Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Gemeinsam mit Beschäftigten der Charité protestiert Bernd Riexinger vor dem Berliner Reichstag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Die Tarifbewegung an der Charité setzt sich für eine Mindestpersonalbemessung, also eine Entlastung der Pflegekräfte und damit auch für eine bessere Qualität der Krankenhauspflege ein. Sie hat Modellcharakter für alle anderen Kliniken in der Bundesrepublik und damit für über 300.000 Pflegekräfte. DIE LINKE, als Partei der öffentlichen Daseinsvorsorge, wünscht der Tarifbewegung viel Erfolg. Weiterlesen
Der Parteivorstand hat am 13. und 14. April über das Wahlprogramms beraten, in den auch das umfangreiche Feedback aus der Programmdebatte und den Regionalkonferenzen eingeflossen ist. Das Ergebnis der Beratung ist der jetzt vorliegende zweite Entwurf, der auch der Leitantrag für den Parteitag im Juni ist. Weiterlesen
Wir brauchen die Betriebe und Arbeitsplätze von Bosch Solar Energy für unsere energetische Zukunft! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Unternehmens erfahren, aus der kristallinen Photovoltaik auszusteigen. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen für uns als PolitikerInnen der LINKEN weder nachvollziehbar noch gerechtfertigt. Weiterlesen
In seinem Statement auf der Pressekonferenz vom 8. April 2013 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus stellte Bernd Riexinger fest, dass die Euro-Krise nicht vorbei ist, "noch nicht einmal das Schlimmste". Portugal zeige, dass die Gefahr einer sozialen Explosion wächst. Weiterlesen