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Industriestandort Deutschland: Für einen linken Green New Deal

Mit einem linken Green New Deal können in den nächsten 15 Jahren gut bezahlte Industriearbeitsplätze mit Zukunft in Deutschland gesichert werden und neue entstehen. Der Fokus muss hier auf erneuerbare Energien, flächendeckende digitale Teilhabe, auf die Herstellung von Bussen, Bahnen und anderen nachhaltigen Verkehrsmitteln und auf Industrien, die gute Arbeit und einen schonenden Umgang mit Ressourcen garantieren, gelegt werden.  weiterlesen

Nachtragshaushalt: Soziale Gerechtigkeit ins Zentrum rücken

Für den Nachtragshaushalt sind dringend Nachbesserungen an den damit finanzierten Programmen notwendig. Das Konjunkturprogramm der Bundesregierung hat weiter eine erhebliche soziale Schieflage. Eltern, Arbeitslose und Pflegekräfte bekommen beispielsweise kaum etwas. Es wäre aus meiner Sicht höchste Zeit, dass die Pflegekräfte wie in Frankreich auf die Straße gehen, weil die Bundesregierung für sie offensichtlich außer Klatschen nichts übrig hat. Konzerne bekommen ihre Milliardenhilfen dagegen praktisch ohne Auflagen. Der Staat muss endlich seine Steuerungsaufgabe wahrnehmen und dafür sorgen, dass Arbeitsplätze gesichert und das Klima geschützt werden.
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DIE LINKE Pflegekampagne

Es gibt viel zu wenige Pfleger*innen. Das gefährdet die Gesundheit von Patient*innen und Pflegekräften. Deshalb muss der Pflegenotstand endlich gestoppt werden. Helfen würden bessere Arbeitsbedingungen und auch mehr Gehalt. Um den Kampf für eine bessere Pflege zu unterstützen, haben wir gestern, am Tag der Pflegenden, vor dem Bundeskanzleramt zusammen mit dem Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus protestiert. Menschen vor Profite! Pflegenotstand stoppen!

Danke heißt: mehr Gehalt! Unterstütze unseren Pflege-Aufruf! https://www.pflegenotstand-stoppen.de/start/


Riexinger zu BVerfG-Urteil zum Bildungs- und Teilhabepaket

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Ausweitung der Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht verfassungsgemäß ist, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu BVerfG-Urteil zum Bildungs- und Teilhabepaket

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Ausweitung der Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht verfassungsgemäß ist, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu Stellenstreichung bei Lufthansa

Lufthansa hat heute erneut Stellenstreichungen angekündigt, auch für die Standorte in Deutschland. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zum 75 Jahrestag Atombombenabwurf auf Hiroshima

Anlässlich des 75. Jahrestages des Atombombenabwurfes auf Hiroshima erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu Vonovia Quartalszahlen

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt zu den heute vorgestellten Quartalszahlen von Vonovia: Weiterlesen


Für gute Pflege, die nicht arm macht

Zu den steigenden Eigenanteilen in der Pflege sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Sozial-ökologischer-Systemwechsel als Antwort auf die Krise

Angesichts der Meldungen über eine "Jahrhundertrezession" erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Werkverträge sind Ausbeutung - nicht nur bei Tönnies

Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: Weiterlesen


Pflegekampagne

Rede im Bundestag am 29. Mai 2020
zu Neuer Wohlstand durch sozial-ökologischen Wandel
Rede zum nachlesen

Bernd Riexinger, DIE LINKE: Neuer Wohlstand durch sozial-ökologischen Wandel

Rede im Bundestag am 14. Mai 2020
Konjunktur- und Investitionsprogramm
zum nachlesen

Zum Konjunkturpaket der Bundesregierung

Abwrackprämie stoppen