Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreundinnen, in meiner politisch aktiven Zeit habe ich noch nie eine dermaßen aufgeladene militarisierte Stimmung erlebt, als seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine. Weiterlesen

Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen

Mit einem Antrag von MdB Bernd Riexinger auf Selbstbefassung an die Bundesregierung zum Stand des Projekts Stuttgart 21 hat sich der Verkehrsausschuss am heutigen Mittwoch befasst. Im Anhang finden Sie die Antwort der Bundesregierung. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität für Die Linke im Bundestag erklärt zur Antwort der Bundesregierung: Weiterlesen

Bei den verschiedenen Demonstrationen zum 1. Mai in Stuttgart kam es zu grundloser Polizeigewalt gegenüber den friedlichen Demonstrant:innen. Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordneter für DIE LINKE: Weiterlesen

Zur angekündigten Vollsperrung vom 12.5. bis zum 29.7.der Strecke Bad Canstatt- Waiblingen erklärte Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordneter sowie Sprecher für nachhaltige Mobilität der Bundestagsfraktion DIE LINKE: Weiterlesen

DIE LINKE in Baden-Württemberg sieht in dem neuen Klima-Maßnahmen-Register kein wirkungsvolles Instrument zur Einhaltung der Klimaziele. Mit unzureichenden Maßnahmen, ohne Fristen, Budgets und Sanktionsmöglichkeiten lasse sich Klimaneutralität nicht erreichen. Bernd Riexinger, Stuttgarter Bundestagsabgeordnete und Sprecher für nachhaltige Mobilität für die Linksfraktion, sagt dazu: Weiterlesen

DIE LINKE. Baden-Württemberg begrüßt den Protest der Gewerkschaft Ver.di und Fridays for Future anlässlich der Verkehrsministerkonferenz am Dienstag, 29. November 2022. Die Partei fordert die Landesregierung auf, die Mobilitätsgarantie und die damit verbundenen Klimaziele nicht der Schuldenbremse zum Opfer fallen zu lassen.  Weiterlesen

Der Bundestagsabgeordnete Bernd Riexinger und DIE LINKE. Freiburg kritisieren die Freiburger Verkehrspolitik aufs Schärfste. Der (Aus)Bau von Fernstraßen ist keine Lösung für das Verkehrsproblem und schon gar keine Lösung für die Klimaproblematik. Im Gegenteil: Größere Straßen ziehen mehr Verkehr an und produzieren damit mehr klimaschädliche Emissionen. MdB Bernd Riexinger ist Vertreter der LINKSFRAKTION im Verkehrsausschuss des Bundestags. Weiterlesen