Heute berichtet der SWR, dass die Deutsche Bahn plant die Digitalisierung von Zugstrecken in Deutschland zu stoppen. Davon wäre auch das Projekt Stuttgart 21 betroffen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss und Verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Heute berichtet der Tagesspiegel, dass Verkehrsminister Wissing die eigene „Nationale Fußverkehrsstrategie“ mit der Maßgabe belegt hat, dem Autoverkehr dürfe durch die Strategie kein Schaden entstehen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Der Weg, den die Union, AFD, FDP und BSW beim Thema Verbrenner einschlagen ist klimapolitisch, energiepolitisch, verkehrspolitisch und beschäftigungspolitisch der falsche. Ihr Schönsprech von technologieoffenem Klimaschutz, heißt im Klartext: Klimaschutz ist uns nicht wichtig. Weiterlesen

Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen

Rede im Bundestag am 16.05.2024: Wer heute noch ernsthaft Steuerermäßigen und Gebührensenkungen fordert, um das Luftverkehrsaufkommen zu vergrößern ist nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Wo es massiv krankt in den Flughäfen, ist beim Umgang mit dem Personal. Weiterlesen

Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen

Der verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsgruppe „Die Linke“ Bernd Riexinger fordert Verkehrsminister Wissing auf, bei der Verkehrswende ein deutlich höheres Tempo vorzulegen. Riexinger: „Die Ampel wirkt im Verkehrssektor erschöpft und für den Rest der Legislaturperiode wenig ambitioniert. So wird es nichts mit der dringend notwendigen Verkehrswende“. Weiterlesen

Die Verkehrsminister der Länder verlangen in der Verkehrsministerkonferenz eine langfristige Finanzierung des Deutschlandticket. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen