Die Linke Gruppe im Bundestag legt Positionspapier zur Autoindustrie vor
Jörg Cezanne, Susanne Ferschl und Bernd Riexinger
Wir skizzieren mit unseren Positionen, wie die Automobilindustrie raus aus der strukturellen Krise kommt. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten in der Automobilindustrie und den Zulieferern. Der Umbau der Autoindustrie ist in vollem Gange. Er läuft derzeit nur desaströs ab und droht in einer schleichenden Deindustrialisierung zu enden. Für uns als Linke ist das nicht hinnehmbar. Vor allem im Hinblick darauf, dass die Eigentümer der großen Automarken in den letzten Jahren Milliardengewinne aus den Unternehmen gezogen haben. Die Auto-Bosse haben versagt, sie zielen auf kurzfristige Gewinne. Wir brauchen eine aktive Industriepolitik, um den Umbau der Autoindustrie zu gestalten. Die Ampel-Regierung war schon nicht in der Lage hierzu. Durch die derzeitige Hängepartie verlieren wir zusätzlich wertvolle Zeit.
zum Positionspapier
Alle reden - Wir hören zu
Die Ampel ist aus, wir gehen rein: Bei uns bestimmen nicht Lobbyisten oder Konzerne unsere Schwerpunkte für die Bundestagswahl, sondern Du. Wir machen Dein Anliegen zu unserer Politik!
Nach der Ampel links - Wir sind bereit
Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen. Mit unseren Spitzenkandidierenden Heidi Reichinnek und Jan van Aken schicken wir zwei Menschen ins Rennen, die Ahnung davon haben, was die Menschen bewegt und wo die Probleme unseres Landes liegen.
Was ist Sozialismus heute?
Warum wir den Kapitalismus überwinden müssen
Bernd Riexinger und Raul Zelik Stuttgart/Berlin
Autoren:
Bernd Riexinger ist Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung und Bundestagsabgeordneter für Die Linke. Zuvor war er viele Jahre Geschäftsführer von ver.di in Stuttgart und ehemaliger Ko-Vorsitzender der Partei Die Linke.
Raul Zelik ist Autor und Übersetzer. Derzeit arbeitet er bei der Tageszeitung nd. Zuletzt ist von ihm «Wir Untoten des Kapitals. Über politische Monster und einen grünen Sozialismus» (2020) bei Suhrkamp erschienen.
Mit diesem Text wollen wir einen Stein ins Wasser werfen, von dem wir hoffen, dass er Wellen schlägt: Wir wollen eine Debatte darüber anstoßen, was heute unter Sozialismus verstanden werden kann.
Buchungen für Lese-Veranstaltungen gerne bei: bernd.riexinger@bundestag.de
Broschüre erschienen bei Rosa-Luxemburg-Publikationen
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Guten Morgen, liebe Genossinnen und Genossen. Vielen Dank für die Einladung. Vielen Dank auch für die solidarischen Worte zu meinem Griechenland-Besuch. Lasst mich deshalb auch kurz damit beginnen. Mein Besuch in Griechenland hat deutlich gezeigt, dass die Politik der europäischen Krisenlösung von Merkel und anderen jämmerlich gescheitert ist. Es waren zum Teil auch erschreckende Bilder, die ich ihn Griechenland sehen musste. Weiterlesen
Im Sommer 2011 war es soweit. Das Bundesverfassungsgericht verließ seinen Sitz im Schlossbezirk und bezog für drei Jahre seinen Dienstsitz „Waldstadt“. Grund für den Umzug war die Grundsanierung seiner Liegenschaften. Rechnet man den Umbau für den vorübergehenden Amtssitz mit ein, investiert die öffentliche Hand fünfzig Millionen Euro in sein Verfassungsorgan. Derartige Investitionen könnten in Deutschland und Europa zur Ausnahme werden, zu massiv sind die Einschnitte, die Europa bevorstehen. Weiterlesen
Bernd Riexinger, fordert nach dem Bekanntwerden des drastischen Kaufkraftverlusts für die Rentnerinnen und Rentner in Deutschland, eine “große Rentenreform”. Riexinger fordert unter anderem eine Regel, nach der die Renten nicht langsamer als die Bundestagsdiäten steigen dürften. Riexinger erklärt: Die neuen Zahlen sind eine Bankrottbilanz für die Rentenpolitik aller Kabinette seit der Jahrtausendwende. Alles wird teurer, und die Rentner haben real jedes Jahr weniger Geld in der Tasche. Das ist eine stille soziale Katastrophe. Weiterlesen
Ohne uns keine Gerechtigkeit! DIE LINKE steht bundesweit für faire Löhne, gute Renten und bezahlbare Mieten. Bernd Riexinger war bis 2012 Landesvorsitzender der Südwest-LINKEN. Seit Mitte 2012 ist er zusammen mit Katja Kipping Parteivositzender der LINKEN. Im Interview mit Kurswechsel, der Zeitung der LINKEN. Baden-Württemberg steht er Rede und Antwort. Weiterlesen