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Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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Wie weiter nach der Europawahl

Von Bernd Riexinger
Nach einer verlorenen Wahl – ungeachtet der positiven Entwicklung in Bremen und bei einigen Kommunalwahlen – ist Ursachenanalyse angesagt. Niemand kann sagen, ob die Trends stabil sind, aber ein Zurück zu der vermeintlichen Stärke der so genannten Volksparteien CDU und SPD wird es kaum geben.zum ganzen Text


Riexinger: Kein Mensch braucht SUVs in Innenstädten

Zum Vorschlag des Umweltbundesamtes, Autos mit hohem CO2-Ausstoß zu verteuern, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Autolobby diktiert der Landesregierung die Politik 

Das klingt nach einer Meldung aus dem Postillon, aber sie ist ernst gemeint! Die Deutsche Umwelthilfe hat gegen den grünen Ministerpräsident Kretschmann und Innenminister Strobl von der CDU Beugehaft beantragt, weil sie das Urteil zur Luftreinhaltung in Stuttgart nicht umsetzen. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und MdB aus Stuttgart erklärt dazu:  Weiterlesen


Pflegedarlehensgesetz ist Luftnummer

Zur Kritik der Deutschen Patientenstiftung an Darlehen für Pflege erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger kritisiert Entlassung tausender Lehrkräfte in Baden Württemberg

DIE LINKE kritisiert Baden-Württembergs Kultusministerin Eisenmann für den Bruch des Wahlversprechens, die Praxis der Sommerentlassungen zu beenden und fordert sie auf, diese nicht in die Arbeitslosigkeit zu entlassen.  Weiterlesen


Vonovia: Profite zu Lasten der Mieterinnen und Mieter

Zur heutigen Veröffentlichung des Halbjahresberichtes von Vonovia sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Stuttgart 21 wird ein Nadelöhr - Erhalt des Kopfbahnhofs unausweichlich

Die Bundesregierung bestätigt laut Meldungen des SWR, dass die geplanten 8 Gleise im neuen Stuttgart 21 Bahnhof nicht ausreichen, um den geplanten Deutschlandtakt im Jahr 2030 umzusetzen. Auf bestimmte Verbindungen im Bundesgebiet und auch innerhalb Baden-Württembergs müssen Fahrgäste mit langen Umsteigezeiten rechnen. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und MdB aus Stuttgart für DIE LINKE erklärt dazu: Weiterlesen


Zum Rekordanstieg der Tariflöhne

Zum Rekordanstieg der Tariflöhne sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Tarifliche Ausbildungsvergütung für eine faire Entlohnung

Zu den Ergebnissen des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), hinsichtlich der Unterschiede von Ausbildungsvergütungen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Sommerinterview

Interview mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger

Hurra, das Grundgesetz wird 70!
Als Sozialist liegt mir besonders am Herzen, dass das Grundgesetz hinsichtlich des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik keine Festlegung trifft.
Von Bernd Riexinger
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