Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Am 21. August hatten wir den Vorsitzenden der LINKEN, Bernd Riexinger, bei der Kundgebung zum hessischen Wahlkampfauftakt auf dem Ludwigsplatz in Darmstadt zu Gast. Außerdem sprachen Janine Wissler als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl und Jochen Nagel als hessischer Kandidat für ein Mandat im deutschen Bundestag. Vor 100 Dauergästen und viel Laufpublikum machten die Hauptredner/innen deutlich, warum es wichtig ist, dass DIE LINKE im Hessischen Landtag und mit einer starken Fraktion im deutschen Bundestag vertreten ist. Es wurde nochmal deutlich gemacht, dass DIE LINKE sich der Zusammenarbeit mit anderen Parteien nicht verweigern wird, wenn dadurch Selbstverständliches wieder die Grundlage unseres Gemeinwesens wird. Weiterlesen
Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus "Ein Politikwechsel scheitert nicht an uns", betonte der Parteivorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, auf seiner heutigen Pressekonferenz im Karl-Liebknecht-Haus. Weiterlesen
Die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Gregor Gysi erklären zum Tod von Lothar Bisky: Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer haben wir heute vom Tod unseres Freundes und Genossen Lothar Bisky erfahren. Unsere Gedanken und unsere Anteilnahme sind in diesen Stunden bei seiner Familien und seinen Freundinnen und Freunde. Weiterlesen
Das Thema: Bundestagswahl Im Interview: Bernd Riexinger, Chef der Linkspartei Zur Person: Bernd Riexinger (57) ist Chef der Linkspartei. Er stammt aus dem württembergischen Leonberg. Frage: Sind Grüne und SPD nicht sehr weit nach links gerückt und Ihnen dadurch gefährlich geworden? Riexinger: Ja, die sind nach links gerückt. Wir sind ganz zufrieden, wenn alle von uns abschreiben. Allerdings geschieht das oft nur halbherzig. Die SPD nennt nicht mal die Höhe der Vermögenssteuer, die Grünen planen nur eine zeitlich begrenzte Abgabe. Insofern braucht Deutschland eine Linke, die einen klaren Standpunkt vertritt. Weiterlesen