Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.

Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.

Meinungen - Artikel - Statements:

Volker Wissing ist der Falsche für den Job als Verkehrsminister!

18. Juli 2023

Fridays for Future hat mit ihrem Sofortprogramm für den Verkehrssektor die richtigen Forderungen aufgestellt. Bernd Riexinger, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags für die LINKSFRAKTION erklärt dazu: Weiterlesen

Rede im Bundestag am 15.06.2023 - Chance verpasst für weitergehende Fahrgastrechte

15. Juni 2023

Die zentrale Anlaufstelle für u.a. Fahrgäste mit Behinderung ist richtig und wichtig. Eine Entschädigung erst ab 60 Minuten Verspätung ist enttäuschend. Frankreich macht es vor: Entschädigung gibt es dort ab 30 Minuten. Für eine pünktliche Bahn muss massiv investiert und ausreichend Personal sichergestellt werden. Ist die Bahn pünktlich, muss die Regierung bessere Fahrgastrechte nicht fürchten. Weiterlesen

Rede im Bundestag am 15.06.2023 - Bahn zukunftsfähig aufstellen – Zerschlagung der Deutschen Bahn AG eine Absage erteilen

15. Juni 2023

Die Bahn zu zerschlagen und die Netze herauszutrennen, wie es die CDU vorgeschlagen hat, aber auch von Grünen und FDP positiv aufgenommen wurde, sind völlig kontraproduktiv. Bahnmusterländer wie die Schweiz machen vor, dass reibungsloser Betrieb als auch der Ausbau am besten mit einer integrierten Bahn funktioniert. Die Bahn muss vielmehr Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge werden. Weiterlesen

Fahrgastrechte bei der Bahn auf dem Abstellgleis

7. Juni 2023

Die heute in Kraft getretene EU- Verordnung zu den Rechten von Bahnfahrerinnen und Bahnfahrern ist in vielen Punkten ein deutlicher Rückschritt. Es ist enttäuschend, dass die Bundesregierung dies in Kauf nimmt und noch nicht mal ihre Möglichkeiten für Verbesserungen nutzt“, erklärt Bernd Riexinger, Sprecher für nachhaltige Mobilität der Fraktion DIE LINKE im Bundestag. Riexinger weiter: Weiterlesen

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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