Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Parteichef Riexinger kritisiert in der Neuen Osnabrücker Zeitung die Unterbringung von Flüchtlingen in Gefängnissen und bezeichnet sie als Bruch des Menschenrechts. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sei eine Ohrfeige für die Bundesrepublik. Weiterlesen
Auf Antrag der LINKEN fand am Mittwoch im Bundestag eine Sondersitzung des Innenausschusses statt. Im Zentrum derer stand der US-Spionageskandal beim Bundesnachrichtendienst (BND) und im Verteidigungsministerium, dem "größten Spionageskandal seit der Wiedervereinigung", wie ihn Bernd Riexinger letzte Woche in der Rheinischen Post nannte. Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende, dem 5. und 6. Juli 2014 kam der Parteivorstand zu seiner Klausur in Dresden zusammen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl weiterer Mitglieder des geschäftsführenden Parteivorstandes sowie die gemeinsame Erklärung mit den Spitzenkandidaten zur anstehenden Landatgswahl Christian Görke (Brandenburg), Bodo Ramelow (Thüringen) und Rico Gebhardt (Sachsen). Weiterlesen
Gestern wurde mit großer Mehrheit die Gehaltsuntergrenze von 8,50 Euro im Bundestag verabschiedet, die nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat und noch viel zu viele Lücken aufweist. „Ein Mindestlohn von 8,50 Euro mit vielen Ausnahmen hat noch eine gewaltige Kluft zur sozialen Gerechtigkeit“, so Bernd Riexinger. Die SPD hat wieder einmal ihr Wahlversprechen gebrochen. Weiterlesen