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Die Linke ist ein Parteiprojekt um das es sich zu kämpfen lohnt

Mein Artikel im Sozialmus 2/2023:

Es ist nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei den letzten Bundestagswahlen in den meisten, vor allem konservativen Medien, Mode geworden das nahende Ende der Partei DIE LINKE herbeizuschreiben. Meistens wird davon gesprochen, dass sich die Partei selbst zerlegen bzw. ihre Selbstauflösung betreiben würde. Allermeist wird dabei der Konflikt mit Wagenknecht als Zeugnis angeführt, der von den Medien selbst permanent als Elefant in den Raum gestellt wird. Mehr oder weniger häufig wird noch kommentiert, dass es doch gerade jetzt, in einer Zeit galoppierender Preise und wachsender sozialer Ungleichheit einer linken Partei bedürfe. Aber die vorhandene würde es halt nicht bringen.
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Wissing blockiert Mobilitätswende

„Bisher sah man bei Minister Wissing kein besonderes Engagement bei der Umsetzung der dringend nötigen Mobilitätswende. Jetzt geht er sogar dazu über, aktiv zu blockieren, und es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung im Verkehrsbereich ihren eigenen Koalitionsvertrag noch ernst nimmt“, kommentiert Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, das Agieren des Verkehrsministers. Riexinger weiter:
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Klima-Maßnahmen-Register ist wirkungslos.

DIE LINKE in Baden-Württemberg sieht in dem neuen Klima-Maßnahmen-Register kein wirkungsvolles Instrument zur Einhaltung der Klimaziele. Mit unzureichenden Maßnahmen, ohne Fristen, Budgets und Sanktionsmöglichkeiten lasse sich Klimaneutralität nicht erreichen.

Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Sprecher für nachhaltige Mobilität für die Linksfraktion, sagt dazu:

„Im Klima-Maßnahmen-Register fehlen konkrete und mutige Maßnahmen zum Erreichen der Klimaneutralität. Insbesondere die sozial-ökologische Transformation der Automobilindustrie hin zu einer klimafreundlichen Mobilitätsindustrie muss in Baden-Württemberg stattfinden und umgesetzt werden. Im Klima-Maßnahmen-Register ist dazu aber nichts zu finden.   weiterlesen

Rede im Bundestag am 03.03.2023

E-Fuels für Autos sind klimapolitischer Irrsinn!

E-Fuels für Autos sind klimapolitischer Irrsinn!

Die Herstellung von E-Fuels ist sehr aufwendig, extrem teuer und eine Energieverschwendung. Ein klassisches E-Auto fährt mit der gleichen Strommenge drei bis fünfmal so weit. Beim heutigen Klimastreik fordern Fridays for Future und ver.di gemeinsam massive Investitionen in den Ausbau von Bus und Bahn und eine gute Bezahlung für Busfahrer:innen. Nur so gelingt eine klimagerechte Mobilitätswende.

Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen


Regierung darf dem Scheitern der Mobilitätswende nicht weiter zuschauen

„Es ist nicht überraschend, dass der Verkehrssektor die Klimaziele bei weitem verfehlt und sogar mehr Treibhausgase ausstößt als im Jahr zuvor. Von einer Strategie zur Mobilitätswende ist nichts zu sehen. Im Gegenteil scheitern schon die offensichtlichsten Maßnahmen am Widerstand von Autominister Volker Wissing. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die beiden anderen Ampel-Parteien diesem Treiben kein Ende setzen. Es braucht jetzt schnell Maßnahmen, um die Treibhausgase effizient zu reduzieren. DIE LINKE bleibt dabei: ein Tempolimit auf Autobahnen und dafür deutlich mehr Tempo für einen bezahlbaren und gut ausgebauten ÖPNV sind das Gebot der Stunde", erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE. Riexinger weiter: Weiterlesen


Bundesregierung muss Appell des „ÖPNV braucht Zukunft“-Bündnisses ernst nehmen

„Die Bundesregierung darf die sozialökologische Mobilitätswende nicht weiter verschlafen. Der Haushalt 2024 muss eine Zeitenwende für die Mobilität in Deutschland werden“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Appell des Bündnisses „ÖPNV braucht Zukunft“. Riexinger weiter: Weiterlesen


Wissing blockiert Mobilitätswende

„Bisher sah man bei Minister Wissing kein besonderes Engagement bei der Umsetzung der dringend nötigen Mobilitätswende. Jetzt geht er sogar dazu über, aktiv zu blockieren, und es stellt sich die Frage, ob die Bundesregierung im Verkehrsbereich ihren eigenen Koalitionsvertrag noch ernst nimmt“, kommentiert Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE, das Agieren des Verkehrsministers. Riexinger weiter: Weiterlesen


Klima-Maßnahmen-Register ist wirkungslos.

DIE LINKE in Baden-Württemberg sieht in dem neuen Klima-Maßnahmen-Register kein wirkungsvolles Instrument zur Einhaltung der Klimaziele. Mit unzureichenden Maßnahmen, ohne Fristen, Budgets und Sanktionsmöglichkeiten lasse sich Klimaneutralität nicht erreichen. Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Sprecher für nachhaltige Mobilität für die Linksfraktion, sagt dazu: Weiterlesen

Hilfe für die Opfer des Erdbebens in der Türkei und Syrien

Hier kann direkt gespendet werden: https://stelp.eu/
Weitere Spendenmöglichkeiten findet ihr auch auf unsere Sonderseite "Solidarität hilft"

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