In der Presse
„Die klimagerechte Mobilitätswende wird vom Koalitionsausschuss auf Eis gelegt. Die Ampel führt eine Verkehrspolitik aus dem letzten Jahrtausend fort, die auf immer mehr, immer schnellere und immer größere Autos setzt. Die Autolobby lässt die Champagnerkorken knallen. Mit diesen Ergebnissen des Koalitionsausschusses ist die Ampel beim Klimaschutz noch schlechter als die Große Koalition. Die FDP hat sich durchgesetzt gegen die SPD und insbesondere gegenüber den Grünen“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE. Riexinger weiter: Weiterlesen
„Nur die Sache ist verloren, die man aufgibt“ (Friedrich Schiller) Es ist nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei den letzten Bundestagswahlen in den meisten, vor allem konservativen Medien, Mode geworden das nahende Ende der Partei DIE LINKE herbeizuschreiben. Meistens wird davon gesprochen, dass sich die Partei selbst zerlegen bzw. ihre Selbstauflösung betreiben würde. Allermeist wird dabei der Konflikt mit Wagenknecht als Zeugnis angeführt, der von den Medien selbst permanent als Elefant in den Raum gestellt wird. Mehr oder weniger häufig wird noch kommentiert, dass es doch gerade jetzt, in einer Zeit galoppierender Preise und wachsender sozialer Ungleichheit einer linken Partei bedürfe. Aber die vorhandene würde es halt nicht bringen. Weiterlesen
Die Ampelregierung ist bisher nicht in der Lage, die Belastungen der hohen Inflation sozial gerecht auszugleichen. Beim sog. Inflationsausgleichsgesetz (Entlastungspaket 3) erhalten Höchstverdiener*innen eine dreimal so hohe Entlastung als Niedrigverdiener*innen. Es kann jedoch keinen Zweifel geben, dass gerade Menschen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, mit geringen oder auch mittleren Löhnen einen großen Teil ihres Einkommens für Wohnen und Lebensmittel ausgeben müssen. Weiterlesen
Zu der Aussage der Bundesregierung, Abriegelungen seien ein mögliches Mittel im Kampf gegen Corona, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Angesichts der Rekord-Infektionszahlen vom heutigen Tag erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen
Heute trifft sich die Gesundheitsministerkonferenz. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen
Interview mit der taz zu #Aufstehen Weiterlesen
So schaffen wir eine Einwanderungsgesellschaft, in der alle besser leben Weiterlesen
Eine mögliche rot-rot-grüne Regierung könnte nur dann ein „Bollwerk gegen rechts“sein, wenn sie die Dynamik der „Abstiegsgesellschaft“ stoppt. Denn Millionen Menschen sind von Erwerbslosigkeit, Niedriglöhnen, steigenden Mieten und der Gefahr des sozialen Abstiegs betroffen. Aber die von SPD und Grünen bisher ins Spiel gebrachten Kurskorrekturen reichen nicht aus, um dem Rechtspopulismus seinen sozialen Nährboden zu entziehen. Weiterlesen
taz-Interview: "In einem Statement zu Ansbach verknüpfte Sahra Wagenknecht Terrorismus mit Zuwanderung und Flüchtlingen. Ko-Chef Riexinger hofft auf mehr Bedacht." Weiterlesen