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UmFAIRteilen

Soziale Sicherung! Die Armut in der Bundesrepublik nimmt zu und die Schere zwischen Arm und Reich ist weiter auseinander gegangen. Während auf der einen Seite Kinderarmut zunimmt, gibt es auf der anderen Seite heute mehr Millionäre als jemals zuvor in Deutschland. Deshalb fordern wir eine bedarfsorientierte soziale Grundsicherung für alle, die von Armut betroffen sind, also arbeitslos, krank oder erwerbsunfähig sind, sich in Ausbildung befinden, zu wenig Einkommen oder im Alter einfach zu wenig zum Leben haben. Dazu gehören kurzfristig die Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes und die Abschaffung aller unwürdigen Sanktionen, ebenso wie ein flächendeckendes Sozialticket für den ÖPNV.

 


9-Euro-Ticket auf Dauer - Ausbau des ÖPNV beschleunigen!

DIE LINKE im Bundestag beantragt die Verlängerung des 9-Euro-Tickets mindestens bis zum Jahresende und eine Beschleunigung beim Ausbau des Personennahverkehrs. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen


Stromsteuer für Personen- und Güterverkehr auf der Schiene abschaffen

Im Verkehrsausschuss des Bundestags wurde in dieser Woche über die Gefahr steigender Stromkosten für den klimafreundlichen Schienenverkehr debattiert. Deutschland ist bei der Höhe der Strompreise in der EU an der Spitze. Es gibt die Gefahr einer weiteren Verlagerung des Personen- und Güterverkehrs von der Schiene auf die Straße. Bernd Riexinger, MdB aus Stuttgart und Sprecher für nachhaltige Mobilität der LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen


Kinderarmut im reichen Stuttgart ist eine Schande

In der Stuttgarter Zeitung wird heute die Frage aufgeworfen „Wann gilt ein Kind in Stuttgart als arm?“, da basierend auf neuen Daten des Statistischen Landesamts die Stadt Stuttgart in Baden-Württemberg das Schlusslicht bildet. Bernd Riexinger, Mitglied des Bundestags aus Stuttgart erklärt dazu: Weiterlesen


DIE LINKE: DIW-Studie zur Vermögensabgabe

Zur Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Linksfraktion sowie der Rosa-Luxemburg-Stiftung über eine mögliche Vermögensabgabe sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Riexinger zu BVerfG-Urteil zum Bildungs- und Teilhabepaket

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, dass die Ausweitung der Aufgaben der Kommunen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nicht verfassungsgemäß ist, erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Zur Hauptversammlung bei Amazon

Heute findet die Hauptversammlung von Amazon statt. Das Unternehmen gehört zu den wenigen Gewinnern in der Krise. Dazu kommentiert Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Apple zur Kasse bitten

Erneut kann sich Apple rühmen, das wertvollste Unternehmen der Welt zu sein. Mit einem Börsenwert von über einer Billion Dollar, verzückt das Unternehmen Anleger und Analysten. Die Schattenseite: Das Unternehmen generiert seine Gewinne massiv mithilfe von Steuervermeidungstricks. Hierzu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Die Konjunkturprognosen sehen weiter schwach aus

Die Konjunkturprognosen sehen weiter schwach aus, Altmaier lehnt Konjunkturprogramm ab. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, dazu: Weiterlesen


Aktionstag "Reichtum umverteilen": Schluss mit dem Kuschelkurs mit Reichen und Superreichen

Im Rahmen des Aktionstags "Reichtum umverteilen" fordert das Bündnis "Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!" mit Protestaktion am heutigen Freitag und morgigen Samstag die Parteien auf, mit einen rigorosen steuer- und finanzpolitischen Kurswechsel für den Abbau sozialer Ungleichheit und eine gerechtere Vermögensverteilung zu sorgen. In dem Bündnis "Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle" setzen sich 33 Organisationen, darunter Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, für soziale Gerechtigkeit ein. Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt dazu: Weiterlesen


DIE LINKE und Bündnis "Reichtum umverteilen" fordern stärkere Besteuerung von Konzernen und Reichen

DIE LINKE unterstützt das Bündnis „Reichtum umverteilen - ein gerechtes Land für alle", in dem 30 Organisationen, darunter neben Attac, OXFAM, ver.di, GEW, Arbeiterwohlfahrt (AWO) und der Paritätische Wohlfahrtsverband, entschlossenes Handeln gegen Armut und soziale Ausgrenzung fordern und soziale Gerechtigkeit zum Wahlkampfthema machen wollen. Weiterlesen