Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Zum internationalen Tag gegen Rassismus gilt es sowohl institutionellen Rassismus konsequent zu bekämpfen als auch den Nazis konkret entgegenzutreten. Gemeinsam mit vielen anderen Genossinnen und Genossen beteiligt sich Bernd Riexinger mit einer „5 vor 12“ Aktion am internationalen Tag gegen Rassismus. Weiterlesen
Gemeinsam die Pflege verbessern – für Betroffene, Familienangehörige und Beschäftigte. In diesem Ziel waren sich die Vertreterinnen des Bündnis für Gute Pflege Carola Ahlert (Vizepräsidentin der Volkssolidarität Bundesverband e.V.), Angela Staub (Vorstandsmitglied der B.A.G. Selbsthilfe) und Annelie Buntenbach (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied DGB) zusammen mit Bernd Riexinger einig. Anlässlich der Bundestagswahl werden mit allen Parteien Gespräche über die Forderungen des Bündnis geführt. Weiterlesen
Das Spitzenteam der LINKEN zur Bundestagswahl (Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Diana Golze, Klaus Ernst, Dietmar Bartsch, Caren Lay, Jan van Aken, Nicole Gohlke), die beiden Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn, sind heute im Berliner Karl-Liebknecht-Haus zusammengekommen, um über die Planung sowie die Schwerpunkte des Wahlkampfs zu beraten. Am Nachmittag wird Matthias Höhn auf einer Pressekonferenz über die Ergebnisse informieren. Weiterlesen
Anlässlich des 10. Jahrestages der Agenda 2010 haben die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger im Rahmen einer kleinen Aktionstour auf die Aktualität des Widerstands gegen die Politik der Agenda 2010 und auf die verheerenden sozialen Folgen hingewiesen. Weiterlesen