Politik für Menschen statt für Profite. Für eine starke Linke
Kommunalpolitik betrifft uns alle. Direkt vor unserer Haustür – und oft auch dahinter – werden die gesellschaftlichen Konflikte sichtbar: Wenige werden immer reicher, während sich viele für niedrige Löhne abrackern und kaum noch bezahlbaren Wohnraum finden. An allen Orten, die das gesellschaftliche Leben aufrechterhalten, spürt man das fehlende Personal: In Krankenhäusern und Pflegeheimen, an Schulen und in den Kitas, im Nahverkehr und im Einzelhandel und das sind noch lange nicht alle.
Linke Kommunalpolitik heißt einzutreten für soziale Interessen, nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe für alle in der Gemeinde, im Regionalparlament und im Landkreis.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Heute berichtet der Tagesspiegel, dass Verkehrsminister Wissing die eigene „Nationale Fußverkehrsstrategie“ mit der Maßgabe belegt hat, dem Autoverkehr dürfe durch die Strategie kein Schaden entstehen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen
Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen
Rede im Bundestag am 16.05.2024: Wer heute noch ernsthaft Steuerermäßigen und Gebührensenkungen fordert, um das Luftverkehrsaufkommen zu vergrößern ist nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Wo es massiv krankt in den Flughäfen, ist beim Umgang mit dem Personal. Weiterlesen
Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen