Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Wenn der Mindestlohn kommt, kommt er mit zunehmend mehr Ausnahmen. Die Große Koalition macht die Ausnahmen zur Regel, so der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf der heutige Pressekonfernz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Riexinger weiter: "Ich halte es für wirklich dreist, wenn die SPD-Führung sich dafür feiert, dass sie sich vom Wirtschaftsflügel der Union über den Tisch hat ziehen lassen." Weiterlesen
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kritisiert die heute durch eine Veröffentlichung im Berliner "Tagesspiegel" bekannt gewordenen Pläne der Bundesregierung zur sogenannten Tarifeinheit als "fundamentalen Angriff auf das Streikrecht und die Verfassung". Er erklärt: "Eckpunkte für Tarifeinheit" sind Angriff auf Streikrecht und Verfassung Weiterlesen
Wir wollen heute und morgen sichere Arbeitsplätze und gerechte Löhne. Das ist gut für die Beschäftigten und für die Rente. Schluss mit Lohndumping und Rentenkürzungen. Die Renten müssen mit den Löhnen steigen. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, signalisiert Zustimmung zum Vorstoß des DGB für die Schaffung von Möglichkeiten zum früheren Berufsausstieg ab 60 Jahren. Er erklärt: DIE LINKE will soziale Rentenreform. Weiterlesen
Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, kritisiert den Vorstoß von SPD-Chef Sigmar Gabriel zur Lockerung der Austeritätsprogramme für die europäischen Krisenstaaten als unzureichend und fordert eine Gerechtigkeitswende für Europa. Er erklärt: Wer Kurswechsel für Europa will, muss sich mit Krisenkanzlerin Merkel anlegen. Weiterlesen