Politik für Menschen statt für Profite. Für eine starke Linke

Kommunalpolitik betrifft uns alle. Direkt vor unserer Haustür – und oft auch dahinter – werden die gesellschaftlichen Konflikte sichtbar: Wenige werden immer reicher, während sich viele für niedrige Löhne abrackern und kaum noch bezahlbaren Wohnraum finden. An allen Orten, die das gesellschaftliche Leben aufrechterhalten, spürt man das fehlende Personal: In Krankenhäusern und Pflegeheimen, an Schulen und in den Kitas, im Nahverkehr und im Einzelhandel und das sind noch lange nicht alle.

Linke Kommunalpolitik heißt einzutreten für soziale Interessen, nachhaltige Entwicklung und demokratische Teilhabe für alle in der Gemeinde, im Regionalparlament und im Landkreis.

Am 09. Juni 2024 alle Stimmen für DIE LINKE !

Linke Auswege?

Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:

Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke

zum Artikel

DIE LINKE im Bundestag !!

Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.

Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen

Gemeinsam mit Beschäftigten der Charité protestiert Bernd Riexinger vor dem Berliner Reichstag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege. Die Tarifbewegung an der Charité setzt sich für eine Mindestpersonalbemessung, also eine Entlastung der Pflegekräfte und damit auch für eine bessere Qualität der Krankenhauspflege ein. Sie hat Modellcharakter für alle anderen Kliniken in der Bundesrepublik und damit für über 300.000 Pflegekräfte. DIE LINKE, als Partei der öffentlichen Daseinsvorsorge, wünscht der Tarifbewegung viel Erfolg. Weiterlesen

Der Parteivorstand hat am 13. und 14. April über das Wahlprogramms beraten, in den auch das umfangreiche Feedback aus der Programmdebatte und den Regionalkonferenzen eingeflossen ist. Das Ergebnis der Beratung ist der jetzt vorliegende zweite Entwurf, der auch der Leitantrag für den Parteitag im Juni ist. Weiterlesen

Wir brauchen die Betriebe und Arbeitsplätze von Bosch Solar Energy für unsere energetische Zukunft! Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Bestürzung haben wir von den Plänen des Unternehmens erfahren, aus der kristallinen Photovoltaik auszusteigen. Die Entscheidung ist aus mehreren Gründen für uns als PolitikerInnen der LINKEN weder nachvollziehbar noch gerechtfertigt. Weiterlesen

In seinem Statement auf der Pressekonferenz vom 8. April 2013 im Berliner Karl-Liebknecht-Haus stellte Bernd Riexinger fest, dass die Euro-Krise nicht vorbei ist, "noch nicht einmal das Schlimmste". Portugal zeige, dass die Gefahr einer sozialen Explosion wächst. Weiterlesen