Europa
Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch.
Die Wahl 2014 zum EU Parlament fiel in eine Zeit, in der Europa am Scheideweg steht: Was ist gerecht, wieviel Ungleichheit wollen wir uns leisten? Worauf haben wir Anspruch, beim Lohn, bei der Rente, bei der Gesundheitsversorgung, beim Schutz unserer Daten?
DIE LINKE streitet für ein soziales, demokratisches und friedliches Europa. Die EU ist das in vielen Bereichen nicht. Sie basiert auf Verträgen, die vor allem die Interessen der Unternehmen im Blick haben. Die Krisenpolitik der Troika hat diese Probleme verschärft.
Wir streiten für eine Europäische Union, die aus dem Klammergriff der Finanzmärkte und der Kürzungspolitik befreit wird. Für die Verteilung des Reichtums von oben nach unten. Wir wollen die Rechte der Beschäftigten, der Erwerbslosen, der Rentnerinnen und Rentner stärken. Wir wollen ein Europa, in dem die Menschen und die Bevölkerungen nicht gegeneinander gestellt werden - ein Europa der solidarischen Nachbarn. In dem Krieg und Waffenexporte gebannt werden.
Wir kämpfen zusammen mit Allen, die einen Neustart der Europäischen Union wollen - demokratisch, sozial, ökologisch, friedlich.
Gabi Zimmer, Katja Kipping, Bernd Riexinger und Matthias Höhn haben heute auf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus eine erste Bilanz der Europa- und Kommunalwahlen am gestrigen Sonntag gezogen. Weiterlesen
Das Warten auf das vorläufige amtliche Endergebnis wird bis mindestens 22.00 Uhr dauern, dann schliessen die Wahllokale auch in Italien. Doch die bereits ersten Hochrechnungen machen deutlich: Angesichts einer um etliche Prozentpunkte höheren Wahlbeteiligung hat DIE LINKE gegenüber 2009 bei den absoluten Wählerstimmen zugelegt. Bernd Riexinger: "Das ist ein Grund zur Freude und ein Grund zum Feiern. Die Wählerinnen und Wähler in Deutschland haben ein starkes und unübersehbares Signal für ein soziales Europa gesetzt. Dafür danken wir ihnen. Wir sind unter unserem Ergebnis bei der Bundestagswahl geblieben. Das ist ein kleiner Wermutstropfen. Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern, den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern." Weiterlesen
Wahlkampf im Endspurt. Am 25. Mai ist Wahlsonntag und es gibt wieder viele gute Gründe, mit allen Stimmen DIE LINKE zu wählen. Für ein soziales Europa. Weiterlesen
600 Menschen waren gekommen, um im Saal der Ravensberger Spinnerei den Reden von Sarah Wagenknecht und Bernd Riexinger zu lauschen. Und sie waren begeistert. Gleich zu Beginn nahm sich Sarah Wagenknecht die aktuelle Politik der Bundesregierung gegenüber dem Konflikt in der Ukraine vor. Gegen diese Politik der Bundesregierung, die auf eine wirtschaftliche und politische Ausweitung des deutschen Einflusses setzt und dabei die Lage in der Ukraine nicht beruhigt, sondern anheizt stellte Sarah Wagenknecht die Alternative der LINKEN "Wir wollen, dass Diplomatie und Gespräche stattfinden. Wir sagen nein zum Krieg. Wir sagen NEIN zu Auslandseinsätzen. Diplomatie ist der einzige Weg. Keine Sanktionen, keine Drohgebärden, keine Eskalationsspirale sondern Gespräche." Weiterlesen
Am 26.4.2014 besuchte Bernd Riexinger den Kreisverband München. Er hielt in der Gaststätte "Olympia" einen Vortrag "Europa zwischen Solidarität und Ausplünderung". Weiterlesen
Europa ist viel mehr als die vielfältigen Defizite der Europäischen Union und die Konstruktionsfehler einer gemeinsamen Währung. Europa, das ist nach verheerenden Kriegen ein Kontinent, auf dem der Frieden zur Regel und die militärische Konfrontation zur Ausnahme geworden sind. Ein Ort, der über viele Jahre zu einem Zuwachs an Wohlstand führte und in dem Reisepässe blasse Erinnerung sind. Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, unsere Partei hat allen Grund optimistisch in die Zukunft zu blicken. Vor zwei Jahren, als Katja Kipping und ich zu den Vorsitzenden unserer Partei gewählt wurden, waren andere Gefühle bestimmend. Es lohnt sich deshalb ein kurzer Blick auf das, was wir gemeinsam mit vielen anderen erreicht haben. Weiterlesen
Seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP). Vorgeblich geht es um den Abbau von "Handelshemmnissen", doch das bedeutet nichts anderes als einen Angriff auf Sozial-, Umwelt- und Verbraucherschutzstandards. Weiterlesen
Die Linkspartei ist im Bundestag stärkste Oppositionsfraktion. Die Bedeutung der Partei könnte in Zukunft noch wachsen. Über Perspektiven und Probleme sprachen wir mit Linkenchef Bernd Riexinger. Weiterlesen
Auch wenn seine Partei einer Beteiligung der Bundeswehr bei der Zerstörung syrischer Chemiewaffen zustimme, verstehe sich DIE LINKE weiterhin als Friedenspartei, sagte Parteichef Bernd Riexinger im Deutschlandfunk. Politik mit militärischen Mitteln fortzusetzen sei »ein Irrweg«. Weiterlesen