Bernd Riexinger, Heiko Balsmeyer, Martin Günther Die Vision: klimagerechte Mobilität Weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der Gruppe Die Linke im Bundestag Bernd Riexinger kritisiert die unklare Haltung des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil zur geplanten Schließung von Standorten und Entlassungen bei VW: „Ministerpräsident Weil soll sich endlich klar auf die Seite der Beschäftigten, des Betriebsrates und der IG-Metall stellen. Es ist unverantwortlich, sich auf Appelle an die Tarifpartner zu beschränken. Muss man ihn ernsthaft daran erinnern, dass er Mitglied des Aufsichtsrats von VW, mit einer Sperrminorität im Rücken ist und nicht Zuschauer von der Seitenlinie“. Weiterlesen

"Dass die Union ihre völlige Blockade beim Deutschlandticket aufgibt, bringt uns nur wenig weiter. Es fehlt weiterhin ein Bekenntnis, das Deutschlandticket dauerhaft zu erhalten. Die Aussagen von Herrn Merz sind leider das Gegenteil, sie schaffen weiter Unsicherheit für mehr als 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer und die Verkehrsverbünde, wie es über 2025 hinaus weitergeht. So gefährdet man die dringend notwendige Mobilitätswende", erklärt Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke. Riexinger weiter: Weiterlesen

„Union und FDP sind dabei großen Schaden anzurichten, wenn Sie sich nun im Bundestag verweigern, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichend gesichert wird. Die Bundesländer haben vollkommen recht, dass es hier eine Absicherung braucht. Söder ist unverantwortlich, wenn er und die Union jetzt wieder den Ausbau des ÖPNVs gegen das Deutschlandticket in Stellung bringen. Es müssten doch nun mal alle verstanden haben, dass wir beides brauchen den Ausbau und günstige Ticketpreise.“, kommentiert Bernd Riexinger die Weigerung der Union, die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichende zu sichern. Weiterlesen

Es ist ein Problem, wenn junge Menschen keinen Führerschein machen, weil es der Geldbeutel der Eltern nicht hergibt. Mobilität ist aber mehr. Gerade im ländlichen Raum, braucht es dringend günstigen und besser ausgebauten ÖPNV. Statt Standards beim Führerschein zu senken, könnten bspw. Vereine und Verbände gefördert werden, damit ihre Ehrenamtlichen einen günstigeren Führerschein machen können. Weiterlesen

Unpünktlichkeitsrekord- die Lage der Bahn ist katastrophal. Die Digitalisierung der Schiene steht vorm aus. Verkehrsminister Wissing beweist durch seinen Haushaltsentwurf, dass die Ampel nicht bereit ist das Nötige zu tun. Tausende Stellen sollen bei VW gekürzt werden. Studierende bangen um ihr Semesterticket. Klimagerechte Mobilitätswende jetzt- statt zementieren des Versagens. Weiterlesen

Heute berichtet der SWR, dass die Deutsche Bahn plant die Digitalisierung von Zugstrecken in Deutschland zu stoppen. Davon wäre auch das Projekt Stuttgart 21 betroffen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss und Verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Heute berichtet der Tagesspiegel, dass Verkehrsminister Wissing die eigene „Nationale Fußverkehrsstrategie“ mit der Maßgabe belegt hat, dem Autoverkehr dürfe durch die Strategie kein Schaden entstehen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Der Weg, den die Union, AFD, FDP und BSW beim Thema Verbrenner einschlagen ist klimapolitisch, energiepolitisch, verkehrspolitisch und beschäftigungspolitisch der falsche. Ihr Schönsprech von technologieoffenem Klimaschutz, heißt im Klartext: Klimaschutz ist uns nicht wichtig. Weiterlesen

Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen