Rede im Bundestag am 16.05.2024: Wer heute noch ernsthaft Steuerermäßigen und Gebührensenkungen fordert, um das Luftverkehrsaufkommen zu vergrößern ist nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Wo es massiv krankt in den Flughäfen, ist beim Umgang mit dem Personal. Weiterlesen

Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsgruppe „Die Linke“ Bernd Riexinger fordert Verkehrsminister Wissing auf, bei der Verkehrswende ein deutlich höheres Tempo vorzulegen. Riexinger: „Die Ampel wirkt im Verkehrssektor erschöpft und für den Rest der Legislaturperiode wenig ambitioniert. So wird es nichts mit der dringend notwendigen Verkehrswende“. Weiterlesen

Die Verkehrsminister der Länder verlangen in der Verkehrsministerkonferenz eine langfristige Finanzierung des Deutschlandticket. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Heute hat die Deutsche Bahn ihre Bilanz vorgelegt und für 2023 einen Verlust von 2 Milliarden Euro bekanntgegeben. Ursachen sind das marode Schienennetz und Verluste im Cargo-Geschäft. Bei Stuttgart 21 gibt es auch schlechte Nachrichten. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt: Weiterlesen

Mit einem Antrag von MdB Bernd Riexinger auf Selbstbefassung an die Bundesregierung zum Stand des Projekts Stuttgart 21 hat sich der Verkehrsausschuss am heutigen Mittwoch befasst. Im Anhang finden Sie die Antwort der Bundesregierung. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt zur Antwort der Bundesregierung: Weiterlesen

In einer heute veröffentlichten Studie von KCW, Klimaallianz und ver.di wird deutlich, dass es bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und eine gesicherte Finanzierung des ÖPNV braucht, damit dieser nicht zusammenbricht. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Die Verkehrsministerkonferenz am 22. Januar hat entschieden, dass der Preis für das Deutschlandticket im Jahr 2024 weiterhin bei 49 Euro sein wird. Die Finanzierung für das Jahr 2024 sei auskömmlich. MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Bundestag am 18. Januar soll es bei wichtigen Maßnahmen zur Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene und beim intermodalen Verkehr vom Fahrrad zur Schiene an Bahnhöfen Kürzungen geben. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Was war das für ein Jahr 2023. Die Monster des Krieges sind gegenwärtig. Zuerst der verbrecherische Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine. Als Reaktion weltweit gigantischer Aufrüstung, Waffenlieferungen in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Deutschland müsse kriegstüchtig werden, so der deutsche Verteidigungsminister. Eine Militarisierung von Sprache und Politik, wie ich es mir nicht vorstellen konnte. Weiterlesen