DIE LINKE
Gesellschaft und Demokratie. DIE LINKE kämpft für die Durchsetzung von Demokratie und Gesellschaft, gegen die Erpressungsmacht großer Konzerne, für mehr direkte Demokratie unter anderem in Form von Volksabstimmungen. Wir wollen eine radikale Erneuerung der Demokratie, die sich auch auf wirtschaftliche Entscheidungen erstreckt.
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Heute berichtet der Tagesspiegel, dass Verkehrsminister Wissing die eigene „Nationale Fußverkehrsstrategie“ mit der Maßgabe belegt hat, dem Autoverkehr dürfe durch die Strategie kein Schaden entstehen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen
Der Weg, den die Union, AFD, FDP und BSW beim Thema Verbrenner einschlagen ist klimapolitisch, energiepolitisch, verkehrspolitisch und beschäftigungspolitisch der falsche. Ihr Schönsprech von technologieoffenem Klimaschutz, heißt im Klartext: Klimaschutz ist uns nicht wichtig. Weiterlesen
Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen
Rede im Bundestag am 16.05.2024: Wer heute noch ernsthaft Steuerermäßigen und Gebührensenkungen fordert, um das Luftverkehrsaufkommen zu vergrößern ist nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Wo es massiv krankt in den Flughäfen, ist beim Umgang mit dem Personal. Weiterlesen
Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsgruppe „Die Linke“ Bernd Riexinger fordert Verkehrsminister Wissing auf, bei der Verkehrswende ein deutlich höheres Tempo vorzulegen. Riexinger: „Die Ampel wirkt im Verkehrssektor erschöpft und für den Rest der Legislaturperiode wenig ambitioniert. So wird es nichts mit der dringend notwendigen Verkehrswende“. Weiterlesen
Die Verkehrsminister der Länder verlangen in der Verkehrsministerkonferenz eine langfristige Finanzierung des Deutschlandticket. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen
Heute hat die Deutsche Bahn ihre Bilanz vorgelegt und für 2023 einen Verlust von 2 Milliarden Euro bekanntgegeben. Ursachen sind das marode Schienennetz und Verluste im Cargo-Geschäft. Bei Stuttgart 21 gibt es auch schlechte Nachrichten. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt: Weiterlesen
Mit einem Antrag von MdB Bernd Riexinger auf Selbstbefassung an die Bundesregierung zum Stand des Projekts Stuttgart 21 hat sich der Verkehrsausschuss am heutigen Mittwoch befasst. Im Anhang finden Sie die Antwort der Bundesregierung. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt zur Antwort der Bundesregierung: Weiterlesen
In einer heute veröffentlichten Studie von KCW, Klimaallianz und ver.di wird deutlich, dass es bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und eine gesicherte Finanzierung des ÖPNV braucht, damit dieser nicht zusammenbricht. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen