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Für eine starke Linke in ganz Europa!

Rede von Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf dem Europa-Parteitag

Es gilt das gesprochene Wort!

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament steht viel auf dem Spiel. Es geht um eine Richtungsentscheidung. Werden Merkel, Macron und Junker bestätigt, die verantwortlich sind für ein Europa der sozialen Spaltung? Ein Europa, in dem Wettbewerb, Profit und Konzerninteressen mehr zählen als die sozialen Interessen der Vielen, die jeden Tag arbeiten, um über die Runden zu kommen?

Oder kommt es zu einem Rechtsruck. Werden LePen, Orban, Kurz, Salvini oder die AfD gestärkt und damit ihr Kurs einer migrationsfeindlichen und zugleich unsozialen Politik.

zur kompletten Rede

Über die Gründung der KPD vor 100 Jahren

Bernd Riexinger hat auf der gemeinsamen Veranstaltung der Berliner Linksfraktion und des Vorstands der Partei DIE LINKE im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. Januar 2019 über die Gründung der KPD vor 100 Jahren und die Lehren aus deren wechselvoller und widersprüchlicher Geschichte für DIE LINKE gesprochen: "Alleiniges Ziel und gleichzeitig Legitimation der Gründung war die ihrer Meinung auf der Tagesordnung stehende proletarische Revolution. Diese Einschätzung und die Unterschätzung der Stabilisierungskräfte des Kapitalismus, später auch der faschistischen Massenbewegung führte die noch junge Partei zu teilweise gravierenden strategischen Fehleinschätzungen. Bereits der Start erfolgte unter schwierigen Bedingungen und legte erhebliche Differenzen über den einzuschlagenden Weg offen."

Zur kompletten Rede von Bernd Riexinger: "Unsere wichtige Aufgabe ist es, Alternativen zum Kapitalismus aufzuzeigen. Vorwärts und nicht vergessen!"


Riexinger zur Pflege-TÜV-Reform

Im Herbst soll der neue Pflege-TÜV starten. Dazu sagt Bernd Riexinger, der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Stellenabbau bei VW: Niedersachsen muss Sperrminorität nutzen

Zum angekündigten Stellenabbau bei VW sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Am 8. März ist Internationaler Frauentag

Dazu erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Weiterlesen


Rüstungsexportregeln dürfen nicht aufgeweicht werden

Zur der Forderung der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, internationale Rüstungsprojekte nicht automatisch den deutschen Regeln zu unterwerfen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Forschungsförderung nicht verschenken

Zum 5 Milliarden-Paket der Bundesregierung zur Forschungsförderung sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zu geplanten Entlassungen bei Daimler

Der Daimler-Konzern will Hunderte von Leiharbeitern entlassen. Als Begründung wird die Umstellung auf E-Mobilität genannt. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von attac

Der Bundesfinanzhof hat in letzter Instanz entschieden, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzusprechen. Dazu Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


SPD-Grundrente geht in die richtige Richtung, aber an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Die Grundrente geht zwar in die richtige Richtung, sie greift aber zu kurz, es wäre mehr Mut angebracht. Es ist höchste Zeit, das Problem der drohenden Altersarmut anzupacken. Es geht vor allem um die vielen Verkäuferinnen und Verkäufer, Amazon-Beschäftigte und Pflegkräfte, die trotz harter Arbeit häufig keine armutsfeste Rente bekommen. Weiterlesen