Teil 1 - 5 Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklung
Krieg, wirtschaftliche Krise, Gerechtigkeitskrise und Klimakatastrophe zwingen uns als Partei DIE LINKE zu politischer Sprechfähigkeit und schlüssigen Antworten. Mit dem Text "Brüche und Krisen der gesellschaftlichen Entwicklungen" habe ich mehrere Thesen für das Verständnis und die Politik der Partei DIE LINKE formuliert, die in 5 unterschiedlichen Teilen veröffentlicht wurden.

  • Teil 1: Unterschiedlichen Positionen zum Krieg gegen die Ukraine.
  • Teil 2: Multiple Krisen des Kapitalismus.
  • Teil 3: Zusammenhang vom Kampf gegen Rassismus und gegen die Klimakatastrophe.
  • Teil 4: Verbindende Klassenpolitik und unserem Verhältnis zu den Gewerkschaften.
  • Teil 5: Partei DIE LINKE als Mitglieder- und Bewegungspartei.

Mein Kommentar zu BSW

Spätestens seit heute ist klar: Sahra Wagenknecht und ihre Anhänger:innen gründen eine neue (links-)konservative Partei. Dass sie und andere das mit einem Bundestagsmandat tun, das sie über einen Listenplatz unserer Partei erworben haben war und ist unanständig. Amira Mohamed Ali ist noch vorletzte Woche als Fraktionsvorsitzende aufgetreten. Das dürfte ein in der Parteiengeschichte einmaliger und skurriler Vorgang sein. Weiterlesen

Ein Güterzug muss für das Befahren der Schienen für jeden Kilometer bezahlen. Für Lkw`s gilt das trotz der Ausweitung der Mautpflicht, auch zukünftig nur auf Bundesfernstraßen. Dabei verursacht der LKW-Verkehr rund 28 Prozent der CO2-Emissionen im Verkehrsbereich. Die Kosten, die dadurch für die Gesellschaft entstehen, dürfen nicht weiter unter den Tisch fallen. Weiterlesen

Wer im 21. Jahrhundert noch neue Autobahnen baut und Standards für Umweltschutz schleift, hat den Schuss nicht gehört. Weil neue Straßen unweigerlich mehr Verkehr anziehen, stehen die Menschen in kürzester Zeit wieder im Stau. Jahr für Jahr verfehlt der Verkehrssektor krachend die eigenen Klimaziele. Wir brauchen Priorität für die Schiene. Hier passiert zu wenig. Weiterlesen

Ein Güterzug muss für das Befahren der Schienen für jeden Kilometer bezahlen. Für Lkw`s gilt das trotz der Ausweitung der Mautpflicht, auch zukünftig nur auf Bundesfernstraßen. Dabei verursacht der LKW-Verkehr rund 28 Prozent der CO2-Emissionen im Verkehrsbereich. Die Kosten, die dadurch für die Gesellschaft entstehen, dürfen nicht weiter unter den Tisch fallen. Weiterlesen

Das Klima, nicht den Kapitalismus retten

Für einen sozialen und ökologischen Systemwandel

DIE LINKE rettet Klima und Menschen, nicht Kapitalismus und Aktienkurse. Gesellschaft, Wirtschaft und Umwelt befinden sich global in historischen Umbrüchen. Wie nie zuvor in Deutschland steht die Sorge um das Weltklima ganz oben auf der Agenda. Ein neuer Rekordsommer steht vor der Tür, nachdem der historische Dürresommer 2018 Ernteausfälle, Waldbrände und Versorgungsengpässe brachte. Der UN-Weltklimarat fordert unverzüglich Sofortmaßnahmen gegen die sich verschärfende Klimakrise, während die Bundesregierung ihre Klimaziele dramatisch verfehlt. Anti-Kohle-Proteste gehen erfolgreich gegen die Abholzung des Hambacher Waldes durch den Energieriesen RWE vor, Kohle-Tagebau-Besetzungen werden zur größten sozialen Bewegung seit der Anti-Atombewegung und bundesweit streiken zehntausende Schülerinnen und Schüler für eine Klimapolitik-Kehrtwende. Die Menschen machen sich mehr denn je Sorgen um die Klimaerhitzung und ihre Folgen. Die Klimakrise ist Top-Thema in den Medien.
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