Presseerklärungen

Bernd Riexinger, Heiko Balsmeyer, Martin Günther Die Vision: klimagerechte Mobilität Weiterlesen

"Dass die Union ihre völlige Blockade beim Deutschlandticket aufgibt, bringt uns nur wenig weiter. Es fehlt weiterhin ein Bekenntnis, das Deutschlandticket dauerhaft zu erhalten. Die Aussagen von Herrn Merz sind leider das Gegenteil, sie schaffen weiter Unsicherheit für mehr als 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer und die Verkehrsverbünde, wie es über 2025 hinaus weitergeht. So gefährdet man die dringend notwendige Mobilitätswende", erklärt Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher der Gruppe Die Linke. Riexinger weiter: Weiterlesen

„Union und FDP sind dabei großen Schaden anzurichten, wenn Sie sich nun im Bundestag verweigern, dass die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichend gesichert wird. Die Bundesländer haben vollkommen recht, dass es hier eine Absicherung braucht. Söder ist unverantwortlich, wenn er und die Union jetzt wieder den Ausbau des ÖPNVs gegen das Deutschlandticket in Stellung bringen. Es müssten doch nun mal alle verstanden haben, dass wir beides brauchen den Ausbau und günstige Ticketpreise.“, kommentiert Bernd Riexinger die Weigerung der Union, die Finanzierung des Deutschlandtickets für 2025 hinreichende zu sichern. Weiterlesen

Unpünktlichkeitsrekord- die Lage der Bahn ist katastrophal. Die Digitalisierung der Schiene steht vorm aus. Verkehrsminister Wissing beweist durch seinen Haushaltsentwurf, dass die Ampel nicht bereit ist das Nötige zu tun. Tausende Stellen sollen bei VW gekürzt werden. Studierende bangen um ihr Semesterticket. Klimagerechte Mobilitätswende jetzt- statt zementieren des Versagens. Weiterlesen

Heute berichtet der SWR, dass die Deutsche Bahn plant die Digitalisierung von Zugstrecken in Deutschland zu stoppen. Davon wäre auch das Projekt Stuttgart 21 betroffen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss und Verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Liebe Friedensfreunde, liebe Friedensfreundinnen, in meiner politisch aktiven Zeit habe ich noch nie eine dermaßen aufgeladene militarisierte Stimmung erlebt, als seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges von Russland auf die Ukraine. Weiterlesen

Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen

Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsgruppe „Die Linke“ Bernd Riexinger fordert Verkehrsminister Wissing auf, bei der Verkehrswende ein deutlich höheres Tempo vorzulegen. Riexinger: „Die Ampel wirkt im Verkehrssektor erschöpft und für den Rest der Legislaturperiode wenig ambitioniert. So wird es nichts mit der dringend notwendigen Verkehrswende“. Weiterlesen

Die Verkehrsminister der Länder verlangen in der Verkehrsministerkonferenz eine langfristige Finanzierung des Deutschlandticket. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen