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Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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Wie weiter nach der Europawahl

Von Bernd Riexinger
Nach einer verlorenen Wahl – ungeachtet der positiven Entwicklung in Bremen und bei einigen Kommunalwahlen – ist Ursachenanalyse angesagt. Niemand kann sagen, ob die Trends stabil sind, aber ein Zurück zu der vermeintlichen Stärke der so genannten Volksparteien CDU und SPD wird es kaum geben.zum ganzen Text


Ungerechtes Deutschland

Heute hat die Regierungskommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" ihre Ergebnisse vorgestellt. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Zur Begrenzung des Mindestlohnes

Heute vor 5 Jahren beschloss der Bundestag Ausnahmen vom Mindestlohn. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Wohnungspolitik: DIE LINKE macht den Unterschied

Zur Ablehnung von Mietendeckeln durch Hamburgs Ersten Bürgermeister Tscheschner sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Lage der Sea Watch 3

Zur Verweigerung der italienischen Behörden, das Rettungsschiff Sea Watch 3 in Lampedusa anlegen zu lassen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Demonstration von Fridays for Future

Zu den Klimaschutzprotesten Fridays for Future heute in Aachen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Grün-Schwarz in Baden-Württemberg treibt Mieter*innen in die Armut

Wie verschiedene Anfragen der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zeigen, ist seit 2002 die Anzahl der Sozialwohnungen in Baden-Württemberg von 137.207 auf 54.400 im Jahr 2017 gefallen. Laut Prognose wird bis zum Jahr 2030 die Anzahl an Sozialwohnungen auf 39.000 sinken. Die Zahlen belegen, dass die grün-schwarze Landesregierung das Ausmaß der Wohnungskrise, die vor allem Kommunen in Baden-Württemberg trifft, nahezu ignoriert. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und MdB aus Stuttgart für DIE LINKE erklärt dazu: Weiterlesen


Schuldenbremse bremst Investitionen

Aus dem aktuellen KfW-Kommunalpanel geht hervor, dass noch immer etwa ein Drittel aller geplanten Investitionen in den Kommunen nicht ausgezahlt werden können. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Intercept-Recherche zu Lula-Prozess

Das Online_Nachrichtenmagazin The Intercept hat die Ergebnisse einer Recherche veröffentlicht, in der explizit deutlich wird, dass Richter und Staatsanwälte in Brasilien vor den letzten Wahlen politisch motivierte Prozesse gegen die Arbeiterpartei (PT) angestrengt haben. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen

Sommerinterview

Interview mit dem Parteivorsitzenden Bernd Riexinger

Hurra, das Grundgesetz wird 70!
Als Sozialist liegt mir besonders am Herzen, dass das Grundgesetz hinsichtlich des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik keine Festlegung trifft.
Von Bernd Riexinger
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