Politik für Menschen statt für Profite. Für eine starke Linke
Kommunalpolitik betrifft uns alle. Direkt vor unserer Haustür – und oft auch dahinter – werden die gesellschaftlichen Konflikte sichtbar: Wenige werden immer reicher, während sich viele für niedrige Löhne abrackern und kaum noch bezahlbaren Wohnraum finden. An allen Orten, die das gesellschaftliche Leben aufrechterhalten, spürt man das fehlende Personal: In Krankenhäusern und Pflegeheimen, an Schulen und in den Kitas, im Nahverkehr und im Einzelhandel und das sind noch lange nicht alle.
Linke Kommunalpolitik heißt einzutreten für soziale Interessen, nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe für alle in der Gemeinde, im Regionalparlament und im Landkreis.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Erstaunlich viele Genossinnen und Genossen folgten der Einladung einer Köpenicker Basisorganisation zum politischen Frühshoppen mit dem Parteivorsitzenden. Ob es am ersten Bier des Sonntags lag oder an der kämperischen Rede des Bundesvorsitzenden - die Stimmung war bestens. Weiterlesen
Gemeinsam mit Beschäftigten der Charité protestiert Bernd Riexinger vor dem Berliner Reichstag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Die Tarifbewegung an der Charité setzt sich für eine Mindestpersonalbemessung, also eine Entlastung der Pflegekräfte und damit auch für eine bessere Qualität der Krankenhauspflege ein. Sie hat Modellcharakter für alle anderen Kliniken in der Bundesrepublik und damit für über 300.000 Pflegekräfte. DIE LINKE, als Partei der öffentlichen Daseinsvorsorge, wünscht der Tarifbewegung viel Erfolg. Weiterlesen
Der Parteivorstand hat am 13. und 14. April über das Wahlprogramms beraten, in den auch das umfangreiche Feedback aus der Programmdebatte und den Regionalkonferenzen eingeflossen ist. Das Ergebnis der Beratung ist der jetzt vorliegende zweite Entwurf, der auch der Leitantrag für den Parteitag im Juni ist. Weiterlesen
Wir brauchen die Betriebe und Arbeitsplätze von Bosch Solar Energy für unsere energetische Zukunft! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Unternehmens erfahren, aus der kristallinen Photovoltaik auszusteigen. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen für uns als PolitikerInnen der LINKEN weder nachvollziehbar noch gerechtfertigt. Weiterlesen