Die Linke Gruppe im Bundestag legt Positionspapier zur Autoindustrie vor
Jörg Cezanne, Susanne Ferschl und Bernd Riexinger
Wir skizzieren mit unseren Positionen, wie die Automobilindustrie raus aus der strukturellen Krise kommt. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten in der Automobilindustrie und den Zulieferern. Der Umbau der Autoindustrie ist in vollem Gange. Er läuft derzeit nur desaströs ab und droht in einer schleichenden Deindustrialisierung zu enden. Für uns als Linke ist das nicht hinnehmbar. Vor allem im Hinblick darauf, dass die Eigentümer der großen Automarken in den letzten Jahren Milliardengewinne aus den Unternehmen gezogen haben. Die Auto-Bosse haben versagt, sie zielen auf kurzfristige Gewinne. Wir brauchen eine aktive Industriepolitik, um den Umbau der Autoindustrie zu gestalten. Die Ampel-Regierung war schon nicht in der Lage hierzu. Durch die derzeitige Hängepartie verlieren wir zusätzlich wertvolle Zeit.
zum Positionspapier
Alle reden - Wir hören zu
Die Ampel ist aus, wir gehen rein: Bei uns bestimmen nicht Lobbyisten oder Konzerne unsere Schwerpunkte für die Bundestagswahl, sondern Du. Wir machen Dein Anliegen zu unserer Politik!
Nach der Ampel links - Wir sind bereit
Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Mit unseren Spitzenkandidierenden Heidi Reichinnek und Jan van Aken schicken wir zwei Menschen ins Rennen, die Ahnung davon haben, was die Menschen bewegt und wo die Probleme unseres Landes liegen.
Was ist Sozialismus heute?
Warum wir den Kapitalismus überwinden müssen
Bernd Riexinger und Raul Zelik Stuttgart/Berlin
Autoren:
Bernd Riexinger ist Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Bundestagsabgeordneter für Die Linke. Zuvor war er viele Jahre Geschäftsführer von ver.di in Stuttgart und ehemaliger Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke.
Raul Zelik ist Autor und Übersetzer. Derzeit arbeitet er bei der Tageszeitung nd. Zuletzt ist von ihm «Wir Untoten des Kapitals. Über politische Monster und einen grünen Sozialismus» (2020) bei Suhrkamp erschienen.
Mit diesem Text wollen wir einen Stein ins Wasser werfen, von dem wir hoffen, dass er Wellen schlägt: Wir wollen eine Debatte darüber anstoßen, was heute unter Sozialismus verstanden werden kann.
Buchungen für Lese-Veranstaltungen gerne bei: bernd.riexinger@bundestag.de
Broschüre erschienen bei Rosa-Luxemburg-Publikationen
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Grüne und SPD lassen zu, dass das Deutschlandticket um fast 20% teurer wird. Die Union ist ohnehin alles andere als ein Garant für das Deutschlandticket. Die Linke wird vor und nach der Wahl für Sozialtarife und günstige Tickets kämpfen. Wir wissen, dass die dringend notwendige Mobilitätswende nur gelingt, wenn ÖPNV und Bahn ausgebaut werden, mit guten Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten. Weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag Bernd Riexinger kritisiert die unklare Haltung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil zur geplanten Schließung von Standorten und Entlassungen bei VW: „Ministerpräsident Weil soll sich endlich klar auf die Seite der Beschäftigten, des Betriebsrates und der IG-Metall stellen. Es ist unverantwortlich, sich auf Appelle an die Tarifpartner zu beschränken. Muss man ihn ernsthaft daran erinnern, dass er Mitglied des Aufsichtsrats von VW, mit einer Sperrminorität im Rücken ist und nicht Zuschauer von der Seitenlinie“. Weiterlesen
"Dass die Union ihre völlige Blockade beim Deutschlandticket aufgibt, bringt uns nur wenig weiter. Es fehlt weiterhin ein Bekenntnis, das Deutschlandticket dauerhaft zu erhalten. Die Aussagen von Herrn Merz sind leider das Gegenteil, sie schaffen weiter Unsicherheit für mehr als 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer und die Verkehrsverbünde, wie es über 2025 hinaus weitergeht. So gefährdet man die dringend notwendige Mobilitätswende", erklärt Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke. Riexinger weiter: Weiterlesen
„Union und FDP sind dabei großen Schaden anzurichten, wenn Sie sich nun im Bundestag verweigern, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichend gesichert wird. Die Bundesländer haben vollkommen recht, dass es hier eine Absicherung braucht. Söder ist unverantwortlich, wenn er und die Union jetzt wieder den Ausbau des ÖPNVs gegen das Deutschlandticket in Stellung bringen. Es müssten doch nun mal alle verstanden haben, dass wir beides brauchen den Ausbau und günstige Ticketpreise.“, kommentiert Bernd Riexinger die Weigerung der Union, die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichende zu sichern. Weiterlesen