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Menschen vor Profite!

Die Corona-Krise wirft ein Schlaglicht auf die Gesellschaft, in der wir leben. Es rächt sich, dass Krankenhäuser seit Jahren kaputt gespart werden und mehr als hunderttausend Pflegekräfte fehlen. Beschäftigte schleppen sich krank zur Arbeit aus Angst, ihren Job zu verlieren. Anders als Kulturveranstaltungen und Fußballspiele wird die Produktion nicht eingestellt. Ältere Menschen, die arm sind und alleine leben, müssen sich selbst versorgen, und können sich nicht leisten, das Haus nicht zu verlassen. Viele Menschen haben Angst um ihre Gesundheit – und um ihre berufliche Existenz. Das Virus trifft die Schwächsten am stärksten.

Angefacht durch die Nervosität und Einschränkungen, die das Coronavirus auslöst, droht eine Wirtschaftskrise. Die Europäische Zentralbank will wieder Banken retten, die Bundesregierung verspricht Unternehmen Steuersenkungen. Die Regierung beabsichtigt, 3,1 Milliarden Euro in die Infrastruktur zu investieren. Doch das ist viel zu wenig! Es braucht jetzt ein Investitionspaket und Maßnahmen, die die Menschen schützen. Die denen helfen, deren Gesundheit und berufliche Existenz von der Krise bedroht ist.

Wir brauchen sofort ein Aktionsprogramm, das unter anderem folgende Maßnahmen beinhalten sollte:  weiterlesen

Linker Green New Deal als politisches Projekt

Von Bernd Riexinger, Dezember 2019

Als eine Schlussfolgerung aus den Wahlniederlagen bei den Europawahlen und den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen organisiert die Partei DIE LINKE eine Strategiedebatte. Zwischenzeitlich hat die Landespartei in Thüringen einen grandiosen Wahlsieg eingefahren, der auch bundesweit Rückenwind verschafft hat. Flankiert von der Auseinandersetzung um den Mietendeckel in Berlin und den Teilerfolg beim Urteil des Bundesverfassungsgerichtes gegen die Sanktionspolitik der Bundesregierung bei Hartz IV ist die Partei bei den bundesweiten Umfragen gestiegen. Es ist schon mehrere Jahre her, dass die Partei bei fünf Umfrageinstituten bei 10 Prozent gesehen wird. Eine Tendenz, die schon vor der Thüringen Wahl begonnen hat.

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Für einen linken Green New Deal

Von Bernd Riexinger, 31.11.2019

Die deutsche Automobilindustrie befindet sich im Umbruch. Die Angst vor dem Arbeitsplatzverlust erfasst immer mehr Beschäftigte. Ende November gingen rund 15.000 Arbeiterinnen und Arbeiter in Stuttgart auf die Straße, um gegen die Sparpläne der Automobil- und Zuliefererkonzerne zu protestieren. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Für das Versagen von Politik und Konzernführungen dürfen sie nicht mit ihren Jobs bezahlen müssen.

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Klima retten anstatt Kapitalismus

Von Bernd Riexinger, 25.11.2019

Im globalen Maßstab treffen die Auswirkungen der Klimakrise diejenigen am härtesten, die am wenigsten zur Entstehung dieser Krise beigetragen habe: die Menschen in den Länder des globalen Südens, etwa in Indien oder Bangladesch. Doch auch hierzulande ist die Wucht dieser Krise erlebbar: extreme Hitze, Dürre und Starkregen nehmen seit Jahren zu. Steigt der Meeresspiegel, wie im Report des Weltklimarates prognostiziert, um 1,5 Meter bis zum Jahr 2100, versinken die Nordsee-Inseln Pellworm und Sylt vor den Augen unserer Kinder und Enkelkinder in den Fluten.

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Riexinger zu Social Distancing in Massenunterkünften

In Massenunterkünften ist „Social Distancing“ und damit der Schutz vor der Ansteckung mit Corona nicht möglich. Daher fordert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Infektionsschutz muss auch am Arbeitsplatz gelten

Zu fehlenden Schutzmaßnahmen gegen Corona am Arbeitsplatz sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus Moira

Angesichts der Zustände im Lager Moira auf Lesbos und der drohenden Gefahr eines Corona-Ausbruchs dort fordert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zum Tarifvertrag über Kurzarbeit im öffentlichen Dienst

ver.di, dbb und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) haben sich auf Eckpunkte für einen Tarifvertrag geeinigt, der Kurzarbeits-Konditionen während der Corona-Krise für die kommunalen Beschäftigten regelt. Demnach gibt es bis zur Entgeltgruppe zehn eine Zuzahlung auf 95 Prozent des pauschalierten Nettoentgelts – die Endgeldgruppen darüber erhalten bis zu 90 Prozent. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Versorgungsnotstand in häuslicher Pflege abwenden

Der Verband für häusliche Betreuung und Pflege (VHBP) hat angemahnt, dass ab Ostern 100.000 bis 200.000 Menschen schrittweise nicht mehr versorgt sein werden. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: ​ Weiterlesen


Das Gesundheitssystem aus der Profitlogik befreien

Zu den Meldungen über die Schwierigkeit von Krankenhäusern, den Herausforderungen der Corona-Epidemie wirtschaftlich zu begegnen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Menschen vor Profite!

Die Corona-Krise wirft ein Schlaglicht auf die Gesellschaft, in der wir leben. Es rächt sich, dass Krankenhäuser seit Jahren kaputt gespart werden und mehr als hunderttausend Pflegekräfte fehlen. Beschäftigte schleppen sich krank zur Arbeit aus Angst, ihren Job zu verlieren. Anders als Kulturveranstaltungen und Fußballspiele wird die Produktion nicht eingestellt. Ältere Menschen, die arm sind und alleine leben, müssen sich selbst versorgen, und können sich nicht leisten, das Haus nicht zu verlassen. Viele Menschen haben Angst um ihre Gesundheit – und um ihre berufliche Existenz. Das Virus trifft die Schwächsten am stärksten. Weiterlesen


Bernd Riexinger zur Strategiekonferenz der LINKEN

Die Strategiekonferenz hat mir Mut und Zuversicht für die Zukunft unserer Partei gegeben. Es wurde solidarisch um inhaltliche Standpunkte gerungen. Und es wurde deutlich, dass das Zerrbild einer existentiellen Krise der LINKEN nicht der Realität entspricht. Wir sollten Niederlagen nicht beschönigen, Herausforderungen erkennen und annehmen, und uns mehr über Erfolge austauschen, um daraus zu lernen. Weiterlesen


Rede zum Landesparteitag von DIE LINKE. NRW am 1. Dezember 2019 in Bielefeld

zur Rede

Klimastreik in Berlin #AllefürsKlima