Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.
- Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
- Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
- Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
- Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
- Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.
Mobilität für alle – klimagerecht
Die Vision: klimagerechte Mobilität - von Bernd Riexinger, Heiko Balsmeyer, Martin Günther
DIE LINKE kämpft für eine klimagerechte Mobilität für alle. Unsere Vision ist: Wir können gesünder leben, weil Wasser, Luft und Lebensmittel viel sauberer sind, schließlich haben wir die ständige massenhafte Verbrennung von Öl, Gas und Kohle beendet. Wer möchte, geht häufiger zu Fuß oder fährt mit dem (E-)Rad. Die Freude an der Bewegung ist groß, weil die Wege sicher und die Umgebung ruhiger sind.
zum kompletten Grundsatz-Papier
Die Linke ist ein Parteiprojekt um das es sich zu kämpfen lohnt
Mein Artikel im Sozialmus 2/2023:
Es ist nach dem katastrophalen Wahlergebnis bei den letzten Bundestagswahlen in den meisten, vor allem konservativen Medien, Mode geworden das nahende Ende der Partei DIE LINKE herbeizuschreiben. Meistens wird davon gesprochen, dass sich die Partei selbst zerlegen bzw. ihre Selbstauflösung betreiben würde. Allermeist wird dabei der Konflikt mit Wagenknecht als Zeugnis angeführt, der von den Medien selbst permanent als Elefant in den Raum gestellt wird. Mehr oder weniger häufig wird noch kommentiert, dass es doch gerade jetzt, in einer Zeit galoppierender Preise und wachsender sozialer Ungleichheit einer linken Partei bedürfe. Aber die vorhandene würde es halt nicht bringen.
zum ganzen Artikel
Meinungen - Artikel - Statements:
Februar 2023 - Sozialismus - Die Linke ist ein Parteiprojekt um das es sich zu kämpfen lohnt
November 2022 - Artikel Freiheitsliebe - Regierungspolitik lässt viel Spielraum für linke Opposition
August 2022 - Artikel Freiheitsliebe - Heißer Herbst – Politische- und Aktionsorientierung der Partei die Linke
Dezember 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Ein Koalitionsvertrag zur Modernisierung des Kapitalismus – eine neue Herausforderung für die Linke
November 2021 - Artikel Freiheitsliebe - DIE LINKE stärker machen
August 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Die Reichen verursachen den Klimawandel, doch er trifft vor allem die Armen
Juni 2021 - Artikel in der Rosaluxemburg - https://www.zeitschrift-luxemburg.de/fuer-eine-plurale-linke-mit-sozialistischem-kompass-einspruch-gegen-sahra-wagenknechts-projekt
März 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Die blasse Bilanz der Grünen im Ländl
März 2021 - Artikel Freiheitsliebe - Bernd Riexinger erklärt, warum Klima und Kapitalismus sich nicht leiden können
November 2020 - Artikel Freiheitsliebe - Sofort-Programm gegen Corona-Notstand
September 2020 - Artikel Freiheitsliebe - Neue Bündnisse für neue Kämpfe
Oktober 2019 - Artikel Freiheitsliebe - Klimaschutz ist eine Klassenfrage
Der Weg, den die Union, AFD, FDP und BSW beim Thema Verbrenner einschlagen ist klimapolitisch, energiepolitisch, verkehrspolitisch und beschäftigungspolitisch der falsche. Ihr Schönsprech von technologieoffenem Klimaschutz, heißt im Klartext: Klimaschutz ist uns nicht wichtig. Weiterlesen
Auf Antrag der Linken im Bundestag hat sich der Verkehrsausschuss mit dem Thema Stuttgart21 befasst. Weiterhin besteht Unklarheit bei der Frage der Finanzierung und der Eröffnung des neuen Tiefbahnhofs. Stuttgarter MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher für Die Linke im Bundestag, erklärt dazu: Weiterlesen
Rede im Bundestag am 16.05.2024: Wer heute noch ernsthaft Steuerermäßigen und Gebührensenkungen fordert, um das Luftverkehrsaufkommen zu vergrößern ist nicht im 21. Jahrhundert angekommen. Wo es massiv krankt in den Flughäfen, ist beim Umgang mit dem Personal. Weiterlesen
Zu den heute im Bundestag verabschiedeten Änderungen des Klimaschutzgesetzes erklärt MdB Bernd Riexinger, verkehrspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Bundestag: Weiterlesen
Das Klima, nicht den Kapitalismus retten
Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel
DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
weiter