DIE LINKE ist die einzige Partei im Deutschen Bundestag die sich einer konsequenten Friedenspolitik verpflichtet fühlt. Auslandseinsätze der Bundeswehr lehnen wir ebenso konsequent ab, wie Rüstungsexporte deutscher Unternehmen, die ohne Rücksicht in alle Welt exportiert werden. Außerdem finden sich hier Berichte und Aktivitäten unserer europäischen Partnerparteien und der Europäischen Linken.
Was die AfD unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus vorlegt, ist unsozial, beschäftigten- und klimafeindlich. Wer die Deindustrialisierung stoppen will, braucht vor allem eine aktive Industriepolitik. Leider macht es die Bundesregierung durch ihre ungenügende Politik der AfD leicht mit vermeintlichen Alternativen aus der rechten Ecke zu kriechen. Weiterlesen
Die Uno-Nachhaltigkeitsziele sind ein wahrer Lichtblick der Menschheitsgeschichte. Würden sich die 193 Mitgliedsstaaten an diese Vorgaben halten, wäre es um den Zustand der Welt und Deutschlands besser bestellt. Dies schafft weder der Markt noch ein grün angestrichener Kapitalismus. Die Richtung und das Tempo der politischen Maßnahmen der Ampel-Regierung müssen sich grundlegend ändern. Weiterlesen
Bei den verschiedenen Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart kam es zu grundloser Polizeigewalt gegenüber den friedlichen Demonstrant:innen. Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE: Weiterlesen
Für eine gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus. Wir können uns dieses System nicht mehr leisten, wenn unsere Kinder und Enkel eine Zukunft haben wollen. Dafür wird DIE LINKE gebraucht. Weiterlesen
DIE LINKE muss die rechte Gefahr ernst nehmen, sich weiterhin klar gegenüber rechten, rassistischen und nationalistischen Kräften, nicht nur abgrenzen sondern sie aktiv bekämpfen. Weiterlesen
DIE LINKE ist Friedenspartei. Wir lehnen Krieg als Mittel der Politik ohne Wenn und Aber ab und treten ein für Waffenstillstand und Verhandlungen. Weiterlesen
Bei Rheinmetall knallen die Sektkorken: Der Aktienkurs des Rüstungskonzerns hat sich seit Beginn des Ukraine-Kriegs fast verdoppelt. Nun steigt die Düsseldorfer Waffenschmiede auch in den Dax auf, den Börsenindex der 40 umsatzstärksten deutschen Unternehmen. An diesem Höhenrausch hat die Bundesregierung kräftig mitgewirkt: Das Sondervermögen für Aufrüstung über 100 Milliarden Euro lässt bei den Rüstungskonzernen die Kassen klingeln. Gleichzeitig treibt die Ampel Waffenexporte in alle Welt voran - auch an Länder wie Saudi-Arabien, das einen verbrecherischen Krieg im Nachbarland Jemen führt! Schluss damit! Keine Geschäfte mit dem Tod! Weiterlesen
Der Einmarsch des russischen Militärs in der Ukraine ist ein Akt der Aggression, der unsägliches Leid für die ukrainische Bevölkerung verursacht und durch nichts zu rechtfertigen ist. Das Blutvergießen trifft auch russische Soldaten und die Bevölkerung in Russland wird für die Kriegskosten bitter bezahlen müssen. Sowohl der Widerstand in der ukrainischen Bevölkerung als auch die ersten Anzeichen russischer Proteste gegen den Krieg verdienen deshalb unsere volle Solidarität. Weiterlesen
Vom 01. bis zum 03. Dezember findet in Stuttgart die 215. Konferenz der Innenminister:innen statt. Der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Bernd Riexinger fordert von der Innenministerkonferenz einen Beschluss für sofortige Maßnahmen zum Schutz und zur Aufnahme von Flüchtlingen an der polnischen/belarussischen Grenze. Bernd Riexinger, MdB für DIE LINKE aus Stuttgart erklärt: Weiterlesen
Bernd Riexinger, Spitzenkandidat der LINKEN. Baden-Württemberg und Stuttgarter Bundestagsabgeordneter, fordert Konsequenzen aus dem Afghanistan-Desaster: Weiterlesen