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Für einen sozialen Aufbruch und mutigen Klimaschutz - Rede zum Jahresauftakt

"Europa steht vor einer Richtungsentscheidung. Die Alternative lautet: Politik im Interesse der Mehrheit und des Klimaschutzes - oder immer mehr Profit für Wenige. Menschenwürde und Solidarität oder Gesellschaften, die immer mehr in eine autoritäre Richtung driften.

Die Hoffnung für ein anderes, soziales und demokratisches Europa kommt von links. Die Hoffnung für ein Europa, das endlich den Mut hat, den Klimaschutz vor die Profitinteressen der Konzerne zu stellen! Wir dürfen und wir werden dieses Land und Europa weder den Rechten noch den Kräften eines neoliberalen „weiter so“ überlassen!"

Bernd Riexingers Rede bei dem politischen Jahresauftakt in Berlin am 12. Januar 2019

Über die Gründung der KPD vor 100 Jahren

Bernd Riexinger hat auf der gemeinsamen Veranstaltung der Berliner Linksfraktion und des Vorstands der Partei DIE LINKE im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses am 7. Januar 2019 über die Gründung der KPD vor 100 Jahren und die Lehren aus deren wechselvoller und widersprüchlicher Geschichte für DIE LINKE gesprochen: "Alleiniges Ziel und gleichzeitig Legitimation der Gründung war die ihrer Meinung auf der Tagesordnung stehende proletarische Revolution. Diese Einschätzung und die Unterschätzung der Stabilisierungskräfte des Kapitalismus, später auch der faschistischen Massenbewegung führte die noch junge Partei zu teilweise gravierenden strategischen Fehleinschätzungen. Bereits der Start erfolgte unter schwierigen Bedingungen und legte erhebliche Differenzen über den einzuschlagenden Weg offen."

Zur kompletten Rede von Bernd Riexinger: "Unsere wichtige Aufgabe ist es, Alternativen zum Kapitalismus aufzuzeigen. Vorwärts und nicht vergessen!"


Brexit-Abstimmung ist Etappensieg für Demokratie

Zur anstehenden Abstimmung im britischen Parlament über Brexit-Alternativen sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


Rüstungsexportregeln dürfen nicht aufgeweicht werden

Zur der Forderung der CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, internationale Rüstungsprojekte nicht automatisch den deutschen Regeln zu unterwerfen, sagt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: Weiterlesen


SPD-Grundrente geht in die richtige Richtung, aber an der Lebensrealität vieler Menschen vorbei

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, erklärt: Die Grundrente geht zwar in die richtige Richtung, sie greift aber zu kurz, es wäre mehr Mut angebracht. Es ist höchste Zeit, das Problem der drohenden Altersarmut anzupacken. Es geht vor allem um die vielen Verkäuferinnen und Verkäufer, Amazon-Beschäftigte und Pflegkräfte, die trotz harter Arbeit häufig keine armutsfeste Rente bekommen. Weiterlesen


Keine Senkung der Arbeitslosenversicherung

Zu Arbeitsminister Heils Gedankenspiel, den Beitragssatz für die Arbeitslosenversicherung um zusätzliche 0,3 Prozent zu senken, äußert sich der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger: Weiterlesen