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DIE LINKE

Gesellschaft und Demokratie. DIE LINKE kämpft für die Durchsetzung von Demokratie und Gesellschaft, gegen die Erpressungsmacht großer Konzerne, für mehr direkte Demokratie unter anderem in Form von Volksabstimmungen. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt.

 

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Kipping & Riexinger zum Jahrestag der Ermordung von Luxemburg und Liebknecht

Anlässlich des Jahrestages der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Für einen solidarischen Lockdown

Erklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020. Weiterlesen


DIE LINKE: Arbeitsmarkt: Prekäre Beschäftigung zurückdrängen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Syrien: Seehofer macht billigen Populismus zu Lasten Geflüchteter

Zur Forderung von Innenminister Seehofer, den generellen Abschiebestopp nach Syrien zu beenden und zu seiner Aussage "Die gesamte Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass Straftäter und Gefährder unser Land verlassen." sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Pflegenotstand beenden, Fallpauschalen abschaffen

Zur heute veröffentlichten Studie der Hans-Böcker-Stiftung zu den Auswirkungen der Fallpauschalen auf die Versorgungsqualität in Krankenhäusern erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Kinder schützen heißt auch Waffenexporte verbieten

Zu der Studie "Kleinwaffen in kleinen Händen - Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte", die von den Hilfswerken Brot für die Welt und terre des hommes heute vorgestellt wurde, erklärt Bernd Riexinger: Weiterlesen


DIE LINKE: DIW-Studie zur Vermögensabgabe

Zur Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Linksfraktion sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung über eine mögliche Vermögensabgabe sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Präsidentschaftswahl in den USA

Zur Präsidentschaftswahl in den USA am 3. November erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


DIE LINKE: Sofortprogramm gegen den Corona-Notstand

Die zweite Welle der Corona-Infektionen rollt über Europa und Deutschland. Infektionen, Erkrankungen, schwere Verläufe - überall steigen die Zahlen massiv an. Eigentlich keine Überraschung, doch die Regierung ist keineswegs gut vorbereitet. Es wurde versäumt, bundeseinheitliche Kriterien und Regelungen für regional gezieltes, aber koordiniertes(!), Handeln zu schaffen. Weiterlesen


Der Anschlag auf die Synagoge in Halle mahnt uns: Antisemitismus und braunen Terror stoppen!

Zum Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen