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Baden-Württemberg

Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE, wirft der Geschäftsleitung von Bosch soziale Verantwortungslosigkeit gegenüber den Beschäftigten vor. Weiterlesen

Am Freitag vor einem Jahr wurden in Hanau bei einem rassistischen Anschlag 9 Menschen ermordet. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Parteivorsitzender, zur aktuellen Debatte um Wohnungsbaupolitik: Weiterlesen

Im Jahr 2020 wurden in Baden-Württemberg nur 5.245 Betriebsprüfungen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit durchgeführt wurden, 2019 waren es 7.450 Prüfungen. Bei jeder elften Prüfung wurde ein Mindestlohnverstoß aufgedeckt. Das ergibt eine schriftliche Frage an den Bundestag von Bundestagsabgeordneten Bernd Riexinger von der Partei DIE LINKE. Weiterlesen

Niemand darf seine Existenzgrundlage verlieren. Bernd Riexinger, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Stuttgart und Parteivorsitzender der LINKEN, hat heute, am Mittwoch 19.08., auf der landesweiten Demonstration des Bündnisses #AlarmstufeRot zur Rettung der Veranstaltungsbranche gesprochen. Im Anschluss an die Kundgebung stellte er sich dem persönlichen Gespräch am roten Tisch der Veranstalter. Weiterlesen

Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Bernd Riexinger besuchte am Freitag, 3.Juli 2020 auf Einladung des Betriebsrats die Firma Bosch AS in Bietigheim-Bissingen. Die Belegschaft und die IG Metall kämpfen dort um den Erhalt der Produktion von Lenksystemen, die u.a. nach Ungarn ausgelagert werden soll. 290 Arbeitsplätze drohen verloren zu gehen. Nach einer Information durch den Betriebsratsvorsitzenden Vincenzo Basile über die Situation bestärkte Bernd Riexinger die Belegschaft in ihrem Vorhaben um ihre Arbeitsplätze zu kämpfen. Riexinger fordert die Konzernleitung auf, den Produktionsstandort zu erhalten. Weiterlesen

Heute wurde mit scharfer Munition auf die Haustür von Ecevit Emre, dem Bundessekretär des Geistlichenrats der Alevitischen Gemeinde Deutschland e.V. sowie Mitglied und Bundestagskandidat 2017 der Partei DIE LINKE, geschossen. Dazu sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Das Bundesverkehrsministerium hat nach Informationen des Spiegels eine Neubewertung der Geheimhaltungsstufe der Unterlagen zur geplanten Maut vorgenommen. Dokumente die zur Aufklärung der Geschehnisse hätten beitragen können, sind nun nur noch für Abgeordnete und sicherheitsüberprüfte Mitarbeiter einsehbar. Eine öffentliche Untersuchung aller Unterlagen ist im Untersuchungsausschuss somit nicht mehr möglich. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

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