Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.

Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.

Meinungen - Artikel - Statements:

Intervention zur politischen Orientierung der Partei DIE LINKE zum Krieg gegen die Ukraine

1. März 2022

Der Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine ist ein Akt der Aggression, der unsägliches Leid für die ukrainische Bevölkerung verursacht und durch nichts zu rechtfertigen ist. Das Blutvergießen trifft auch russische Soldaten und die Bevölkerung in Russland wird für die Kriegskosten bitter bezahlen müssen. Sowohl der Widerstand in der ukrainischen Bevölkerung als auch die ersten Anzeichen russischer Proteste gegen den Krieg verdienen deshalb unsere volle Solidarität. Weiterlesen

Stromsteuer für Personen- und Güterverkehr auf der Schiene abschaffen

28. Januar 2022

Im Verkehrsausschuss des Bundestags wurde in dieser Woche über die Gefahr steigender Stromkosten für den klimafreundlichen Schienenverkehr debattiert. Deutschland ist bei der Höhe der Strompreise in der EU an der Spitze. Es gibt die Gefahr einer weiteren Verlagerung des Personen- und Güterverkehrs von der Schiene auf die Straße. Bernd Riexinger, MdB aus Stuttgart und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Menschenrechte wahren - Flüchtlinge an EU-Außengrenzen retten

29. November 2021

Vom 01. bis zum 03. Dezember findet in Stuttgart die 215. Konferenz der Innenminister:innen statt. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Bernd Riexinger fordert von der Innenministerkonferenz einen Beschluss für sofortige Maßnahmen zum Schutz und zur Aufnahme von Flüchtlingen an der polnischen/belarussischen Grenze. Bernd Riexinger, MdB für DIE LINKE aus Stuttgart erklärt: Weiterlesen

CDU, nicht Klimapolitik verhindert soziale Gerechtigkeit

7. Oktober 2020

Zu der Erklärung des Fraktionsvorsitzenden der EVP im EU-Parlament, Manfred Weber, zu höheren EU-Klimazielen "Schwächere in unserer Gesellschaft werden sich steigende Preise für eine warme Wohnung oder für ein Auto nicht dauerhaft leisten können», sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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