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Spitzenduo in Baden-Württemberg

zur Bundestagswahl 2020

Wir haben in Baden-Württemberg unseren Spitzenkandidaten und unsere Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl gewählt: Bernd Riexinger, für den Wahlkreis Stuttgart I und Gökay Akbulut, für den Wahlkreis Mannheim.
Wir freuen uns auf einen starken Wahlkampf! #Zeitzuhandeln

Tag der Pflege

am 12. Mai 2021 in Stuttgart am Ostendplatz

Es darf nicht sein, dass die Sana Klinken ein Konzern, der Millionengewinne erwirtschaftet mitten in einer Pandemie massenhaft systemrelevantes Personal entlässt. In Stuttgart alleine sind an der Karl-Olga-Krankenhaus GmbH 30 Mitarbeiter:innen und Stadtweit an drei weiteren Standorten insgesamt 45 Beschäftigte betroffen.

Der Pflegenotstand war schon vor der Pandemie ein großes Problem für die Beschäftigten: Immense Arbeitsbelastung für wenig Geld, auch wegen dramatischen Personalmangels. Ein Jahr Corona und zahlreiche Sonntagsreden von Jens Spahn später hat sich die Situation in den Krankenhäusern und Pflegeheimen nicht verbessert. Überlastete Intensivstationen sind zum Dauerzustand geworden. Ein Drittel der Pflegekräfte denkt darüber nach, aufzuhören. Diese Entwicklung ist eine Katastrophe für unser Gesundheitssystem.

Die anstehende Bundestagswahl ist auch eine Richtungsentscheidung für das Gesundheitswesen. DIE LINKE fordert die Überlastung von beschäftigten zu beenden, mit mehr Personal und nicht weniger. Die Spaltung von der Krankenhaus-Belegschaften in verschiedene Tochtergesellschaften muss beendet werden - eine Belegschaft - ein Tarifvertrag! Und entscheidend ist die Privatisierung von Krankenhäusern zu stoppen und diesen in öffentliche und freigemeinnützige Trägerschaft zurück zu holen.

DIE LINKE Pflegekampagne

Es gibt viel zu wenige Pfleger*innen. Das gefährdet die Gesundheit von Patient*innen und Pflegekräften. Deshalb muss der Pflegenotstand endlich gestoppt werden. Helfen würden bessere Arbeitsbedingungen und auch mehr Gehalt. Um den Kampf für eine bessere Pflege zu unterstützen, haben wir gestern, am Tag der Pflegenden, vor dem Bundeskanzleramt zusammen mit dem Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus protestiert. Menschen vor Profite! Pflegenotstand stoppen!

Danke heißt: mehr Gehalt! Unterstütze unseren Pflege-Aufruf! https://www.pflegenotstand-stoppen.de/start/

DIE LINKE muss die Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden.

Erklärung von Bernd Riexinger

DIE LINKE muss die Kämpfe um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden verbinden. Für diese große Aufgabe müssen sich die gesellschaftliche Linke und die Partei DIE LINKE weiterentwickeln. Ich bin überzeugt, dass DIE LINKE für die Zukunft gerüstet ist, wenn sie Einstiege in ein gesellschaftliches Projekt auf den Weg bringt, das gleichermaßen für soziale und Klimagerechtigkeit steht.

zur kompletten Erklärung


Mitbestimmung! Rede im Bundestag von Bernd Riexinger

Pflegekampagne