Linke Auswege?
Hier mein aktueller Artikel in der Zeitschrift "Sozialismus" - Ausgabe April 2024:
Sozialistische Klassenpolitik ist inklusiv, verbindend und internationalistisch.
Zur aktuellen Situation der Partei Die Linke
Zu Gast auf der Betriebsversammlung von Edeka
Heute bin ich bei der Betriebsversammlung von einem Teil von Edeka (ehmals u.a. KT). Es ist gut das hier ein engagierter Betriebsrat existiert, der sich für die Kolleg:innen einsetzt. Die Betriebsräte haben die Übernahme durch Edeka gut im Sinne der Kolleg:innen bewältigt. Besonders beschäftigt die Kolleg:innen die Löhne und die laufende Tarifauseinandersetzung im Einzelhandel. Die Beschäftigten haben mindestens ein Inflationsausgleich verdient und einen Lohn, mit dem sie eine armutsfeste Rente erwarten können. Ich stehe ohne wenn und aber an der Seite der Beschäftigten. EDEKA (Filialbetriebe) sind unter Tarifbindung. Viele andere Einzelhändler, auch unter der Marke Edeka, sind es nicht. Es muss endlich eine Allgemeinverbindlichkeit der Tarifverträge geben. Das muss sich ändern!
DIE LINKE im Bundestag !!
Die Linke im Bundestag lebt! Wir wurden heute als Gruppe im Bundestag anerkannt. Wir 28 Abgeordnete werden gemeinsam den Wählerauftrag an uns als die Kraft für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Antifaschismus konsequent und unerschrocken fortführen.
Aktuelles - Statements - Pressemitteilungen
Über 130 Betriebsräte, Gewerkschaftsaktive und Unterstützende besuchten gestern den Ratschlag Einzelhandel „Der Verkäuferin eine guten Lohn!“ in Kassel. Zu dem Ratschlag hatte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung eingeladen. Anlass war die aktuelle Tarifrunde und die Kündigung des Manteltarifvertrags, in dem wichtige Arbeitsbedingungen geregelt sind, durch die Arbeitgeber. Angesichts dieses massiven Angriffs ging es auf dem Ratschlag darum, sich gemeinsam über Strategien für gute Arbeit und Löhne im Handel auszutauschen. Beschäftigte zahlreicher Handelsunternehmen nahmen teil wie etwa Zara, Thalia, H&M, IKEA, Amazon, Edeka, Kaufhof, Real, Obi, Toom, Kaufland, Höffner, Real und Marktkauf. Weiterlesen
Der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, und Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben heute erneut die hungerstreikenden Flüchtlinge am Brandenburger Tor besucht. Sie bekräftigten ihre bereits vorige Woche bei einem ersten Besuch angebotene Hilfsbereitschaft gegenüber den Flüchtlingen. Weiterlesen
Die Überwachung des LINKE-Politiker Bodo Ramelow durch den Verfassungsschutz verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch entschieden. Damit revidierte das Gericht in Karlsruhe eine frühere Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Weiterlesen
Katja Kipping, Bernd Riexinger und Gregor Gysi haben sich mit einem Brief an die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD und Grünen gewandt. Angesichts der Tatsache, dass die Regierungsbildung noch einige Zeit benötigen wird, haben sie vorgeschlagen, "das vorhandene Zeitfenster und unsere gemeinsame parlamentarische Mehrheit zu nutzen, um Projekte umzusetzen, die wir den Wählerinnen und Wählern im Wahlkampf fast gleichlautend versprochen haben." Konkret geht es um die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns und um die Abschaffung des Betreuungsgeldes. Der Brief hat folgenden Wortlaut: Weiterlesen