Pflegetragödie an der Berliner Charitè
Zum aktuellen Streik an der Berliner Charitè äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Bernd Riexinger: Weiterlesen
Aktionstag "Reichtum umverteilen": Schluss mit dem Kuschelkurs mit Reichen und Superreichen
Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: Weiterlesen
Menschenwürdiger Ruhestand statt Altersarmut
Im Rahmen des morgigen DGB-Rentenaktionstages "Nicht auf die lange Bank schieben - Handeln statt aussitzen!" fordert der DGB, insbesondere von der CDU, einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Personalmangel im Krankenhaus tötet, Konzerne machen Milliardenprofite
Die Gewerkschaft ver.di ruft am heutigen 12. September zum bundesweiten Aktionstag "Händedesinfektion" in Krankenhäusern auf, bei dem sich die Pflegekräfte die vorgeschriebene Zeit zur Desinfektion nehmen sollen. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
"Weiter so" bleibt die Leitlinie der Bundeskanzlerin
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Das Land steht vor großen Herausforderungen, von der verfestigten Armut und Langzeitarbeitslosigkeit, den Rekordsozialausgaben trotz Wirtschaftsboom, dem systematischen Dieselbetrug bis zum Aufstieg des Rechtspopulismus. Die Tatsache, dass 40 Prozent der Beschäftigten weniger Geld in der Tasche haben als Mitte der neunziger Jahre zeigt, dass der wirtschaftliche Aufschwung bei einem großen Teil der Bevölkerung nicht angekommen ist und stellt Bundeskanzlerin Angela Merkel ein miserables Zeugnis aus. Weiterlesen
Für ein Neues Normalarbeitsverhältnis!
Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE und Klaus Ernst, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Bundestagsfraktion DIE LINKE, präsentierten auf der Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus ihr Konzept „Für ein Neues Normalarbeitsverhältnis – planbare und unbefristete, gut bezahlte, sozial abgesicherte, selbstbestimmtere und demokratisch mitgestaltete Arbeit für alle“. Ein Neues Normalarbeitsverhältnis bedeutet: Tarifverträge für alle. Damit die Löhne für alle Beschäftigten steigen können, müssen Tarifverträge die Regel sein. DIE LINKE fordert die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen auf Antrag der Gewerkschaften. Die Positionen sind als Supplement der Zeitschrift Sozialismus erschienen und können bestellt oder als PDF heruntergeladen werden. Weiteres Thema der Pressekonferenz war die Ermittlungen gegen zwei mutmaßliche Nazi-Terroristen in Mecklenburg-Vorpommern. Weiterlesen
DIE LINKE bleibt dabei: Deutschland braucht einen zügigen, sozialverträglichen und planbaren Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
Zur aktuellen Debatte um den Klimaschutz stellen die Vorsitzenden der LINKEN im Bund und in Brandenburg, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Christian Görke klar: Weiterlesen
Trauer um die Opfer von Barcelona
Zum Anschlag in Barcelona, bei dem 13 Menschen starben und zahlreiche Menschen verletzt wurden, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
