Die Klimakrise ist Menschengemacht und wir haben als Politiker:innen die Verantwortung zu handeln, um zukünftigen Generationen auch eine lebenswerte Welt zu überlassen. Heute Abend bin ich von Schüler:innen der Waiblinger Salierschule zu einem Podium zum Thema Klima eingeladen. Spannende Diskussion, die von Schüler:innen organisiert und moderiert wurde.

Streik am Uniklinikum Freiburg

Die politisch Verantwortlichen müssen sich endlich um die echten Leistungsträger:innen kümmern, die Pflegekräfte, Erzieher:innen und in anderen sozialen Bereichen, die in den letzten Jahren im Stich gelassen wurden. Gleichzeitig gibt es ein unterirdisches Angebot des Arbeitgeberverbandes an die Beschäftigten der Unikliniken mit deutlichem Reallohnverlust. Wir unterstützen die Forderung von 10,5 Prozent, mindestens 375 Euro und 200 Euros für die Azubis. Ein toller Streik mit über 1.000 Menschen, klasse Atmosphäre und gute Kundgebung.

Für einen solidarischen Herbst

In sechs Städten demonstrierten heute Menschen für einen Solidarischen Herbst, für bezahlbaren Strom und Gas, eine Übergewinnsteuer, eine Vermögensabgabe, eine beschleunigte Energiewende, Solidarität mit der Ukraine und gegen Rechts. Ich war in Stuttgart dabei.

Besuch und Gespräch mit German Zero

Guter Austausch mit German Zero in meinem Wahlkreisbüro in Stuttgart. Super, dass sie sich so vehement für Klimagerechtigkeit einsetzen. Natürlich habe ich auch das Klimaversprechen von German Zero unterzeichnet. Wir werden uns auch im Bundestag dafür stark machen, dass 1,5 Grad Ziel einzuhalten.

Bei mir im Wahlkreis - Aktion für ein 365-Euro-Ticket

Für maximal 1 Euro am Tag Bus und Bahn fahren ist unser Ziel. Schüler:innen und Menschen ohne eigenes Einkommen sollen zum Nulltarif fahren können. Das ganze soll unter Anderem von Unternehmen über eine Nahverkehrsabgabe finanziert werden, ähnlich wie in Wien. Dafür sammeln wir in Stuttgart Unterschriften für ein Bürgerbegehren. Heute habe ich dafür im Stuttgarter Weste bei Jung und Alt Unterschriften gesammelt. In kurzer Zeit kamen 50 Unterschriften und viele gute Gespräche zustande.

Besuch von Stuttgart nach Berlin

In Sitzungswochen des Bundestags kommen immer wieder auch Schulklassen aus Stuttgart nach Berlin. Gestern habe ich mich mit Schüler:innen des Karls-Gymnasiums aus Stuttgart zur Diskussion im Karl-Liebknecht-Haus getroffen. Nach einer kurzen Einführung in meine Aufgaben als Abgeordneter der Partei DIE LINKE sind wir direkt in eine offene Fragerunde gestartet. Das Erreichen von sozialer Gerechtigkeit, gerade auch im Bereich der Bildung und des Klimaschutzes standen hier im Mittelpunkt. Mit sehr politik-interessierten Schüler:innen konnten wir uns ausführlich über die Partei DIE LINKE austauschen und über die jeweilige Umsetzung verschiedener Positionen diskutieren. Klar geworden ist auch hier wieder: Wir brauchen DIE LINKE als Partei, die klare Wege für soziale Gerechtigkeit einschlägt und so eine bessere Zukunft für alle möglich macht.

Tour durch den Wahlkreis

Stuttgart-Untertürkheim

Die letzte Etappe meiner Wahlkreistour hat mich heute nach Stuttgart-Untertürkheim geführt. Wir haben die Bewohner:innen dieses von Arbeiter:innen geprägten Stadtteils zum Frühstück eingeladen. Viele von Ihnen sind oder waren bei Daimler in der Autoproduktion beschäftigt. Ihre Sorgen über die hohen Energiepreise, die Inflation, den Krieg in Ukraine und über die sozialökologische Transformation sind groß. Wir haben uns auch über die Partei DIE LINKE unterhalten.

Klar ist, dass wir an der Seite der Beschäftigten und Rentner:innen stehen. Für die vielen Krisen müssen diejenigen bezahlen, die mit Milliardengewinnen profitiert haben. Eine Übergewinnsteuer wäre ein erster Schritt für eine Umverteilung von Oben nach Unten. Das 9-Euro-Ticket muss ebenfalls fortgeführt werden, damit einem klimagerechte Mobilitätswende möglich ist. Das sicher auch Arbeitsplätze, wenn aus der Automobilindustrie eine Mobilitätsindustrie wird. Der Bau von Bussen, Bahnen und Infrastruktur benötigt in Zukunft hunderttausende Beschäftigte.

Tour durch den Wahlkreis

Karlsruhe

Mein Tour durch die Wahlkreise hat mich gestern nach Karlsruhe geführt. Die Genoss:innen in Karlsruhe habe ich unterstützt bei verschiedenen Kundgebungen zu ihrer ÖPNV-Kampagne für einen günstigen und gut ausgebauten Nahverkehr. Im Anschluss habe ich im Linken Treffpunkt aus der Arbeit aus dem Verkehrsausschuss im Bundestag berichtet. Sehr motivierende und gute Gespräche geführt.

Tour durch den Wahlkreis

Böblingen

Gestern Abend ging es weiter mit meiner Tour durch die Wahlkreise in der Region. Diesmal war ich in Böblingen zu einer Lesung mit anschließender Debatte zu meinem Buch „System Change“. Organisiert vom Haslacher Kreis, Attac und der Betriebsseelsorge.

Tour durch den Wahlkreis

Freiburg

Für meine politische Arbeit ist es wichtig vor Ort zu sein und das Gespräch mit Bürger:innen und Initiativen zu suchen. Gestern hatte ich ein spannendes und ertragreiches Treffen in Freiburg mit verkehrspolitischen Initiativen, wie Statttunnel, BI gegen die B31 West, LNV, VCD und anderen. Engagiert und konstruktiv wurde über mögliche Strategien debattiert, wie diese völlig aus der Zeit gefallenen und überkommenen Projekte wie den Freiburger Stadttunnel oder den Ausbau der B31 West verhindern kann. Wir haben konkrete Projekte verabredet, um diesen Millionengräbern Einhalt zu gebieten. Eines wurde sehr deutlich: die Bürger:innen sind in sehr weiten Teilen gegen diese Projekte, gefordert wird vielmehr ein zügiger Ausbau der Bahnstrecke Freiburg-Colmar, Ausbau des ÖPNV mit modularer Anbindung, Ausbau von Radwegen, statt Straßen, deren Finanzierung völlig unklar ist.

Nein zum Krieg

Diskussion in Stuttgart-Süd

Mit Jan van Aken diskutierte ich heute über den Krieg in der Ukraine. Jan ist ein ausgewiesener Experte als ehemaliger Abrüstungsinspekteur der UNO. Wir sind uns einig, dass der Krieg Putins und Russlands gegen die Ukraine mit nichts zu rechtfertigen ist. Wir sind aber auch der Meinung, dass eine Aufrüstungsspirale mit 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr und Exporte von Waffen der falsche Weg sind. Unser Ziel muss sein, dass Russland seine Kriegshandlungen beendet und alle an einem Tisch verhandeln damit so schnell wie möglich wieder Frieden herrscht.

Zusätzlich habe ich von der Stimmung im Bundestag berichtet. Es ist beängstigend und bedrohlich, wie sehr auf eine militärische Lösung dieses Kriegs gesetzt wird - vor allem von den Grünen - und Menschen mit anderen Meinungen regelrecht angefeindet werden. Es kann nicht sein, dass Pazifismus mittlerweile ein Schimpfwort für manche ist. Dieser Stimmung setzen wir uns entgegen.

1. Mai 2022

Am heutigen 1. Mai demonstriere ich mit den vielen Kolleg:innen für höhere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und mehr Personal in den Sozial- und Erzieherberufen, in der Pflege und in der Industrie. Es braucht starke Gewerkschaften, die sich auch politisch Einmischen und für eine Umverteilung des Reichtums von Oben nach Unten einstehen. Liebe Genoss:innen, ich wünsche Euch einen kämpferischen Tag der Arbeiter:innen!

Spurwechsel - System Change für sozialökologische Mobilität!

Großartige Podiumsdiskussion in meinem Wahlkreis Stuttgart-West mit guten Gesprächen und tollem Publikum zum Thema: Das Klima und Arbeitsplätze retten, nicht den Kapitalismus. Mit dabei Nisha Toussaint-Teachout von Fridays for Future Stuttgart und Andreas Schackert der bei ver.di Bundesfachgruppenleiter für Busse und Bahnen ist.

Im Wahlkreis - Stuttgart-West

Heute bin in meinem Wahlbezirk unterwegs und verteile Informationen zu unserer landesweiten Kampagne Mieten runter. In Stuttgart sind besonders viele Menschen von extrem steigenden Mieten betroffen. Die Menschen mit denen ich mich unterhalten habe stimmen unseren Positionen weitestgehend zu. Wir fordern einen Mietendeckel, eine konsequente Bekämpfung von Leerstand, den Erhalt und die Schaffung von geförderten Wohnungen und vieles mehr. Auf der Webseite der Kampagne findet ihr alle unsere Forderungen. zur Website

605. Montagsdemo gegen Stuttgart 21

Letzte Woche kam die Meldung, dass die Bahn die Ausstiegskosten für Stuttgart 21 auf rund 5 Milliarden Euro errechnet hat und diese nun dem Aufsichtsrat vorliegen. Diese Meldunge ist ein Offenbarungseid. Die Bahn legt nun Jahre nach Beginn dieses Skandalprojekts die möglichen Ausstiegskosten vor. Zwar empfiehlt die Bahn dem Aufsichtsrat den Weiterbau als "vorteilhaft" - aber die pure Verzweiflung der Verantwortlichen ist nun nichtmehr zu verbergen! Dieses Projekt sollte spätestens jetzt gestoppt und ein Umstieg geplant werden.

Für Frieden und gegen Militarisierung

Demonstration in Stuttgart

Für Frieden und gegen Militarisierung sowie Aufrüstung einzustehen wird im Angesicht des Krieges von vielen als Naiv abgestempelt. DIE LINKE hat dazu eine Erklärung: „Auch wenn der Ruf nach Frieden und Verhandlungen auf den ersten Blick naiv wirken mag, während Wohnviertel bombardiert werden und Menschen sterben, ist für uns eine Ausweitung des Krieges durch Eintritt der NATO keine Alternative. Das wäre der Schritt in den Dritten Weltkrieg, der zu einem Atomkrieg eskalieren könnte. Eine Verhandlungslösung ist also alles andere als naiv, sondern die einzige realistische Möglichkeit. Für uns gilt: Vernunft ist das was zählt, auch in einem barbarischen Krieg. Wichtig und richtig sind zielgerichtete Sanktionen. Zu dieser Haltung stehe ich!

Internationaler Frauentag 2022

Streik der Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen

Mehr braucht mehr! Heute bin ich solidarisch mit den Streikenden Erzieher:innen und Sozialarbeiter:innen bei einer großen Demonstration in Stuttgart zum Internationalen Frauenkampftag. Beschäftigte in Sozial- und Erziehungsberufen sind in der Mehrheit Frauen. Sie kämpfen aktuell für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne, denn auch sie verdienen mehr Wertschätzung für ihre Leistung. Sie sagen: „Wir verdienen mehr!" und Ihr verdient mehr!

Sind Betriebsräte out?

Dieses Jahr sind Betriebsratswahlen. Gestern war ich bei einer Veranstaltung in Schwäbisch-Hall mit dem Titel "Sind Betriebsräte out"? Es kommt jetzt darauf an, dass in vielen Betrieben konsequente Interessensvertreter:innen in die Betriebsräte gewählt werden. Es hat mich besonders gefreut, dass zwei Betriebsräte des Autozulieferers Schedl aus Neckarsulm bei der Veranstaltung dabei waren. Sie sind massivem Bashing im Betriebsrat ausgesetzt und die Betriebsleitung versucht sie aus dem Betrieb zu drängen. Wir haben uns mit Ihnen solidarisch erklärt und wir werden sie unterstützen. Sie zeigen Rückgrat und brauchen daher breite Unterstützung.

Stadtteil-Gespräche

Bei Kaffee und schönem Wetter konnte ich viele Gespräche mit Menschen aus meinem Wahlkreis in Stuttgart-Ost führen.

Trotz der ersten Sonnenstrahlen waren die letzten Monate für viele eine besonders schwere Zeit: Die Preise für Heizöl und Benzin, Lebensmittel, Strom und Gas sind sehr stark gestiegen. Die hohen Mieten sind weiterhin eines der sozialen Themen hier in Stuttgart. Besonders betroffen sind Geringverdiendende, die einen Großteil ihres Einkommen dafür aufwenden müssen. Wir als LINKE fordern deshalb Soforthilfen gegen Preissteigerungen, bezahlbare Mieten und eine Umverteilung des Reichtums.

Politischer Matinee Stadt-Spaziergang

Politische Arbeit und der persönliche Austausch mit Menschen von Angesicht zu Angesicht ist während dieser Corona-Pandemie nicht so einfach. Deswegen habe ich mich heute Morgen in meinem Wahlkreis zu einem politischen Spaziergang mit Mitgliedern aus dem Ortsverband Stuttgart-Süd getroffen. Wir haben uns unter anderem zum Koalitionsvertrag der Ampelregierung ausgetauscht.

Gedenken an die Ermordung drei kurdischer Revolutionärinnen

Am Samstag, den 09.01.2022 war ich auf der Demonstration in Gedenken an die Ermordung der drei kurdischen Revolutionärinnen in Paris am 9. Januar 2013. Der Mörder, ein türkischer Nationalist, wurde gefasst aber vor der Gerichtsverhandlung unter zweifelhaften Umständen tot in seiner Zelle aufgefunden. Es kann als sicher gelten, dass der türkische Geheimdienst MIT den Mord angeordnet hat. Die Demonstrant:innen fordern die französische Regierung auf, den Fall aufzuklären und die wahren Verantwortlichen zur Verantwortung zu ziehen. Während die Erdoğan Regierung Tausende von Oppositionellen ins Gefängnis steckt, misshandelt und foltert, ist der Mord an den drei Frauen immer noch ungesühnt. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen aus türkischen Gefängnissen.

Stadtteil-Gespräche

Die Gespräche mit Bürger*innen machen mir wirklich sehr viel Spaß. Diese Woche bin ich viel in meinem Wahlkreis in Stuttgart vor Ort. Heute am 24.08. in Stuttgart West am Bismarckplatz. Morgen (25.08.) im Süden am Erwin-Schöttle-Platz und am Freitag (27.08.) in Mitte im Stadtgarten. Alles um 18 Uhr. Kommt gerne vorbei. Am Samstag, den 28.08. bin ich dann am Vormittag in Vaihingen.

Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung

Luftbrücke Jetzt!

Bundesweit gingen heute am 21. August 2021 tausende Menschen auf die Straße in Solidarität mit der afghanischen Bevölkerung. Hier in Stuttgart und an vielen anderen Orten. Dieses Zeichen ist wichtig, um der Bundesregierung deutlich zu machen, dass sie mit einer Luftbrücke so viele Menschen wie möglich aus Afghanistan retten muss, die aktuell um ihr Leben fürchten. Nach dem Versagen der Bundesregierung ist es jetzt unsere Verantwortung den Afghanischen Menschen beizustehen.

DIE LINKE. Stuttgart

Pflegekampagne

Montagsdemo gegen S21

Klimastreik

Streik der Erzieher*innen

RH