Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.

Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.

Meinungen - Artikel - Statements:

Stopp der Digitalisierung - eine Bankrotterklärung der Bahn

6. September 2024

Heute berichtet der SWR, dass die Deutsche Bahn plant die Digitalisierung von Zugstrecken in Deutschland zu stoppen. Davon wäre auch das Projekt Stuttgart 21 betroffen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss und Verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag erklärt dazu: Weiterlesen

Autominister Wissing gefährdet Sicherheit von zu Fuß Gehenden

11. Juli 2024

Heute berichtet der Tagesspiegel, dass Verkehrsminister Wissing die eigene „Nationale Fußverkehrsstrategie“ mit der Maßgabe belegt hat, dem Autoverkehr dürfe durch die Strategie kein Schaden entstehen. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Rede im Bundestag: Schlingerkurs beim Verbrenner hochgefährlich für Beschäftigte der Automobilindustrie

13. Juni 2024

Der Weg, den die Union, AFD, FDP und BSW beim Thema Verbrenner einschlagen ist klimapolitisch, energiepolitisch, verkehrspolitisch und beschäftigungspolitisch der falsche. Ihr Schönsprech von technologieoffenem Klimaschutz, heißt im Klartext: Klimaschutz ist uns nicht wichtig. Weiterlesen

Transparenz bei Finanzierung und Umsetzung von Stuttgart 21 herstellen

5. Juni 2024

Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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