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31 % in Thüringen

Herzlichen Glückwunsch stellvertretend an Susanne Hennig-Wellosow  und an Bodo Ramelow!

Bei den Thüringer Landtagswahlen können wir uns über beträchtliche Stimmenzuwächse freuen. Laut dem vorläufigen Endergebnis ist DIE LINKE mit 31 Prozent erstmals stärkste Partei in einem Bundesland. Wir sagen Danke, Thüringen!

Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels – Thesen zur Zukunft der LINKEN

von Bernd Riexinger, 11.10.2019

Ich bin überzeugt, dass es nach den Wahlniederlagen der letzten Monate ein großes Bedürfnis nach Diskussionen über den weiteren Kurs unserer Partei gibt. Das ist gut und wichtig. Wir sind eine plurale Partei und die Menschen, mit denen und für die wir Politik machen, sind sehr unterschiedlich. Aber es muss uns gelingen, eine klare, verlässliche und wiedererkennbare Linie im Zentrum der Partei zu haben und über die müssen wir uns verständigen. Zugleich gibt es bei den Wenigsten ein Bedürfnis nach alten und neuen Grabenkämpfen und öffentlich ausgetragenen Streitereien. Inhaltliche Klärungsprozesse und Debatten können unserer Partei nützen. Sie leben davon, dass sich möglichst viele Mitglieder mit Beiträgen und Vorschlägen daran beteiligen.

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Daimler AG darf nicht auf Kosten der Beschäftigten sparen

Der neue Daimler-Chef Ole Källenius hat in verschiedenen Interviews und Stellungnahmen verlauten lassen, dass beim Automobilkonzern aus Stuttgart die Kosten auf den Prüfstand müssen und dabei auch bei den Personalkosten eingespart werden muss. Als erster Schritt will er 1.100 Stellen im Management streichen. Am Donnerstag stellt er die Strategie für Daimler bis 2030 vor. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE. und Bundestagsabgeordneter aus Stuttgart erklärt dazu: Weiterlesen


Riexinger zur Krise des Windenergieausbaus

Der Windenergieausbau stagniert, Branchenverbände kritisieren die Bundesregierung. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Zum Gedenken an die Pogromnacht 1938

In der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 brannten jüdische Einrichtungen in ganz Deutschland. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Weiterlesen


Neue Aktionsphase: Vonovia & Co enteignen!

Im Rahmen der bundesweiten Kampagne "Bezahlbare Miete statt fetter Rendite" der Partei DIE LINKE startet eine neue Aktionsphase. DIE LINKE nimmt den größten deutschen Wohnungskonzern Vonovia in den Fokus. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Vorschlag der Verteidigungsministerin ist gefährlicher Irrweg

Zum Vorschlag der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer, die Bundeswehr verstärkt im Ausland einzusetzen, um deutsche Handelswege zu schützen, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


GroKo kann Herausforderungen nicht bewältigen

Zu den bisher bekannten Ergebnissen der Halbzeitbilanz der GroKo erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Mietendeckel auch für Baden-Württemberg einführen

Seit Jahren steigen die Mieten bundesweit kontinuierlich an. Aus verschiedenen Statistiken geht klar hervor, dass vor allem Groß- und Mittelstädte in Baden-Württemberg von zu hohen Mieten betroffen sind. Um die Spekulation mit Wohnraum und die steigenden Mietpreise einzudämmen ist entschiedenes Handeln der Politik gefordert. DIE LINKE fordert in Baden-Württemberg die Einführung eines landesweiten Mietendeckels. Bernd Riexinger, Parteivorsitzender DIE LINKE. und Bundestagsabgeordneter aus Stuttgart erklärt dazu: Weiterlesen


Apple zur Kasse bitten

Erneut kann sich Apple rühmen, das wertvollste Unternehmen der Welt zu sein. Mit einem Börsenwert von über einer Billion Dollar, verzückt das Unternehmen Anleger und Analysten. Die Schattenseite: Das Unternehmen generiert seine Gewinne massiv mithilfe von Steuervermeidungstricks. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

MARTIN HEINLEIN

Klimastreik in Berlin #AllefürsKlima

Hurra, das Grundgesetz wird 70!
Als Sozialist liegt mir besonders am Herzen, dass das Grundgesetz hinsichtlich des Wirtschaftssystems der Bundesrepublik keine Festlegung trifft.
Von Bernd Riexinger
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